Ulrike Gote

Ich weise den Vorwurf zurück, dass es eine „Mauer des Schweigens“ gäbe. Ich habe auch schon berichtet, dass wir von Anfang an auch mit den Ermittlungsbehörden hier eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet haben. Selbstverständlich stellt mein Haus alle Informationen, die uns hierzu vorliegen, auch zur Verfügung. Über das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Evers! Es trifft nicht zu, dass Fragen durch mein Haus nicht beantwortet wurden. Wir sind federführend für diese Beantwortung gewesen, und es haben hier verschiedene Häuser zusammengearbeitet. SenIAS hat hier Informationen zugeliefert. Meine …

Ich versuche es mal. – Was ich sagen kann, ist, dass wir selbstverständlich mit den Behörden zusammenarbeiten, wenn wir gefragt sind. Ich selbst persönlich werde natürlich keine Aussagen zu laufenden Verfahren machen, die meine Vorgängerin betreffen. [Heiko Melzer (CDU): Das ist nicht die Frage! Wer hat wann was beauftragt? – Stefan …

Die Impfstoffe kommen vom Bund. Die wurden vom Bund bestellt und an die Länder zugeteilt. Der bisherige Verteilmechanismus der Impfdosen wurde vom Robert-Koch-Institut entwickelt und dem Bundesministerium für Gesundheit vorgeschlagen. Künftig gehen wir aber davon aus, dass auch diese Impfung dann ins Regelsystem überführt wird und dann …

Vielen Dank, auch für die Nachfrage! Ich möchte schon deutlich und selbstbewusst sagen: Es ist keineswegs schleppend angelaufen, aber so eine Impfkampagne auf die Beine zu stellen mit einem Impfstoff, der in Europa bisher gar keine Zulassung hatte, [Zuruf von Ronald Gläser (AfD)] der auch in der Beschaffung schwieriger war, der in der …

Guten Morgen! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das mache ich sehr gern. Die Impfkampagne gegen MPX, Affenpocken sagen wir aus guten Gründen nicht mehr, ist keineswegs in Berlin gestoppt. Erlauben Sie mir, dass ich auch einen Rückblick gebe, denn es ist fast ein bisschen schade, dass in den letzten …

Die beiden landeseigenen Krankenhausträger machen natürlich einfach einen großen Teil der Gesundheitsversorgung aus. Ich kann aber nicht bestätigen, dass das so ist, dass die anderen sich nicht abmelden. Die Zahlen müsste ich mir anschauen und gucken, ob das tatsächlich so ist. Ich bezweifle das.

Wir können hier mit eigenen Maßnahmen nicht sehr viel tun. Sie wissen, wir haben eine duale Krankenhausfinanzierung. Wir können zum Beispiel nicht mit finanziellen Mitteln selber noch in die Verstärkung der Notaufnahmen reingehen, mit Personal oder Ähnlichem. Da sind uns einfach die Hände gebunden. Das geht so nicht. Deshalb geht hier …

Vielen Dank auch für diese Frage! – Die Überlastung der Notaufnahmen ist ja nichts Neues. Auch das ist im Übrigen ein bundesweites Phänomen, was daran liegt, dass wir hier schon seit vielen Jahren eine strukturelle Unterversorgung haben, leider, die im Grunde nur durch Bundesgesetzgebungen behoben werden kann, wo jetzt entsprechende …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter, auch für die Nachfrage! Es ist gerade in der Gemengelage, die wir jetzt haben, wo vieles zusammenkommt, wichtig, auch noch mal auf die Coronasituation zu schauen. Wir müssen leider feststellen, dass die Situation keineswegs weg ist, wie Sie richtig sagen, sondern dass wir zurzeit bundesweit wieder einen …

Ich möchte zunächst mal sagen, dass jetzt nach und nach immer mehr Kliniken im gesamten Bundesgebiet genau das tun, was die Charité gestern erklärt hat, Cottbus zum Beispiel in Brandenburg. Die Kollegin aus Bremen hat mir gestern mitgeteilt, dass die Lage extrem angespannt ist. Es ist keineswegs so, dass das nur ein Berliner Problem ist, …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter, vielen Dank für die Frage! Es ist in der Tat so, dass sich aktuell der Krankenstand, gerade auch in den Kliniken, extrem zuspitzt, so wie in allen Arbeits- und Lebensbereichen im Moment in unserer Stadtgesellschaft. Es ist aber auch so, dass wir sehen, dass im …

Ja, selbstverständlich nehme ich das sehr gern, wenn das schon vorliegt. – Vielen Dank! [Torsten Schneider (SPD): Kriegen Sie heute!]

Selbstverständlich werde ich das sehr gern tun, dafür machen wir das ja, damit wir dann noch mal gemeinsam ins Gespräch gehen und vielleicht auch gemeinsam einen rechtssicheren Weg finden, wie wir diesen Wunsch noch umsetzen können.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Bezüglich der Möglichkeit der rückwirkenden Auszahlung des Schulgeldes wurde ein externes Gutachten in Auftrag gegeben. Die Frist ist dafür der 8. Dezember 2022.

Ich kann nur noch mal wiederholen: Die Prüfung läuft, die Prüfung erfolgt regelmäßig. Ich kenne noch kein Ergebnis. – Deshalb weiß ich nicht, was Sie mit „eigenmächtiger Entscheidung“ jetzt kritisieren. [Frank-Christian Hansel (AfD): Die Besetzung! – Zuruf von Stefan Förster (FDP)]

Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich kann noch mal wiederholen: Die TU Berlin führt ihre Partner- und Sponsorenschaften eigenverantwortlich – wir wollen auch starke, eigenverantwortliche Hochschulen und Universitäten – und prüft diese regelmäßig im Hinblick auf Aktualisierung und Laufzeiten. Sie prüft jetzt. Diese Namenspatenschaft läuft …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! – Herr Grasse! Wir haben ja schon im Ausschuss kurz darüber gesprochen. Ich kann nur noch mal sagen, dass natürlich unsere Hochschulen und Universitäten der geeignete Ort sind, um relevante gesellschaftliche Entwicklungen auch zu diskutieren. [Frank-Christian …

Vielen Dank! – Das ist die Perspektive in die Zukunft, und auch hier gehen wir wiederum nicht allein, sondern gemeinsam vor; gemeinsam mit dem neu gegründeten Netzwerk „Fast-Track City Berlin“. Akteurinnen haben dieses Netzwerk dieses Jahr gegründet. Es hat sich zur Aufgabe gesetzt, einen Masterplan zur Erreichung der Ziele zu …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! – Frau Neugebauer! Vielen Dank für diese Frage an dem heutigen Tag! Ich finde es sehr schön, dass wir alle miteinander hier noch mal an die Problematik Aids denken, dass Sie daran erinnert haben. Ich glaube, das muss man wirklich immer noch jedes Jahr tun, und man muss auch auf …