Julian Schwarze

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! – Herr Martin, Sie haben gerade gesagt, es gebe kein Betriebskonzept und all die Sachen lägen nicht vor. Das ist erstens nicht richtig. Zweitens gibt es einen Grund dafür, dass wir heute hätten weiter sein können, als wir es sind. Sie haben nämlich in die Ausschreibung hineingeschrieben: Bedingung ist der Abriss. Hätte man das Verfahren von vornherein ergebnisoffen gestaltet und den Wettbewerb entsprechend offen angelegt, hätten wir heute auch ganz andere Vorschläge auf dem Tisch. Dass wir inzwischen Alternativen auf dem Tisch haben, liegt unter anderem an der Arbeit der Initiative und anderen, die gesagt haben, dass es anders geht und dass man nicht ausschließlich mit der Abrissbirne vorgehen muss, sondern das SEZ retten kann, ohne es letztlich zu zerstören. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Denn – das wissen Sie alle, das hat auch schon der Kollege Efler gesagt, und das haben wir in den letzten Monaten bei unseren wiederholten Diskussionen im Ausschuss immer wieder herausgestellt – das SEZ ist einfach mehr als irgendein Gebäude. Das SEZ ist ein Identifikationsort. Es hat eine Geschichte, die für viele Menschen in dieser Stadt von Relevanz ist. Mit dieser Geschichte sollte man nicht so umgehen, wie Sie es gerade in Ihrer Rede getan haben. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Johannes Martin (CDU): Das ist so scheinheilig!] Die gute Nachricht ist, dass wir nach den Beratungen im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wesentlich weiter sind, als Sie es hier dargestellt haben. Der Erhalt wesentlicher Gebäudeteile und eines großen Teils des SEZ ist inzwischen wieder möglich und steht erneut zur Diskussion. Das ist ein wichtiger Erfolg, den wir vor ein paar Monaten so noch nicht absehen konnten. Das hat mit dem Engagement ganz vieler Menschen zu tun, und deshalb geht auch meinerseits ein herzlicher Dank an die Initiative und an alle anderen, die dafür gekämpft haben! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Und natürlich – –