Roman Simon

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sprache, Deutsch, ist absolut notwendig für unser gesellschaftliches Zusammenleben, für unser schulisches, für berufliche Chancen, für die Schule. Dafür ist es notwendig, so gut Deutsch zu verstehen und zu sprechen, dass man im Unterricht nicht nur gut folgen kann, sondern sich auch gut beteiligten kann. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD] Haben wir in Berlin ein Problem? Gibt es Herausforderungen? – [Rolf Wiedenhaupt (AfD): Ja!] Ja! Unzweifelhaft und mit ganz großem Nachdruck ja! So ist es, diese Herausforderungen sind da. Sie waren da, sie sind da, und sie werden da sein. Sie sind groß, und sie werden noch größer werden, denn in unserer Stadt leben Menschen, die nicht mit der deutschen Sprache aufgewachsen sind. Sie leben dauerhaft in unserem Land, und sie dürfen hier leben. Die Allermeisten von ihnen bereichern unsere Heimatstadt, wir heißen sie willkommen und ermutigen sie, wenn notwendig ihre Deutschkenntnisse schnell zu verbessern. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall von Ario Ebrahimpour Mirzaie (GRÜNE)] Besonders hilfreich für Kinder, die nicht mit Eltern aufwachsen, deren Muttersprache Deutsch ist, ist es, viel Zeit mit anderen Kindern und Erwachsenen zu verbringen, deren Muttersprache Deutsch ist. Was tat die CDU? Was tat Rot-Schwarz? – Ja, Sie haben richtig gehört, Rot-Schwarz! Schon 2011 bis 2016, in unserer Koalition, haben wir nicht nur das Problem gesehen, wir haben gehandelt, gemeinsam gehandelt und entschieden gehandelt. SPD und CDU haben seinerzeit die wöchentliche Förderung von Kindern mit Sprachförderbedarf von 15 auf 25 Stunden erhöht und den Test für die Kinder um sechs Monate nach vorne gezogen, damit eine längere Förderung stattfinden kann. [Beifall von Lars Bocian (CDU), Heiko Melzer (CDU), Alexander Freier-Winterwerb (SPD) und Melanie Kühnemann-Grunow (SPD)] CDU und SPD, die jetzige Koalition, können daran nahtlos anknüpfen. Wir können das aber nicht nur, wir tun das auch. Ja, wir tun es! SPD und CDU, wir beide, haben im Koalitionsvertrag im April 2023 vereinbart, das Kitachancenjahr einzuführen. Ein starkes Signal, ein wichtiges Signal für die Eltern, ein wichtiges Signal für die Familien, ein wichtiges und starkes Signal für unsere Berliner Kinder und die Chancen unserer Berliner Kinder. [Beifall bei der CDU und der SPD] Was passiert in Berlin? – Erstens: CDU und SPD vereinbaren das Kitachancenjahr im Koalitionsvertrag. Zweitens: Die Berliner Landesregierung unter dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner nimmt das Kitachancenjahr in die Richtlinien der Regierungspolitik auf. Drittens: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie unter Führung der Senatorin Katharina Günther-Wünsch erarbeitet ein Konzept zur Einführung des Kitachancenjahres. Viertens: Die Regierungsmehrheit in diesem Parlament schafft die notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen für die Einführung des Kitachancenjahres. Einen Teil davon haben wir schon gemacht; ein Teil kommt noch. Fünftens: Die Verwaltung arbeitet an den notwendigen Schritten in der Verwaltung für die Einführung des Kitachancenjahres. Was ist seit April 2023 – das habe ich eben schon genannt – zur Einführung des Kitachancenjahres schon geschehen? – Erstens: Das Berliner Schulgesetz ist geändert worden. Zweitens: Die Information zur vorschulischen Sprachförderung, also zum Kitachancenjahr, sind auf www.berlin.de auf Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Polnisch, Russisch, Türkisch, Arabisch und auf Vietnamesisch abrufbar. Drittens: Es gibt wieder freie Plätze in den Kindergärten, in den Tagespflegestellen in Berlin. Die politisch geförderte massive Schaffung von neuen Plätzen in den letzten Jahrzehnten zahlt sich aus. Es gibt also nicht nur einen theoretischen Anspruch auf einen Platz, sondern die konkrete Chance, dass jedes Kind einen Platz erhalten kann. Ja, es ist noch viel zu tun, um das Kitachancenjahr umzusetzen, denn es sind viele Schritte, viele Teilprojekte, die noch anzugehen sind, die sich in der Umsetzung befinden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kitaträger, die Tagesmütter, die Tagesväter, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Verwaltung und auch wir Parlamentarier sind weiterhin gefordert, und wir werden noch etliche weitere Schritte gehen. Unter anderem wird das Kitafördergesetz noch geändert werden müssen, das KitaFöG. Wir wollen sie gehen, wir werden sie gehen, für unsere Berliner Kinder und ihre Zukunft! – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! [Beifall bei der CDU und der SPD]