Roman Simon

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im September 2023 haben wir den heute vorliegenden Antrag mit dem Titel „Zum Wohle besonders benachteiligter Kinder – Pauschalen für den Lebensunterhalt für Pflegekinder erhöhen und die Arbeit von Pflegeeltern wertschätzen“ zum ersten Mal hier besprochen. In der Debatte damals waren sich alle Rednerinnen und Redner einig: Die Pflegefamilien leisten eine tolle, eine wertvolle Arbeit. Für die CDU-Fraktion bedanke ich mich ganz herzlich bei allen Pflegefamilien, die in Berlin alles geben. – Danke schön! [Beifall bei der CDU und der SPD] Von dieser tollen, wertvollen Arbeit profitieren insbesondere die Kinder, die nicht in ihrer Familie aufwachsen können. Deshalb ist es das Ziel unserer Koalition, mehr Pflegefamilien zu gewinnen. Denn eine Familie, wenn notwendig eine Pflegefamilie, ist viel geeigneter, als die Unterbringung in einer Einrichtung. Aber leider ist es so, dass Hunderte Berliner Kinder nicht in einer Pflegefamilie aufgenommen werden können. Es fehlen Pflegefamilien. Das ist nicht nur negativ für die Kinder, die nicht in einer Familie leben können, sondern auch negativ für die Finanzen Berlins. Denn im Haushalt entstehen so Jahr für Jahr vermeidbare Kosten. Eine Heimunterbringung kostet ein Vielfaches der pauschalen Leistungszumessung für Kinder in Pflegefamilien. Es ist daher weder aus Sicht der Kinder noch aus Sicht der Steuerzahler nachvollziehbar, dass es in Berlin seit 2012 keine Anpassung der Kostenpauschalen für Pflegefamilien gegeben hat. Den Antrag, über den wir heute diskutieren, haben Sie im Jahr 2023 geschrieben. So ist das mit parlamentarischen Beratungen. Manchmal zieht sich das ein bisschen hin. Die Interessierten wissen beim Lesen des Antrages aber, dass sich seit 2023 richtig was getan hat. Denn zum 1. September 2024, also vor wenigen Wochen, wurden erstmals seit 2012 die Pflegesätze für Pflegekinder sowie die Pauschalen für Pflegeeltern in Berlin erhöht. – Danke an die zuständige Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, danke Katharina Günther-Wünsch, danke an die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie für dieses klare Zeichen zur Unterstützung der Pflegefamilien! [Beifall bei der CDU und der SPD] Grundlage für dieses klare Zeichen ist der Doppelhaushalt 2024/2025. Es ist also nicht nur die Senatsverwaltung, die gearbeitet hat, sondern auch wir als Parlament haben richtig was getan, da dafür insgesamt 8 Millionen Euro vorgesehen sind, 2 Millionen Euro für das Jahr 2024 und 6 Millionen Euro für 2025. So steigt beispielsweise die monatliche Pauschale für den Lebensunterhalt eines fünfjährigen Pflegekindes ab September von 399 Euro auf 603 Euro. Bemerkenswert! Pflegeeltern erhalten künftig eine erhöhte Pauschale von 420 Euro pro Monat statt der bisherigen 300 Euro. Das sind deutliche Schritte, deutlich und notwendig. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! [Beifall bei der CDU und der SPD]