Cansel Kiziltepe

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Nachfrage! Wie Sie wissen, ist die rechtliche Gleichstellung von queeren Menschen ein Schwerpunkt meiner bisherigen Arbeit. Die rechtliche Gleichstellung und der rechtliche Schutz von queeren Menschen ist zwar mit der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Abgeordnete Wiebke Neumann, vielen Dank! Ich habe die Vertreterinnen und Vertreter der queeren Communitys gestern zu einer Sondersitzung des Runden Tisches gegen Queerfeindlichkeit eingeladen. Die Sondersitzung hat gestern stattgefunden. Gemeinsam mit Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, …

Vielen Dank für die Frage! – Ich wollte noch ergänzen, dass wir natürlich auch einige Verzögerungen haben, die aber nicht mit unserer Arbeit hier zu tun haben, sondern damit, dass die Bundesgesetzgebung sehr lange auf sich hat warten lassen. Was die Frage zu Kinderschutzkonzepten angeht: Auch das werden wir natürlich besprechen und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wir würden uns diese Frage teilen, beziehungsweise würde die Nachfrage dann die Innenverwaltung beantworten, weil wir hier auch eine geteilte Zuständigkeit haben. Es ist so, dass wir uns darauf verständigt haben, das Ankunftszentrum in Tegel ab Januar 2026 sukzessive zu …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Nachfrage! Sie wissen, ich habe die ganze Debatte um die Bürgergeldreform sehr kritisch begleitet. Ich habe mich auch dazu geäußert, und wenn wir uns hier die Zahlen anschauen, sind die Sanktionen nicht dermaßen überbordend, sodass hier wirklich auch Reformen …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Danke für die Nachfrage, Herr Abgeordneter! Wir schauen uns das natürlich auch an, und wir stellen eben fest, dass Arbeitsausbeutung eine sehr starke Rolle spielt. Es sind Menschen, die sich leider in dieser Abhängigkeit befinden aus finanziellen Gründen, weil sie darauf angewiesen sind, und wir versuchen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Diese Dokumentation vermengt einiges. Wir haben die Datenlage zu den Missbrauchsfällen, es gibt Missbrauch, aber es ist jetzt nicht so, dass alle Bürgergeldempfängerinnen und Bürgergeldempfänger die Sozialleistungen missbräuchlich verwenden würden. Wir in Berlin begleiten …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste! Wenn eine Frau nachts ihre Wohnung verlässt, mit nichts als ihren Kindern und der Hoffnung auf Schutz, dann entscheidet sich in diesem Moment, ob unsere Stadt funktioniert, ob die Tür aufgeht, ob es einen freien Platz gibt, ob Hilfe erreichbar ist. Diese Fragen lassen wir nicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Berlinerinnen! Wir alle haben in den vergangenen Tagen die Berichte verfolgt, die heute Anlass für die Aktuelle Stunde sind. Zuerst waren wir ungläubig, dann waren wir schockiert. Schock wird zu Mut. Am Sonntag war ich mit vielen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Natürlich – ich bin die Diversity-Senatorin in Berlin – setze ich mich für das vielfältige Berlin ein. Es ist richtig, dass wir auch Projekte fördern, um das vielfältige Berlin im Bereich der Pädagogik zu vermitteln, darauf aufmerksam zu machen und zu sensibilisieren. Dafür …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Auch für die Nachfrage! Wenn mir etwas nicht bekannt ist, kann ich darauf auch nicht eingehen. Mir sind diese Kurse nicht bekannt. Das sind bezirkliche Angebote, wie Sie hier vortragen. Das muss man überprüfen. Ich werde das tun. Der Austausch muss mit den Bezirken stattfinden.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter für Ihre Frage! Diese Angebote, die Sie gerade genannt haben, die in den Bezirken stattfinden, sind mir nicht bekannt.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage! Auch darüber mache ich mir natürlich Gedanken und bin auch im Austausch mit den Bezirken dazu. Sie wissen sicherlich auch, dass für die Tagesangebote die Bezirke zuständig sind. Ich kann aber bestätigen, dass die Bezirke natürlich in diesen Tagen auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage! Genau, wir haben im Rahmen der Haushaltsverhandlungen natürlich darüber auch diskutiert. Wir hatten auch eine Berichterstattung, die nicht ganz so richtig war. Wir haben diesen Bereich komplett priorisiert, muss ich sagen, und es gab hier keine Kürzungen. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage! In der Tat war es in Berlin in den letzten Tagen sehr kalt. Wir hatten eine Extremwetterlage, eine Schneesturmwarnung, Eis, Glätte. Diese Temperaturen, die am Wochenende bis zu minus 15 Grad Celsius erreicht haben, haben das Leben vieler Menschen in Berlin …

Vielen Dank! – Ich möchte mich zum Schluss noch ganz herzlich für die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Parlament bedanken. Ich möchte mich ganz herzlich bedanken bei allen Menschen, die Berlins soziale Infrastruktur tagtäglich am Laufen halten, in Projekten, Organisationen und Unterkünften oder in der Verwaltung. Danke …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Die Haushaltsberatungen standen in diesem Jahr unter anspruchsvollen Rahmenbedingungen. Das wissen wir, und das war in den Einzelplänen spürbar. In allen Politikbereichen wurden schwierige Entscheidungen getroffen. Trotzdem denke ich, dass der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage! Stefan Evers hat das Grundsätzliche dazu schon gesagt. Es sind gesetzliche Verpflichtungen. Wir sind als Bundesland verpflichtet, Menschen auch menschenwürdig unterzubringen. Dazu gehört auch die Beschulung der Kinder. Dazu gehört die Gesundheitsversorgung …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Danke, Herr Abgeordneter! Es ist im Übrigen kein Senatsbeschluss, sondern ein Beschluss des Koalitionsausschusses. Solch ein Beschluss ist auch keine Rechtsgrundlage für ein Verwaltungshandeln. [Lachen bei den GRÜNEN] Es muss dann später auch einen Senatsbeschluss geben, aber das, was Sie hier …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Danke, Herr Abgeordneter, für die Frage! Wenn es um die Unterbringung geflüchteter Menschen geht, ist meine Position hier, glaube ich, auch klar und deutlich. Die habe ich ganz oft wiederholt. Auch als Koalition stehen wir gemeinsam zu einer verantwortungsvollen und tragfähigen Lösung. Ich kann immer nur …