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Roman Simon

CDU 11.12.2024 Sitzungen 19/58

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute den Antrag „Stärkung der Kindertagespflege: Mehr Wertschätzung für Tagesmütter und Tagesväter – Mehr Wahlfreiheit für Eltern“. – Ein schöner Titel! Die Bildung und Betreuung von Kindern ist der CDU ein Herzensanliegen. Es ist für uns gut und wichtig, dass diese Betreuung und Bildung zu Hause stattfindet, dass die Eltern die Möglichkeit haben, in Berlin den Rechtsanspruch wahrzunehmen und einen Kindergartenplatz zu bekommen oder alternativ einen Platz in einer Tagespflegestelle. Es ist gut, dass wir heute über das Thema Kindertagespflege sprechen, denn das, was Kollege Tabor vor mir erwähnt hat – die Ergebnisse der Schriftlichen Anfrage, die zeigen, dass zwischen 2019 und 2024 viele Fachkräfte dieses Berufsfeld verlassen haben –, ist etwas, was auch uns Sorge bereitet. Es bereitet uns beiden Sorge, nicht nur der CDU, auch der SPD. Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag – „Das Beste für Berlin“ heißt unser Koalitionsvertrag – Folgendes zur Kindertagespflege vereinbart – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten –: „Kindertagespflege ist ebenfalls ein wichtiger Baustein in der Kindertagesbetreuung. Wir unterstützen die Umsetzung einer Imagekampagne für die Kindertagespflege. Wir werden … die Finanzierung stärken, sodass mehr Tagespflegepersonen gewonnen werden.“ Nun ist es eine Sache, in einem Koalitionsvertrag etwas aufzuschreiben, und etwas anderes, dann auch zu handeln. Wir brauchen uns hier aber ganz und gar nicht zu verstecken, denn Katharina Günther-Wünsch ist Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, und sie legt los, und sie legt auch im Bereich Kindertagespflege richtig los: So hat es noch im Jahr 2023 eine Imagekampagne für die Tagespflege gegeben. Wer mit der U-Bahn gefahren ist, hat es möglicherweise gesehen; ich habe es mehrfach sehen können. Dieses wunderbare Angebot Kindertagespflege ist durch diese Imagekampagne ins Bewusstsein gerückt worden – bei Eltern, aber auch bei potenziellen Fachkräften. Man kann sagen, die Zeit geht schnell vorbei, 2023 ist jetzt schon ein paar Tage her; ja, aber auch im Jahr 2024 hat dieser Senat gehandelt. Wir haben bundesweit als einziges der 16 Bundesländer einen Kindertagespflegepreis in Berlin verliehen. Wir haben ihn in drei Kategorien verliehen. Und wir haben zusätzlich noch die Berliner Kindertagespflegestelle des Jahres 2024 gekürt. Insgesamt gab es Preisgelder über 8 500 Euro, und vor allem gab es Aufmerksamkeit. [Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)] Es gab öffentliche Aufmerksamkeit für dieses wichtige Feld Kindertagespflege. Dieses wunderbare Angebot ist wieder einmal ins Bewusstsein gerückt worden. Bei den Finanzen – dem zweiten Punkt, den ich aus dem Koalitionsvertrag genannt habe – kommen wir jetzt ins Spiel – nicht so sehr unsere Regierung, sondern die Koalitionsfraktionen. SPD und CDU haben losgelegt: Bei den Haushaltsberatungen über den Doppelhaushalt 2024/2025 haben wir für die Kindertagespflege 2 Millionen Euro mehr pro Jahr bewilligt. Wir haben die Kindertagespflege damit deutlich gestärkt, damit mehr Menschen diesen schönen Beruf ergreifen. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! [Beifall bei der CDU und der SPD]

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