SehrgeehrterPräsident!SehrgeehrteKolleginnen!Werte Zuschauende! Täglich grüßt das Murmeltier. Wir reden heute wieder einmal über die 24-Stunden-Bibliothek. Wenn das alles ist, was die Koalition hochschulpolitisch zubietenhat, [ZurufvonMarcelHopp(SPD)] 24-Stunden-Bibliothek, performative Preise für leere Spoiler für später und das …
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen! WerteZuschauende!DassausgerechnetdieAfDsichnun mit einem Antrag als Schützerin jüdischen Lebens darstellenwill,istzynisch. [MartinTrefzer(AfD):WasSiemachen, istzynisch!] Allewissendoch,dassSieTeildesProblemssind. [Frank-ChristianHansel(AfD):DummesZeug! – WeitereZurufevonAfD] Sie sind …
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauende! Seit vier Jahrzehnten läuftschon der endlose Streit um die Zukunft der Zentral- und Landesbibliothek Berlin. Aktuell stellt sich die Frage, ob es wirklich ernsthafte Bemühungen seitens der Koalition gibt, dieses Hin und Her endlich zu beenden und eine …
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauende! Schon vor ziemlich genau einem Jahr haben wir einen ähnlichen Antrag im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung beraten. Das Thema 24-Stunden-Bibliotheken liegt jetzt erneut auf dem Tisch. Die damalige Argumentation ist, glaube ich, in vielen Zügen immer …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauende! Endlich ist es so weit: Heute berät das Abgeordnetenhaus über die Hochschulverträge 2024 bis 2028 – fünf Jahre, die den Berliner Hochschulen wieder mehr Planungssicherheit ermöglichen. Das ist gut. Gut ist auch, dass Berlin seinen Hochschulen mehr …
Deshalb danke ich der Linken an der Stelle noch mal herzlich dafür, dass Sie dieses Thema hier in den Vordergrund gestellt haben, und freue mich auf die Debatte im Ausschuss. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen! Werte Zuschauende! Berlin ist die Stadt des Wissens. Hier entsteht Neues. Hier wird Altes erforscht. Hier wird Kritisches gesammelt und Innovatives gegründet, oftmals international beachtet und mit enormer Anziehungskraft für diese Stadt. Wir Grünen sind hier klar. Wir wollen einen …
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen! Werte Zuschauende! Nach nur wenigen Wochen in der Regierung machen CDU und SPD bereits dem Namen „Rückschrittskoalition“ alle Ehre, [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] und nicht überraschenderweise stehen ganz oben auf der Liste des Rückschritts die fairen Arbeitsbedingungen für die …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauende! Ich danke erst einmal der Fraktion der Linken dafür, dass wir mit dem Antrag heute noch einmal über dieses wichtige Thema reden. Die ganze Stadt weiß: In den Berliner Schulen mangelt es an Lehrkräften, und das nicht erst seit gestern. Aktuell sind es …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauende! Heute gehen wir einen wichtigen Schritt dahin, unsere Bibliotheken in die Gegenwart zu holen und für die Zukunft fit zu machen. Egal, ob wir uns in Marzahn, Charlottenburg oder im Wedding befinden: Bibliotheken sind schon längst die meistgenutzten …
Meine Nachfrage ist: Welche konkreten Maßnahmen wird der Senat ergreifen, um auch die letzten Ziele der Fast-Track-Cities-Initiative in Berlin zu erreichen und umzusetzen?
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Werte Zuschauende! Mit diesem Antrag beweist die AfD mal wieder, was die meisten von uns schon längst wussten: Neben den einfachsten Grundsätzen der Naturwissenschaft hat die AfD auch nicht die leiseste Ahnung von Sozial- und Geisteswissenschaften. Denn trotz eines Uniabschlusses im …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt geht es noch einmal ums Eingemachte. Ich kann Sie eigentlich nur um eins bitten: Stimmen Sie dieser Novellierung zu! Ich bitte Sie darum, weil wir als Politikerinnen und Politiker Verantwortung für alle Menschen in unserer Stadt tragen. Gerade jetzt denke ich an eine …
