Robert Eschricht

Vielen Dank, Herr Kollege Dregger, dass Sie die Frage zulassen! Nehmen Sie zur Kenntnis, dass die AfD schon vor über zehn Jahren die Erklärung zum deutschen Staatsvolk abgegeben hat, die vom Bundesvorstand und allen Landesvorständen unterschrieben wurde, die natürlich feststellt, dass jeder, der deutscher Staatsbürger ist, Teil des …

Vielen Dank! – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Was man nicht alles so findet, wenn man die Berichte ausführlich liest: So steht im 25. Bericht jener Kommission, die den Anstalten den Finanzbedarf bemisst, über die Vergütungspakete der ZDF-Geschäftsleitung, diese seien nicht zeitgemäß. Ein Apparat, der sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Den Antrag der Grünen habe ich dreimal gelesen. Beim ersten Mal dachte ich, ich verstehe ihn politisch nicht. Beim zweiten Mal war die Befürchtung, ich verstehe ihn doch. Beim dritten Mal war klar, es gibt nichts zu verstehen. [Beifall bei der AfD] Es gibt hier nur …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Wer wissen will, was in Berlin wieder nicht klappt, wirft am besten einen Blick in die Richtlinien der Regierungspolitik 2023-2026. Seitenzahlen oder Zeilennummern gibt es dort nicht. Wahrscheinlich will man nicht so gerne zitiert werden. Aber im Abschnitt Kultur steht, und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Schrader! Der Vergleich mit dem Haus der Wannsee-Konferenz ist nicht satisfaktionsfähig. Die AfD ist eine demokratische, freiheitliche Kraft von Staatsbürgern, die sich um ihre Heimat sorgen, [Beifall bei der AfD – Lachen von Benedikt Lux (GRÜNE)] und die AfD ist nachweislich die einzige Fraktion in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Am Anfang war das Wort. Am Anfang waren die Richtlinien der Regierungspolitik, die der CDUgeführte Senat im Mai 2023 vorgestellt hat. Dort steht schwarz auf weiß: „Der Senat prüft die Errichtung eines Landesamtes für Katastrophenschutz.“ und „Der Senat setzt sich für den …

Vielen Dank! – Wer übernimmt denn die Aufgaben der Justizsenatorin während der Vorlesungs- und Seminarzeiten?

Vielen Dank, Herr Präsident! – Einem Medienbericht zufolge ist die Justizsenatorin Badenberg seit zweieinhalb Jahren Lehrbeauftragte an der Universität Köln und soll dort Vorlesungen und Seminare halten. Wie ist ein solcher Nebenjob mit der Tätigkeit als Senatorin vereinbar, die doch sicher mehr als 40 Stunden pro Woche Einsatz …

Vielen Dank! – Meinungsfreiheit und unliebsame politische Gegner ist in der Tat ein gutes Stichwort. Hält der Senat es denn mit dem Ziel einer Klarnamenpflicht für vereinbar, dass der Berliner Verfassungsschutz selbst verdeckt mit Hunderten Fakeprofilen in sozialen Netzwerken operiert?

Vielen Dank! – Wie bewertet der Senat die aktuellen Forderungen nach einer Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken als Mittel zur Bekämpfung von Fake News im Lichte der Presseberichterstattung über gleiche Pläne in der Türkei?

Vielen Dank! – Im Lichte des erneuten Eklats auf der Berlinale mit Pali-Aktivisten inklusive der infamen Anschuldigung der Beihilfe zum Völkermord ist in der Tat die Frage: Wieso fällt es dem Senat so schwer, auf einer Veranstaltung eines öffentlich beherrschten Unternehmens Neutralität und die Abwesenheit von Antisemitismen zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Zum Berliner Kulturhaushalt für die Jahre 2026 und 2027 fällt vor allem ein Wort ein: schade – schade um die verschenkte Möglichkeit, unsere schöne Kulturhauptstadt endlich aus der babylonischen Gefangenschaft woker Turbospießer und ihrer bourgeoisen Empörungsrituale …

An einem Treffen, auf dem Strategien zur Vertreibung von Apollo News aus dem Kiez erarbeitet werden sollten, haben auch Vertreter der vom Senat teilfinanzierten Amadeu Antonio Stiftung teilgenommen. Welche Konsequenzen wird der Senat daraus ziehen, dass eine von ihm unterstützte Stiftung sich an Planungen zur Vertreibung eines Mediums …

Die Linkspartei Berlin Treptow-Köpenick hat öffentlich dazu aufgerufen, die Redaktion der konservativen Publikation Apollo News aus ihren Büroräumen in Alt-Treptow zu verdrängen, und ruft dabei direkt zur Störung von deren Arbeit bis hin zu zumindest angedeuteten Gewalttaten auf. Dazu frage ich den Senat: Wann wird der Senat diese …

Vielen Dank! – Wie beurteilt der Senat weiterhin, dass sein Beauftragter mit den Worten: „Unsere Freiheit ist in Gefahr, unsere Demokratie wird brennen, wenn es so weitergeht“, eine klare Gewaltandrohung ausgesprochen hat? [Lachen von Elif Eralp (LINKE) – Katina Schubert (LINKE): Lesen lernen wäre angesagt! – Zurufe von den GRÜNEN]

Vielen Dank! – Als Reaktion auf den Beschluss der Bundestagspräsidentin am diesjährigen Christopher-Street-Day keine Regenbogenflagge auf dem Reichstag aufziehen zu lassen, sprach der Queerbeauftragte des Senats Alfonso Pantisano unter anderem von: Erniedrigung bisexueller, trans- und intergeschlechtlicher Menschen. – Dazu frage ich den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Während sich der linke Rand mit einem seiner liebsten außenpolitischen Phantomprobleme beschäftigt ‒ Ungarn, Viktor Orbán, konservative Kräfte ‒, drängt sich eigentlich doch folgende Frage auf: In welchem Berlin leben eigentlich die Antragsteller? ‒ Theatralisch werden …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Berliner! Es steht schlecht um die Kunst und Denkmäler im Land Berlin. Egal, ob an zentralen Plätzen oder auf Friedhöfen, ob nationales Wahrzeichen oder Kleinkunst in der Grünanlage – Denkmäler sind nicht mehr vor Verunstaltung, Vandalismus, Verleumdung und vulgärer …

Vielen Dank, das war sehr erhellend! Zu der Kritik, dass wir keine freiheitliche Partei seien: Kaum fragt man danach, wie die Mittelverwendung ist, kaum möchte man sich am italienischen Vorbild, die eine ganz tolle, moderne Kulturpolitik machen, eine Kulturförderung machen, will man das übersetzen und schauen: Wie sieht es aus mit der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Berliner! Berlin ist Weltstadt. Daran besteht trotz der bescheidenen Politik der letzten zwei Jahrzehnte, verursacht von CDU bis Linke, noch immer kein Zweifel, doch die Hauptstadt der Deutschen ist nur dann wirklich großartig, wenn sie sich ihrer kulturellen Wurzeln bewusst …