Cansel Kiziltepe

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Danke, Herr Abgeordneter, für die Frage! Wenn es um die Unterbringung geflüchteter Menschen geht, ist meine Position hier, glaube ich, auch klar und deutlich. Die habe ich ganz oft wiederholt. Auch als Koalition stehen wir gemeinsam zu einer verantwortungsvollen und tragfähigen Lösung. Ich kann immer nur wiederholen, die dezentrale Unterbringung ist für die Integration die beste Variante, vor Ort in den Kiezen, in den Nachbarschaften gelingt das eben auch besser. Ich kann auch sagen, dass wir in den kommenden Jahren weiterhin Menschen, die nach Berlin kommen, aufnehmen werden. Diese Menschen suchen Schutz, und sie werden ihn hier in Berlin auch erhalten. Berlin hat in den vergangenen Monaten deutliche Fortschritte erzielt. Die Notunterbringung in Tegel konnten wir von über 6 000 auf rund 1 000 Plätze reduzieren. Die Zugangszahlen liegen aktuell deutlich unter den Zahlen der Vorjahre. Zugleich sind wir uns natürlich auch einig, dass wir die Situation bei veränderten Fluchtbewegungen, das ist alles sehr fragil und dynamisch, kurzfristig neu bewerten und Kapazitäten flexibel erweitern werden. Das kann zum Beispiel durch die Aktivierung bestehender oder Schaffung neuer Unterkünfte sein. So wollen wir gemeinsam in der Koalition auch eine verlässliche, bedarfsgerechte Unterbringung gewährleisten. Wichtig ist dabei auch, dass wir sicherstellen, dass Berlin auf die veränderten Rahmenbedingungen reagieren kann und auch auf steigende Ankunftszahlen vorbereitet ist und bleibt. Wir sehen nämlich durch Entscheidungen, die nicht in unserer Hand liegen, dass in den letzten Wochen, in den letzten Monaten auch mehr Männer aus der Ukraine in Deutschland Zuflucht suchen, aber uns als Koalition ist auch ganz klar, das haben wir in den Gesprächen so festgehalten, dass wir diese Flexibilität haben und auch über weitere neue Unterkünfte entscheiden, schließlich wollen wir keine Turnhallen in Berlin belegen. [Beifall von Katina Schubert (LINKE)] Darauf haben wir uns in der Koalition verständigt. Was noch besprochen wurde, ist, wie es mit der Finanzierung weitergeht. Da bin ich auch glücklich darüber, dass wir jetzt mehr Mittel zur Verfügung haben, um auch qualitätsgesicherte Unterkünfte vorzuhalten und die Menschen gut unterzubringen. Ihre Frage zu den einzelnen Standorten kann hier aktuell noch nicht beantwortet werden. Derzeit prüfen wir, wie und mit welchen Verpflichtungen die einzelnen Standorte belegt sind. – Danke schön!