Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz
Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Bezüglich der geplanten Änderung der Verordnung zum Schutz vor Geräuschemissionen frage ich den Senat, welche Tage explizit betroffen sind.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sprache, Deutsch, ist absolut notwendig für unser gesellschaftliches Zusammenleben, für unser schulisches, für berufliche Chancen, für die Schule. Dafür ist es notwendig, so gut Deutsch zu verstehen und zu sprechen, dass man im Unterricht nicht nur gut folgen kann, …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute diskutieren wir den Antrag „Oma und Opa sind die Besten! Berlin feiert den Tag der Großeltern und Senioren“. Was ist die Position der CDU? – Erstens, Enkel lieben Omas und Opas. [Beifall von Dr. Robbin Juhnke (CDU)] Zweitens, für Familien sind Großeltern …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir diskutieren heute einen Antrag auf Änderung des Gesetzes zur Förderung der Gesundheit von Kindern und des Kinderschutzes. Das Berliner Kinderschutzgesetz soll im § 9 um einen zweiten Absatz ergänzt werden: Das Land Berlin solle sicherstellen, dass weder verstärkter …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute den Antrag „Stärkung der Kindertagespflege: Mehr Wertschätzung für Tagesmütter und Tagesväter – Mehr Wahlfreiheit für Eltern“. – Ein schöner Titel! Die Bildung und Betreuung von Kindern ist der CDU ein Herzensanliegen. Es ist für uns gut und wichtig, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: In den Richtlinien der Regierungspolitik haben sich die Koalitionspartnerfraktionen darauf verständigt, Pflegefamilien zu stärken und besser zu unterstützen. Welche Maßnahmen wurden hier bisher erreicht?
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Morgen hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zu einem Runden Tisch Kita eingeladen. Ich frage den Senat: Was steckt hinter dieser Einladung?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im September 2023 haben wir den heute vorliegenden Antrag mit dem Titel „Zum Wohle besonders benachteiligter Kinder – Pauschalen für den Lebensunterhalt für Pflegekinder erhöhen und die Arbeit von Pflegeeltern wertschätzen“ zum ersten Mal hier besprochen. In der …
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Wie beurteilt der Senat die angekündigten Maßnahmen des Bundes zur BürokratieentlastungundderenEntlastungswirkungenfür dasLandBerlin? VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Bitteschön,HerrSenator! BürgermeisterStefanEvers (Senatsverwaltungfür Finanzen): Vielen herzlichenDank! – In derTat, ichhöre die …
Wie wirkt sich das Steuerfortentwicklungsgesetz2024 des Bundes auf die Haushaltssituation des Landes Berlin aus? [SebastianSchlüsselburg(LINKE):Garnicht!] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Der Finanzsenator hat das Wort. – Bitte schön, Herr Evers! BürgermeisterStefanEvers (Senatsverwaltungfür Finanzen): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute besprechen wir den von den Berliner Koalitionsfraktionen CDU und SPD eingebrachten Antrag „Pflegekinder und ihre Familien stärken“. Wir haben seinerzeit uns schon im Koalitionsvertrag – „wir“, damit meine ich CDU und SPD – darauf verständigt, Pflegefamilien …
HerzlichenDank,HerrKollege!Ichfreuemichsehr,dass Sieso engagiertandieseSache herangehen. Könnten Sie uns bitte noch erläutern, weshalb der rot-grün-rote Senat denn die Hauptstadtzulage nicht für die freien Träger eingeführthat,sondernnurfürdieLandesbeschäftigten? [BeifallvonRobertEschricht(AfD) – DirkStettner(CDU):Tja!]
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Ich danke Ihnen, Frau Staatsekretärin, dass Sie auch auf die touristische Bedeutung abgehoben haben! Angesichts dieser Bedeutung und vor dem Hintergrund der Bedeutung für die Berlinerinnen und Berliner: Plant der Senat sukzessive oder sofort, weitere Wahrzeichen wieder nachts zu beleuchten?
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Erfreulicherweise werden in Berlin einige Wahrzeichen in Zukunft wieder nachtsangestrahlt.WieisthierderaktuelleSachstand? VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Bitteschön,FrauStaatssekretärin! Staatssekretärin Dr. Claudia Elif Stutz (SenatsverwaltungfürMobilität,Verkehr,Klimaschutz undUmwelt): Vielen …
Herzlichen Dank! – Herzlichen Dank auch an Sie, Frau Senatorin, für die Ausführungen! Welche Schlussfolgerungen ziehen Sie daraus, insbesondere in Bezug auf die Entwicklung von Auslastungs-, Versorgungs- und Betreuungsquoten?
HerzlichenDank,FrauPräsidentin!–IchfragedenSenat: Wie der Presse zu entnehmen war, fand am vergangenen Montag der Kitagipfel statt. Was waren der Anlass und dieinhaltlichenSchwerpunktedesGipfels? [Zuruf von den GRÜNEN – Zuruf vonHeiko Melzer (CDU)] PräsidentinCorneliaSeibeld: Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! Senatorin …
Sehr gerne! – Herzlichen Dank, Herr Senator, für die Ausführungen und die ersten Hinweise, dass es im Dezember mit dem Finanzamt losgeht! Können Sie noch einmal schildern, welche Aufgaben durch das neue Finanzamt konkret übernommen werden?
