Julian Schwarze

Gerade wurde gesagt, bis zu sieben Minuten könnte ich jetzt reden, weil Sie so lange gesprochen haben. Das Ganze werde ich nicht ausschöpfen, aber mal gucken. [Heiterkeit und Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Herr Gaebler! Ich finde es gut, dass Sie sich hier noch mal äußern, denn das zeigt, dass das SEZ an der Stelle auch eine Wichtigkeit hat. – Wenn wir uns zurückdenken an den Anfang des Jahres: Da sind die Bagger in das Gebäude gefahren, und es gab einen Baustopp wegen des Verstoßes gegen Naturschutz- und Umweltauflagen. Da waren wir aber in der Debatte an einem anderen Punkt. Das hat jedoch dazu geführt, dass diese Debatte nicht an dem Punkt, wo wir waren, stehen geblieben, sondern weitergegangen ist. Und das hat Gründe, die auch mit dem Gebäude und der Geschichte dieses Orts zu tun haben. Es hat auch damit zu tun, dass es Zeit gab zu diskutieren, weil quasi die Pausetaste gedrückt wurde. Deswegen ist es sehr gut, dass wir anhand dieses Antrags mehrfach im Ausschuss und auch hier über das SEZ sprechen. Es ist richtig, dass, wie Herr Schulz es heute noch mal sagte, jetzt nicht der Abriss fortschreiten wird, sondern es erst dann weitergeht, wenn geklärt ist, wie ein Teilerhalt oder auch ein Erhalt in ein Konzept passt und darstellbar ist. Aber an diesem Punkt wären wir nicht angekommen, hätten wir damals nicht diese Pausetaste gedrückt bekommen durch den Baustopp; dann würden heute wahrscheinlich noch mehrere Bagger gerade im Gebäude stehen und dort Dinge rausholen. Es ist deswegen auch sehr richtig, dass wir es hier geschafft haben, diese Debatte neu aufzustellen. Jetzt kommt es auf den nächsten Schritt an. Sie haben gesagt, Sie prüfen jetzt die Dinge, die vorgelegt worden sind. Wir hätten aber auch von vornherein das Konzept anders aufstellen können und die Ausschreibung anders machen können; dann hätten wir auch weniger Zeit verloren. Das ist nicht passiert. Rückblickend ist es jetzt nicht zu ändern, aber zukünftig sollten wir daraus lernen, dass wir mit einer Offenheit in solche Prozesse hineingehen. Denn es geht hier auch um die Geschichte dieser Stadt und um die gebaute Stadt. Sie sprachen von zentralen Themen für Berlin. Dazu zählt natürlich der Wohnungsbau; darüber gibt es, glaube ich, überhaupt keinen Dissens. Wir streiten sicherlich mal, an welcher Stelle, in welcher Form, aber beim SEZ habe ich niemanden in der Debatte gehört, der gesagt hat, dass dort kein Wohnungsbau entstehen soll – im Gegenteil. [Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN – Beifall bei der LINKEN] Selbst bei denjenigen, die vielleicht in der Definition von Erhalt einen Schritt weiter gehen, wird gesagt, Wohnungsbau ist auf dem Gelände denkbar. Die Entwürfe, die Sie jetzt prüfen, und das ist bestimmt noch nicht der Weisheit letzter Schluss, zeigen auch, es geht. Ob dort am Ende ein Schwimmbad oder eine andere sportliche Nutzung drin ist, werden wir anhand eines hoffentlich zu erstellenden Konzepts sehen. Beim ICC – ich muss noch mal darauf zurückkommen – hat der Senat ein mehrmonatiges Verfahren gemacht unter höchster Geheimhaltung, bei dem alle möglichen Nutzungsarten durchgerechnet oder halt noch nicht ganz durchgerechnet worden sind. Beim SEZ ist dieser Schritt nicht gegangen worden, und das war ein Fehler. Der rächt sich in der Zeit, aber wir können ihn korrigieren. Darum geht es, denn das SEZ bietet eine Chance für einen einmaligen Ort für Berlin. Es kann ein Leuchtturm werden, ob durch die IBA oder im besten Falle wesentlich früher. Das ist, glaube ich, die Aufgabe, um die es an dieser Stelle geht. Dazu gehört es aber auch, alle mitzunehmen, sich an einen Tisch zu setzen und offen über die Dinge zu sprechen und nicht zu sagen: Wir haben hier errechnet und da errechnet, und jetzt glaubt uns das mal! – Macht es transparent, dann können wir es beraten, aber auch diejenigen aus der Stadt mit an den Tisch holen, die bewiesen haben, dass sie es können. [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] Das Haus der Statistik nannte ich als eines der Beispiele, wie man mit bestehender Bausubstanz umgehen kann. Ein zentrales Thema der Stadt ist Umbau statt Abriss. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]