Tobias Schulze

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht sollte man mal ausrechnen, wie viel Kapazität der Berliner Rechenzentren von der Netzhetze der AfD beansprucht wird und wie das Wachstum da geplant ist. [Beifall bei der LINKEN und der SPD – Beifall von Christian Gräff (CDU) und Sebastian Czaja (FDP)] Vielleicht haben Sie dazu eine andere Position. Aber dass Sie nicht verstanden haben, was Infrastruktur bedeutet, das wurde hier, glaube ich, deutlich. Ich glaube, Berlin lebt von der Rechenleistung, die wir in dieser Stadt haben, denn in vielen komplexen Anwendungen kommt es auf jede Millisekunde an. Die Gamer unter uns wissen, dass der Ping und die Millisekunden beim Ping die entscheidende Ressource sind. Daher ist es auch nicht egal, wo ein Rechenzentrum steht, auch wenn es aus der Perspektive des Energieverbrauchs natürlich günstig wäre, das zum Beispiel nach Norwegen oder Island zu verlagern, wo der Strom billig ist und wo es kalte Luft gibt, um die Dinger zu kühlen. Datenpakete von Island brauchen aber etwa 18 Millisekunden im besten Fall, wenn alles glatt läuft, bis hierher. Das ist für viele Anwendungen viel zu langsam, auch für Videokonferenzen zum Beispiel. Deswegen ist es viel besser, wenn der Rechnerpark um die Ecke steht, zum Beispiel in Berlin oder Brandenburg. Je mehr Anwendungen cloudbasiert laufen, desto höher sind auch die Anforderungen an Speicherplatz und Leistung der Zentren. Hier gibt es gute Nachrichten: Die Effizienz von Rechenzentren steigt deutlich. Es ist nicht nur immer weniger Fläche für die Leistung notwendig, sondern auch immer weniger Strom. Heute werden für dieselbe Rechenleistung nur noch 20 Prozent des Stroms benötigt wie etwa vor zehn Jahren. Das sind Welten, die dazwischen liegen. Beides ist sehr gut, aber die Bedarfe steigen doch deutlich schneller als die Fortschritte bei der Effizienz. Das wurde heute schon erwähnt. Deswegen hat die FDP vermutlich ihren Antrag gestellt. Wir brauchen neue Kapazitäten, gerade in einer Stadt wie Berlin, die vom und im Internet lebt und arbeitet. Die Hälfte der Betreiber in Deutschland plant nach einer Umfrage von Bitkom Investitionen in mehr Fläche und mehr Rechenleistung. Unsere Stadt ist bereits jetzt in Deutschland nach Frankfurt und dem Rhein-Main-Gebiet der zweitgrößte Standort von Rechenzentren. Die Tendenz, auch für Berlin, steigt weiter, auch gerade wegen der wirtschaftlichen Bedeutung. Allein im laufenden Jahr werden die Kapazitäten in Berlin um 70 Prozent aufgebaut. In einem Jahr um 70 Prozent! Die FDP will nun mit ihrem Antrag darauf aufmerksam machen, dass die Stadtpolitik Vorsorge treffen soll, Vorsorge insbesondere für Standorte neuer Rechenzentren, bebaubare Grundstücke beispielsweise. Ich will nur mal darauf hinweisen, dass Google in Mittenwalde 30 Hektar gekauft hat. Wir können ja mal gucken, wo wir 30 Hektar finden. [Sebastian Czaja (FDP): Die wollten 5 Hektar!] In Berlin vielleicht in Steglitz-Zehlendorf, Herr Czaja, da ist es ja so schön grün, da ist bestimmt noch was frei. [Sebastian Czaja (FDP): Die wollten 5 Hektar in Berlin haben!] – Sie haben das Tempelhofer Feld dafür wahrscheinlich im Blick gehabt, nehme ich mal an. [Zuruf von Sebastian Czaja (FDP)] Es sind also Riesenflächen, die wir nicht mal einfach locker haben. Deswegen ist es natürlich nachvollziehbar, dass Firmen wie Tesla oder Google sich für solche Flächen nach Brandenburg orientieren. Das ist aber gar nicht der Punkt. Auch die Nutzung von Abwärme, die der FDP-Antrag adressiert, ist in Zeiten der Energiekrise natürlich richtig. Das wird aber auch schon gemacht. Aktuell beispielsweise will Vattenfall in das Kraftwerk Klingenberg ein Rechenzentrum einbauen, was eine sehr schlaue Idee ist, denn von dort gehen die Fernwärmeleitungen weg, und man kann das Ganze richtig gut miteinander verschränken. Aber es fehlen eben auch Aspekte in Ihrem Antrag von der FDP. So nennen die Betreiber den Fachkräftemangel als größtes Ausbauhindernis für Kapazitäten. Dazu finde ich nichts bei Ihnen. Das müssten wir noch mal gemeinsam aufarbeiten. Ebenso fehlten bei Ihnen die Fragen der Energiewende und des erneuerbaren Stroms. Es wurde schon gesagt: Wir brauchen die entsprechenden Stromnetze dafür. Wir brauchen natürlich auch den Ausbau von Glasfaserinfrastruktur. Das haben wir ja gerade im Ausschuss miteinander debattiert, wo es da weitergehen soll. Wenn wir über Strategie reden – Sie wollen ja gerne ein strategisches Vorgehen –, dann müssten wir diese Fragen schon mitdenken, die wir dabei adressieren. Das klären wir im Ausschuss. Darüber werden wir miteinander diskutieren. Ob wir das noch machen, ohne dass wir in die Wahlen gehen, werden wir mal sehen. Klar ist aber: Rechenzentren sind das Herzstück der Digitalisierung in Berlin und der Ausbau auch. Es geht übrigens insbesondere auch um kleinere Rechenzentren, nicht immer alles in große Parks, sondern kleinere Rechenzentren, die auch in die neuen Stadtentwicklungsgebiete mit eingebaut werden können, sogenannte Edge Center, die vor Ort sind und auch Abwärme produzieren. Darüber unterhalten wir uns dann. Ich freue mich drauf. – Danke! [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD und den GRÜNEN]