Ulrike Gote

Vielen Dank, Herr Präsident, auch für diese Ankündigung! Es freut mich sehr. Wir machen das in der Stadt überall. Ich finde es großartig, dass das Fahnehissen auch hier am Abgeordnetenhaus stattfindet. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich danke der Fraktion der Grünen sehr dafür, dass sie heute diesen …

Na ja, also bevor man zum Blackout kommt, kommt man erst mal in eine Mangellage. Und da ist dann sichergestellt, dass bei den Krankenhäusern das Licht nicht ausgeht. Ich denke, wir sollten jetzt mal aufhören, Horrorszenarien und Was-wäre-wenn-Theorien zu entwickeln, die so in der Realität nicht auftreten werden. [Vereinzelter Beifall bei …

Die Notfallpläne der Krankenhäuser sind im Prinzip alle darauf ausgerichtet, auch solche Dinge werden dort mitbesprochen und auch in die städtischen Überlegungen insgesamt eingebracht. Wir sind hier auch mit dem Kollegen Schwarz im Austausch, auch zum Beispiel bezüglich Diesellieferung. Aber es geht auch noch weiter, zum Beispiel auch …

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! – Vielen Dank für diese Frage! Es ist so, dass wir sehr froh sind, dass die Krankenhäuser dezidiert und ausdrücklich als geschützte Kunden anerkannt sind. Insofern gehen wir nicht davon aus, dass wir jeweils in diese Lage kommen, dass es überhaupt so weit kommt. Es ist so, dass die Krankenhäuser …

Es ist leider so, dass uns die Daten aus dem Berliner Abwassermonitoring noch nicht zur Verfügung stehen. Wir sind hier seit vielen Wochen in Verhandlungen mit den Wasserbetrieben. [Heiko Melzer (CDU): Wem gehören denn die Wasserbetriebe?] Das, was heute und vor ein paar Tagen in der Zeitung stand, entspricht nicht dem Sachstand, den wir …

Danke schön, Herr Präsident, ich wähle die Prognose! – Wir wissen aus der Erfahrung, dass, wenn die Jahreszeit kälter wird und die Menschen sich eher in Innenräumen aufhalten, das Infektionsgeschehen noch einmal an Geschwindigkeit zunimmt. Jetzt haben wir in diesem Oktober relativ warmes Wetter gehabt. Es ist also zu befürchten, dass, …

Herr Präsident! Frau Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir haben über die Zeit gelernt, insbesondere mit der Omikron-Welle, dass uns der Blick alleine auf die Sieben-Tage-Inzidenz keine verlässliche Auskunft mehr über die Coronalage gibt. Deshalb schauen wir uns jetzt ein ganzes Bündel von Parametern an, um die Lage …

Keine berlinspezifischen, sondern die, die eigentlich überall gelten. Es muss klar sein, dass es höhere Vorhaltepauschalen in den Einrichtungen gibt und dass dies möglichst insgesamt aus den DRGs rauskommt. Das sind eigentlich die wesentlichen Dinge, die eine Entlastung bringen würden.

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter! Dieser Brandbrief ist ja inhaltlich das Gleiche, was wir auch schon im Januar erhalten haben. Ich muss sagen, natürlich teilen wir den größten Teil der Beobachtungen, auch die Einschätzung der Situation, die in diesem Brief geschildert wird. Wir sind als …

Wie gesagt, wir stehen am Anfang dieser Prüfungen und Überlegungen, aber ich gehe nicht davon aus, dass das nur ein Übergangsstandort sein wird.

Vielen Dank für die Nachfrage! Ich will zum Standort Wenckebach noch einmal sagen, dass wir uns hier, glaube ich, einig sind, dass es grundsätzlich ein Gesundheitsstandort bleiben soll, der auch die Bedarfe des Bezirks und des Kiezes dort mitumfassen soll. Deshalb muss man auch schauen, was an diesem Standort möglich ist und in dem Sinne …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Suka! Es ist für mich als Gesundheitssenatorin sehr gut und beruhigend zu sehen, dass die Bedeutung der Steigerung der Ausbildungskapazitäten für die Gesundheitsberufe, für die Pflege hier in dieser Stadt, in unserem Land Berlin, von allen, die in diesem Bereich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will meine Rede mit einem großen Dank beginnen, einem Dank an Sie, liebe Mitglieder des Abgeordnetenhauses: Danke für die wirklich gute und konstruktive Zusammenarbeit! Was ich in diesen Haushaltsberatungen erlebt habe, war …

Es sind keine vorläufigen Zulassungen. Das kennen wir so gar nicht in unserem System. Das haben Sie eventuell den ersten Zulassungen entnommen, die aus den Vereinigten Staaten kamen. Bei uns ist ein Arzneimittel oder ein Impfstoff entweder zugelassen oder nicht zugelassen. Unsere Impfstoffe sind allesamt zugelassen.

Herr Abgeordneter! Dies ist keine Forderung der Charité. Ich habe heute Morgen der Presse entnehmen können, dass der Wissenschaftler, der die Studie, die Sie eben zitiert haben, durchgeführt hat, dies als Empfehlung in Erwägung gezogen hat. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen. Ich möchte aber einige Worte zu der Studie sagen, die Sie …

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Der Senat sieht keine Notwendigkeit, die Haltung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu ändern. Das ist ein Bundesgesetz, das wir hier in Berlin umsetzen. Mit der Studie, die Sie hier zitieren, hat das nichts zu tun. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN]

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete! Vielen Dank für die Frage! Der Senat hat am Dienstag dieser Woche in der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung neue Regeln zur Isolierung und Quarantäne beschlossen. Das ist genau das, was wir jetzt tun. Wir haben für die Allgemeinbevölkerung eine Verkürzung der Isolierung auf fünf …

Mir steht es ja nicht zu, Nachfragen zu bewerten. Aber für mich gehört es selbstverständlich zum Selbstbestimmungsrecht eines jeden Menschen, selbst über sein Geschlecht zu entscheiden und auch seinen Namen zu wählen. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD]

Nein, das kann man ganz und gar nicht festhalten! Das ist im Transsexuellengesetz im Bund leider so geregelt, wie es geregelt ist. Es ist aus unserer Sicht und auch aus Sicht der Humboldt-Universität nicht ausreichend geregelt, aber uns sind da zurzeit noch die Hände gebunden.

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Da bin ich jetzt aber sehr dankbar für diese Frage, denn da kann ich gleich sehr deutlich sagen: Natürlich untersagen wir das nicht! Es ist nun aber leider so, dass sowohl die Humboldt-Universität als auch die Senatsverwaltung ja auch an Bundesrecht gebunden sind und dass es deshalb in offiziellen …