Cansel Kiziltepe

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für Ihre Frage! Leider gehört im Jahr 2025 körperliche und sexualisierte Gewalt noch immer zum Alltag von Frauen. Die Zahl der Femizide ist erschreckend hoch und besorgniserregend. Die Bekämpfung von Gewalt an Frauen ist daher Kernaufgabe meines Hauses und liegt mir …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage! Noch mal grundsätzlich: Die Innensenatorin hat darauf geantwortet. Wir äußern uns nicht zu Fragen im Zusammenhang mit laufenden juristischen Fragen. [Zuruf von der AfD] Zu Ihrer konkreten Frage zum Respektpreis möchte ich sagen, dass das eine unabhängige Jury …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Wie gesagt, das ist kein neues Thema. Wir haben mehrfach im Sozialausschuss über dieses Thema gesprochen. Die Fachpolitikerinnen und -politiker wissen um dieses Thema. Ich habe gestern gesagt, dass ich sofort zu den Betroffenen hin bin und ausführlich mit ihnen gesprochen …

Herr Präsident! Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Frage! Es ist so nicht richtig. Die Vorgängerregierung hat hier Zusagen gemacht, wo aber nicht hinterlegt war, wie die Refinanzierung erfolgen soll. Wir als neue Regierung ab April 2023 haben uns dieser Sache natürlich in Gesprächen auch angenommen. [Zuruf von Steffen Zillich …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Frage! Es ist richtig, dass die Betroffenen im Arbeitgebermodell seit gestern in meiner Senatsverwaltung sind. Wir haben mit den Betroffenen und den Protestierenden auch sofort das Gespräch gesucht. Es ist keine neue Diskussion. Es ist ein Konflikt, der in der …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Danke für die Frage, Herr Abgeordneter! Wir haben die Freizügigkeit in der Europäischen Union. Wir sind auch im Austausch mit den verschiedenen Ebenen dazu. Wir haben andere Konzepte, um diese Menschen auch zu unterstützen. Das tun wir auch mit den Mitteln, die uns zur Verfügung stehen. – Danke!

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wie gesagt, ich kann gern das Gespräch aufnehmen, aber das liegt in der Zuständigkeit der Bezirke. Ich werde die Bezirksbürgermeisterin Frau Remlinger in Mitte, aber auch die Bezirksbürgermeisterin Frau Bauch in Charlottenburg-Wilmersdorf gern dazu ansprechen, aber die …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage! Räumung ist grundsätzlich keine Lösung für die Überwindung von Obdachlosigkeit. Es ist nur eine Verdrängung von Menschen, die keinen Wohnraum haben und die in dieser Situation sind, egal aus welchen Gründen. Das möchte ich vorneweg erst einmal sagen. Mir liegen …

Soweit ich die Frage verstanden habe, ob es Außentermine, Vor-Ort-Termine – – [Zurufe von der AfD] Wie gesagt, wir sind dazu im Austausch mit den Bezirken. Sie wissen auch, dass wir in Berlin natürlich eine Knappheit an Unterbringungsmöglichkeiten haben. Wir wissen alle, dass diese ASOG-Unterbringung nicht zufriedenstellend ist. Wir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Danke, Herr Abgeordneter! Ich habe hier auch im Plenum berichtet, dass wir gemeinsam mit den Bezirken für eine bessere, qualitätsgesicherte, vertragsgebundene Unterbringung sorgen wollen. Der Senat hat in der letzten Woche die gesamtstädtische Unterbringung, das Umsetzungsgesetz dazu, beschlossen, das …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage! Wir haben, glaube ich, alle über die Unterbringung in der Fuggerstraße in der Presse gelesen. Ich bitte da auch um Versachlichung. Die Unterbringung von obdachlosen Menschen liegt in der Zuständigkeit der Bezirke. Das ist eine bezirkliche Einrichtung. Die …

Vielen Dank! – Liebe Frau Abgeordnete! Mir ist die kritische Diskussion um die Herleitung der Regelsätze sehr wohl bekannt. Sie wird seit vielen Jahren immer wieder geführt. Auch nach Bundesverfassungsgerichtsurteilen gab es Anpassungen bei der Herleitung der Regelsätze. Das ist Bundessache, das wissen Sie auch. Der Regelsatz ist von dem …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Frage! Die Haushaltsberatungen sind in diesem Jahr leider nicht einfach. Wir wissen das alle. Die Mittel sind knapp, und wir haben versucht, auch in meiner Senatsverwaltung, in meinem Einzelplan darauf zu achten, dass wir Strukturen erhalten, dass wir die Menschen …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Noch mal: Housing First wird nicht gekürzt. Die Wohnungsnotfallhilfe – ich habe die Zahlen genannt – ist mit 34 Millionen Euro in diesem Jahr so groß wie nie zuvor. 2016 lag der Betrag bei 4,33 Millionen Euro. Wir priorisieren natürlich diesen Bereich, weil es gerade die …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank für die Nachfrage, Herr Abgeordneter! Sie haben ganz genau die verschiedenen Stellschrauben genannt. Das Bundesrecht ist gefordert, insbesondere bei Zwangsräumungen, auch die Bezirksebene, um natürlich präventiv vorzubeugen, dass Menschen, die von Zwangsräumungen betroffen sind, auf der Straße …

Sehr geehrter Herr Präsident! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vielen Dank für die Gelegenheit, zu diesem Thema sprechen zu dürfen, und für die Möglichkeit, ein paar Missverständnisse in diesem Bereich auszuräumen. Die Überwindung der Wohnungslosigkeit ist eine der großen sozialpolitischen Herausforderungen. Das will ich noch mal ganz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Berlin steht für soziale Verantwortung, und soziale Verantwortung zeigt sich nicht in Sonntagsreden, sondern im konkreten Handeln, und genau darum geht es hier heute. [Beifall bei der SPD] Das Dritte Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes stellt sicher: …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Da bin ich vielleicht missverstanden worden. Die SenASGIVA ist nicht für den Kinderschutz zuständig. Für die Unterbringung von obdachlosen Familien sind die Bezirke zuständig. Das tun sie, indem sie diese Menschen in sogenannten ASOG-Unterkünften unterbringen. Die Bezirke …

Danke schön, Frau Präsidentin! – Danke, Frau Abgeordnete! Das größte Problem in Berlin ist natürlich das Fehlen von bezahlbarem Wohnraum. Das ist in vielen Bereichen so. Auch in Frauenhäusern ist der Durchlauf so nicht gegeben, dass wir mehr Frauen Schutz in Frauenhäusern und Schutzunterkünften bieten können, weil es keinen bezahlbaren …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Frage! Die ASOG-Unterbringung und die Berichterstattung über Kinder, die in diesen Obdachlosenunterkünften untergebracht sind, ist uns bekannt, Ihnen auch sicherlich. Auch wir beschäftigen uns damit. Ich möchte noch mal ganz deutlich sagen, dass für die Unterbringung …