Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Hauptausschuss, Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag fordert die Umsetzung der Handlungsempfehlungen einer Expertinnen- und Expertenkommission zum sogenannten antimuslimischen Rassismus. Die Bekämpfung von Rassismus ist selbstverständlich ein zentrales Anliegen auch …
Meine liebe Frau Kollegin! Die Situation ist die, dass die Opfer flächendeckend in der Stadt Hilfe suchen und dass wir mit einer reinen Zentralisierung hier nicht weiterkommen, sondern wir brauchen breit aufgestellt das Wissen in den Krankenhäusern und eine gute Bevölkerungsinformation, wohin sie sich wenden können. Zentralstrukturen in …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kehre jetzt noch einmal stärker zu dem vorliegenden Antrag zurück [Beifall bei der CDU und der AfD – Jeannette Auricht (AfD): Ja!] und sehe zu, dass wir noch einmal besprechen, worum es hier geht. Gewalt hinterlässt Spuren körperlich, …
Haushaltsdisziplin ist kein Selbstzweck. Dem sind wir sehr verpflichtet, dafür arbeiten wir. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste auf der Tribüne! Sehr geehrte Berlinerinnen und Berliner an den Bildschirmen! Der Jahresbericht 2025 des Rechnungshofs ist ein ernstes Dokument. Er ist Mahnung, Analyse und klarer Auftrag an uns als Parlament. Am …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, möglicherweise auch an den Endgeräten! Wir debattieren heute zwei Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die eine Änderung der Arbeitszeitverordnung sowie der Ausführungsvorschriften zum Sonderurlaub vorsehen. Beide Anträge stehen unter …
Ich möchte eine Ergänzung zu der Einlassung des Kollegen aus der Linksfraktion abgeben: Es ist zu ergänzen, dass jedes Kirchenasyl wirklich von den Kirchengemeinden und den Kirchenkreisen zu tragen ist, und zwar selbstverständlich ohne öffentliche Mittel. Man muss auch ganz klar sagen, dass die Kirchen da in eine Verantwortung …
Ich möchte noch einmal klarstellen, dass wir uns hier selbstverständlich nicht außerhalb eines rechtlichen Rahmens bewegen, denn es wäre einer deutschen Anstalt nicht möglich, eine Vereinbarung zu schließen, die unrechtmäßig ist. Ich denke, darüber müsste Konsens bestehen. Tatsächlich geht es hier um Einzelfälle. Es gibt dramatische …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute einen Antrag der AfD, der das Kirchenasyl nicht nur infrage stellt, sondern es als systematische Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien diffamiert. Ich spreche mich für die CDU-Fraktion klar gegen diesen Antrag aus. [Beifall …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Besucherinnen und Besucher hier im Saal und an den Bildschirmen! Der Antrag der AfD mit dem Titel „Erdoğan die Grenzen aufzeigen: Die Zusammenarbeit mit DITIB beenden!“ ist inhaltlich verfehlt und wurde zudem bereits am 16. November 2023 hier im Plenum behandelt. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Saal und an den Bildschirmen! Bereits am 12. Juni habe ich im Plenum über das Thema psychische Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen in Berlin gesprochen. Ich freue mich, dass wir heute einen weiteren konkreten Schritt …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen und an den Bildschirmen! Die psychische Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen ist kein Randthema. Sie ist längst eine der zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit, und sie ist es wert, dass wir ihr hier im Herzen der …
Nein, vielen Dank! [Beifall von Dr. Bahar Haghanipour (GRÜNE)] Insofern läuft das, wie gesagt, ohnehin ins Leere. Wenn Sie dann im zweiten Teil Ihres Antrags oder Ihres Beschlussvorschlags auf die Bundesebene verweisen, dann ist auch da zu sagen, dass eine intensive Diskussion, gerade nach dem 7. Oktober, absolut im Gange ist. Das kann …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss sagen, ich habe mich gerade ein wenig über den Vortrag meines Vorredners gewundert, denn Tatsache ist, dass Berlin mit DITIB überhaupt gar nicht kooperiert und keinerlei Vereinbarungen mit DITIB geschlossen hat; insofern ist es so, dass der Impuls, der hier gesetzt …
