Julian Schwarze

Also Sie werfen jetzt hier Zahlen in den Raum, ich könnte auch noch andere sagen, aber ich glaube, damit kommen wir nicht weiter. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Lachen bei und Zurufe von der CDU] Der Punkt ist doch: Wollen wir das Gebäude erhalten? Und wenn die Antwort Ja ist, dann ist der nächste Schritt, ein Finanzierungskonzept aufzustellen, mit dem das funktioniert. [Zurufe von der CDU] Mit dieser Einstellung würde das Haus der Statistik, um mal ein Beispiel zu geben, auch nicht mehr stehen. Da wurde das Gleiche gesagt, da wurde gesagt, das kostet viel zu viel, das ist nicht machbar. Heute ist es ein Modellprojekt, und es wird weltweit ausgezeichnet, und es ist ein Vorzeigeprojekt [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] für Umbau statt Abriss, der sich finanziell auch trägt. Dass wir in Berlin Raummangel für Sportangebote, Freizeit und Kultur haben, liegt auf der Hand. Das wissen Sie so gut wie alle anderen hier. Dann nehmen Sie das aber auch dort zur Kenntnis, und dann lassen Sie uns Lösungen dafür suchen! Vorschläge gibt es. Die können wir gerne im Anschluss beraten. Meine Redezeit ist nicht so lang, dass ich Ihnen jetzt im Detail Zahlen runterrechnen kann. [Zurufe von Dennis Haustein (CDU) und Heiko Melzer (CDU)] Aber worauf ich zurückkommen wollte, ist, dass wir in den letzten Beratungen im Ausschuss gesehen haben, dass es ein Umdenken gibt, insbesondere auch bei der SPD-Fraktion, die sagt, dass ein Status quo, wie er sich aktuell darstellt, im Sinne von „Abriss als gesetzt“ nicht mehr gilt. Und das ist etwas, woran wir anknüpfen müssen und wo es jetzt auch gilt, dass der Senat – und der Senator läuft hier gerade auf und ab – nicht Tatsachen schafft, sondern sich daran hält, was eine Mehrheit hier im Haus fordert, nämlich zu sagen: Lasst uns das SEZ erhalten und die Wege prüfen, wie uns das an der Stelle gelingt! – Deswegen an dieser Stelle ein großer Dank an die SPD-Fraktion, die hier nach vielen Debatten deutlich Position bezogen hat! Es ist auch aus vielen anderen Gründen sehr relevant, dass wir hier von dem Abrissthema wegkommen und in den Umbau gehen. Sie alle wissen das eigentlich, dass der Gebäudesektor eine ganze Menge an CO -Emissionen 2 ausmacht. 40 Prozent sind es in Deutschland. Wenn wir uns den Abriss und das Thema Müll angucken, sind es sogar 50 Prozent des gesamten Müllaufkommens in Deutschland, die auf Abrisszahlen zurückgehen. Das ist immens. Und auch das verpflichtet uns, den Umbau vor den Abriss zu stellen. Es geht hier nicht um die Frage: entweder SEZ-Erhalt oder Wohnungsbau. Es geht um beides, und das lässt sich auch vereinen. Die Beispiele, die Modelle und die Vorschläge dafür liegen auf dem Tisch. Da müssen wir anknüpfen. Da liegt letztendlich die Arbeit in den nächsten Monaten vor uns. Ich hoffe sehr, dass es gelingt, hier zu einem Ergebnis zu kommen, das das SEZ in seiner Geschichte und Bedeutung erhält, aber vor allen Dingen mit den Herausforderungen, und dazu zählt auch bezahlbarer Wohnraum. Das lässt sich dort kombinieren, in die Zukunft transferieren und übertragen, denn darin liegt letztendlich die Chance, die wir haben, dem SEZ eine zweite Chance zu geben. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]