Julian Schwarze

Vielen Dank! – Zum Glück haben wir hier noch ein freies Fragerecht und können fragen, was wir möchten. [Beifall von Antje Kapek (GRÜNE) und Katrin Schmidberger (GRÜNE)] An dieser Stelle dementsprechend die Frage: Da wir alle wissen, dass sich auch eine Schadstoffsanierung in Abhängigkeit davon befindet, was ich später mit dem Gebäude …

Gerade wurde gesagt, bis zu sieben Minuten könnte ich jetzt reden, weil Sie so lange gesprochen haben. Das Ganze werde ich nicht ausschöpfen, aber mal gucken. [Heiterkeit und Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Herr Gaebler! Ich finde es gut, dass Sie sich hier noch mal äußern, denn das zeigt, dass das SEZ an …

Also Sie werfen jetzt hier Zahlen in den Raum, ich könnte auch noch andere sagen, aber ich glaube, damit kommen wir nicht weiter. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Lachen bei und Zurufe von der CDU] Der Punkt ist doch: Wollen wir das Gebäude erhalten? Und wenn die Antwort Ja ist, dann ist der nächste Schritt, ein …

Bitte!

Jetzt haben Sie selber gerade „voraussichtlich“ gesagt und eine Schätzung genannt. Der Punkt ist ja, und das hatten wir im letzten Ausschuss, dass die WBM noch gar keine Zahlen hat. Sie hat mal geschätzt unter Bezugnahme auf andere Gebäude und gleichzeitig das Ganze unter die Annahme gestellt, dass man quasi so saniert, als wenn es ein …

Ja!

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! – Herr Martin, Sie haben gerade gesagt, es gebe kein Betriebskonzept und all die Sachen lägen nicht vor. Das ist erstens nicht richtig. Zweitens gibt es einen Grund dafür, dass wir heute hätten weiter sein können, als wir es sind. Sie haben nämlich in die Ausschreibung …

Vielen Dank! – Sie haben jetzt ausgeführt, dass der Bebauungsplan das Hindernis dafür sei, das Gebäude nicht abzureißen. Nun ist es aber auch so, dass Bebauungspläne geändert werden können. Im Bebauungsplan steht gar nicht, dass das Gebäude zwingend abgerissen werden muss. An anderer Stelle haben wir Bebauungspläne zuletzt geändert, etwa …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohnortnahe Kundenzentren, eigener Hausmeister, eigene Hausmeisterinnen, eigene Handwerker und Handwerkerinnen sind richtige Forderungen. Klar ist aber auch: Wer diesen Antrag heute stellt, muss sich fragen lassen, wie es überhaupt zu diesen immensen Problemen gekommen ist. …

Vielen Dank! – Sie haben jetzt ausgeführt, dass Sie den Wohnungsbau beschleunigen wollen. Wir hatten dazu schon eine Debatte im Ausschuss, und in dem Antrag selbst gehen Sie darauf ein, dass dieser Paragraf auch auf umstrittene Bauflächen und Bauvorhaben angewendet werden soll. Ist es so, dass Sie dann auch für Vorhaben, über die viel …

Vielen Dank! – Presseinformationen nach ist der Vertrag des Vorstandes Malte Bädelt bei der Gewobag nicht über das Jahr hinaus verlängert worden. Sie haben jetzt selbst in Ihrer Beantwortung ausgeführt, dass es zu Neuausrichtungen kommen soll. Vielleicht könnten Sie dazu noch mal Stellung nehmen, was das jetzt für die Gewobag bedeutet …

Na ja, Sie haben aber auch schon genug gesagt! Vielen Dank erst mal für die Zulassung der Zwischenfrage, die sich nämlich daran anschließt, was Sie eben ausführten! Apropos Meckern, es ist ja so, dass die Bezirke Stellungnahmen abgegeben haben, und da stellt sich zum Beispiel die Frage: Der Bezirk Reinickendorf wird ja von Ihren …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Berlin lebt von seiner Vielfalt, von den Menschen, die hier wohnen und arbeiten und ihre Nachbarschaften prägen, aber auch von seiner Gastronomie, von Spätis, Kneipen, Cafés und Restaurants, die unsere Kieze prägen. Diese Kultur gehört zu Berlin – wirtschaftlich, sozial und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mieterinnen und Mieter! Wenn man auf den Berliner Wohnungsmarkt blickt, wird einem Angst und Bange. Die Mieten steigen immer weiter. Immer mehr Menschen haben Angst, ihre Wohnung zu verlieren. Gleichzeitig erleben wir einen Senat, der dieser Krise nicht gerecht wird. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Um was es der AfD wirklich geht, haben wir eben in der Rede von Herrn Laatsch gehört, und das steht auch in der Begründung des Antrags. Einmal mehr wird da behauptet: Die Menschen, die nach Berlin kommen und keinen deutschen Pass besitzen oder eine Migrationsgeschichte …

Vielen Dank! – Sie haben gerade das Thema Planungssicherheit angesprochen. Jetzt ist es ja so, dass schon eine ganze Weile bekannt ist, dass dieses Turnier vor der Tür steht, und sich die Nachfrage des Kollegen zuvor auf die letzte Verordnung richtete, die auch erst wenige Wochen vor Turnierbeginn kam. Warum ist denn das alles erst so …

Herr Freymark! Bleiben Sie doch bei den Fakten. Im Ausschuss haben wir nicht die Vertagung beantragt, um zu verzögern. Die Diskussion, die auch die Linksfraktion mit geführt hat, war orientiert an dem sonstigen normalen Umgang mit einer Anhörung in Ausschüssen, nämlich sich das Wortprotokoll ansehen und auswerten zu können. Unsere …

Deshalb muss der Senat hier endlich Farbe bekennen und sagen, wie es mit den Kleingärten in Späthsfelde weitergehen soll, und ob diese Koalition sich am Ende wirklich für den Erhalt der Kleingärten entscheidet oder ob sich am Ende doch die Bagger des „Bauen, bauen, bauen“ - Senats durchsetzen. [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Niklas …

Ich würde gern erst einmal weiterreden. Nein, im Moment nicht.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kleingärten sind wichtige Oasen in unserer Stadt. Sie kühlen unsere Kieze, wenn Berlin wegen des Klimawandels immer heißer wird. Sie sind ein Ort, an dem Familien zusammenkommen, um gemeinsam zu gärtnern, gemeinsam zu grillen oder gemeinsam eine Auszeit vom oft …