Tommy Tabor

Berlin wird stark werden, denn alles ist möglich. – Vielen Dank! [Beifall bei der AfD]

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Berliner! Heute können wir wieder mal das ganze Ausmaß von CDU und SPD erkennen, was sie hier in dieser Stadt fabrizieren. Denn sich für Selbstverständlichkeiten wie eine Schulbauoffensive zu rühmen, zeigt einfach das Mittelmaß, in dem wir hier mittlerweile durch Sie alle leben müssen. [Beifall bei …

Okay! – Unterm Strich haben Sie ein Problem mit Uniformträgern. Letztendlich machen Sie sich gemein mit der Antifa. [Heiterkeit bei der LINKEN – Beifall von Dr. Michael Efler (LINKE)] Sie rennen durch die Straßen, rufen „Ganz Berlin hasst die Polizei und die Bundeswehr“, und dafür sollten Sie sich schämen. – Vielen Dank für Ihre …

Ich habe hier noch 45 Sekunden.

So! Und – –

Aber ich hatte eine Zwischenfrage.

Die wehrhafte Demokratie wollen Sie ja immer selber so ein bisschen definieren. Letztendlich haben wir da eine andere Auffassung. Wir wollen mit allen sprechen, wir wollen ja auch mit Ihnen sprechen, nur Sie leider ja nun mal nicht so richtig, nicht wahr? [Zurufe von Marcel Hopp (SPD) und Lars Düsterhöft (SPD)] Bei Demokratiebildung geht …

Ja!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Es freut mich sehr, dass wir die aktuelle Debatte, die wir heute führen, noch mal führen können, auch wenn wir das ja schon in epischer Breite im Ausschuss diskutiert haben. Letztendlich geht es aber um die Kernfrage: Sollen und wollen wir junge Menschen über reale sicherheitspolitische …

Gute Jugendhilfe beginnt mit Vertrauen und nicht mit dem Zeigefinger. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! [Beifall bei der AfD]

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Berliner! Liebe Kollegen! Die Kritik zu Eingliederungshilfe, Pooling, Finanzierungsvorbehalten, Familienbeirat, Streichung der 30-Prozent-Quote und Verdienstausfall für Ehrenamtliche wurde ja schon getätigt. Wir haben das alles auch, denke ich, sehr ausführlich schon im Ausschuss beraten. Von daher möchte …

Vielen Dank, Frau Senatorin, für die ausführliche Antwort! Sie haben die Hauruckaktion Inklusion in den Regelschulen und die Schließung der Förderschulen angesprochen. Kann man davon ausgehen, dass Sie an dem Runden Tischen mit den Experten auch die Reaktivierung von Förderschulen besprechen, um die Regelschulen nachhaltig zu entlasten …

Vielen Dank! – Vor rund zwei Jahren teilte die Bildungsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage hin mit, dass 2 300 bis 2 800 Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf verkürzt, unregelmäßig oder kaum bis gar nicht beschult werden, darunter 600 bis 700 mit Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung und rund 500 mit Autismusdiagnose. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Das war mal wieder starker Tobak von Ihnen, Frau Brychcy. Wo sind Sie denn? – Da. Ich kann Ihnen gern noch mal erklären, was eine Deutsch-Garantie-Klasse ist. Da kann letztendlich jeder hingehen, in diese Klasse kommen, der altersgerecht Deutsch sprechen kann. Wenn Sie sagen, das ist menschenverachtend, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Berliner! Was wünschen sich Eltern für ihre Schulkinder? – Nahezu alle Eltern wünschen sich keine Verhätschelung, sondern echte Leistungsanforderung. Sie wünschen sich für ihre Kinder, dass sie eine altersgerechte Lebensreife entwickeln, auf eigenen Beinen stehen und glücklich werden können. Das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Berliner! Die Forderung nach einer Kindergrundsicherung zeigt das ganze Versagen der Altparteienpolitik. Daran, dass es Armut in großem Maßstab in unserem Land gibt, sind Sie alle doch beteiligt! Sie sind daran schuld, dass wir überhaupt über Themen wie Armut sprechen müssen! [Beifall bei der AfD] Die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kollegen! Liebe Berliner! Berlin hat einen Lehrermangel. Berlin hat Schulplatzmangel. Berlin hat überlastete Kollegien, übervolle Klassen, wachsende Sprachprobleme, Integrationsprobleme, Inklusionsprobleme und eine immer heterogenere Schülerschaft. [Zuruf von Tobias Schulze (LINKE)] Was schlagen die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Wenn wir über Inklusion sprechen, dann müssen wir zuerst über Kinder sprechen, nicht über politische Schlagworte, von denen wir heute genug gehört haben. Kinder mit Behinderung, Kinder mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung, Kinder mit Autismus oder mit erheblichem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Der vorliegende Gesetzesentwurf ist in Teilen ein Skandal. § 16c liest sich, als hätte ihn eine Antifa-AG einer Kreuzberger Schule formuliert. [Regina Kittler (LINKE): Das ist ja wohl der Gipfel!] Jugendhausmitarbeiter sollen zu Stasi-Denunzianten umgeschult werden, und missliebige …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Berliner! Gut, dass wir nach dem 12. März erneut über diesen Antrag sprechen. Noch besser wäre es, wenn aus den zugegebenermaßen bunt zusammengewürfelten, aber wichtigen Forderungen endlich eine praktische Umsetzung erfolgen würde. [Beifall bei der AfD] Frau Dr. Lasić! Sie haben mich gerade mehr oder …