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Robert Eschricht

AfD 26.02.2026 Sitzungen 19/81

Vielen Dank! – Meinungsfreiheit und unliebsame politische Gegner ist in der Tat ein gutes Stichwort. Hält der Senat es denn mit dem Ziel einer Klarnamenpflicht für vereinbar, dass der Berliner Verfassungsschutz selbst verdeckt mit Hunderten Fakeprofilen in sozialen Netzwerken operiert?

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