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Robert Eschricht

AfD 22.05.2025 Sitzungen 19/66

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Während sich der linke Rand mit einem seiner liebsten außenpolitischen Phantomprobleme beschäftigt ‒ Ungarn, Viktor Orbán, konservative Kräfte ‒, drängt sich eigentlich doch folgende Frage auf: In welchem Berlin leben eigentlich die Antragsteller? ‒ Theatralisch werden Freiheit und Grundrechte beschworen, und mit typischer Distanzlosigkeit wird sich in die inneren Angelegenheiten eines befreundeten Landes eingemischt. Dabei ignorieren sie routiniert die täglichen Gefahren, denen Homosexuelle und andere Kleingruppen hier in unserer Stadt ausgesetzt sind. [Beifall bei der AfD] Erst letztes Jahr musste die Berliner Polizeipräsidentin kleinlaut eingestehen ‒ und so ehrlich müsste man sein ‒: Schwule und Lesben, aber auch Juden, seien in Berlin nicht mehr überall vor Angriffen sicher. In der Regenbogenhauptstadt Berlin ist es für Männer riskant geworden, händchenhaltend durch Neukölln zu gehen. Im grünen Ground Zero Kreuzberg werden jüdische Mitbürger beschimpft und bespuckt. Und wer trägt dafür die politische Verantwortung? ‒ Nicht Viktor Orbán! [Beifall bei der AfD] Sie machen es sich zu leicht, wenn Sie behaupten, das hätte nichts mit staatlichem Handeln zu tun. Da sage ich Ihnen: Es hat aber viel mit staatlichem Unterlassen zu tun. Was hätte Berlin alles erspart bleiben können, all die Zumutungen der unkontrollierten Masseneinwanderung, wenn doch nur die Weltoffenen nicht auch gleichzeitig die Weltfremden wären. [Carsten Schatz (LINKE): Hä?] Ihr Milieu von statuslinken Moralmillionären mit Problemponys ist mittelbar für mehr Angriffe auf Minderheiten in Berlin verantwortlich, als Sie sich je eingestehen könnten. Ausgerechnet die Gruppe, die Sie in der Ferne schützen wollen, ist in Berlin im Jahr 2025 gefährdeter als in fast allen osteuropäischen Städten. [Beifall bei der AfD ‒ Carsten Schatz (LINKE): Unfug! ‒ Zuruf von Werner Graf (GRÜNE)] Ihr Alarmismus ist nicht angebracht. Ihr Antrag schreibt vom Vorwand des Kinderschutzes, aber auch Kinder haben Menschenrechte. Wenn, wie Sie schreiben, die Darstellung von Homosexualität gegenüber Minderjährigen zu einem faktischen Verbot von Pride-Paraden führt, dann wäre es ein guter Moment zur Selbstreflexion über die Zurschaustellung von Praktiken, welche es auch in Berlin zu bestimmten Tagen aus den Dark Rooms und Dungeons ins öffentliche Straßenland geschafft haben. [Beifall bei der AfD ‒ Carsten Schatz (LINKE): Danke für die Klarheit!] Die AfD ist und bleibt eine freiheitliche Partei und steht natürlich zu gleichgeschlechtlicher Liebe in unserer Stadt, [Carsten Schatz (LINKE): Von wegen!] jenseits von linker Vereinnahmung. [Beifall bei der AfD ‒ Dr. Klaus Lederer (LINKE): Heuchelei!] Es gibt aber keinen Skandal in Budapest, es gibt ein politisches Versagen in Berlin. [Carsten Schatz (LINKE): Der Skandal spricht gerade!] Im Lichte der Parteiverbotsfantasien am linken Rand stellt sich mir nur eine Frage: Wie gewinnt man die Grünenwähler wieder für die Demokratie zurück? ‒ In diesem Sinne: Wir bleiben wachsam! [Beifall bei der AfD ‒ Tobias Schulze (LINKE): Pfundskerl!]

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