Tommy Tabor

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Berliner! Gut, dass wir nach dem 12. März erneut über diesen Antrag sprechen. Noch besser wäre es, wenn aus den zugegebenermaßen bunt zusammengewürfelten, aber wichtigen Forderungen endlich eine praktische Umsetzung erfolgen würde. [Beifall bei der AfD] Frau Dr. Lasić! Sie haben mich gerade mehr oder weniger angesprochen. Das lässt schon tief blicken, dass Sie sich das zu eigen machen. Ich weiß gar nicht, was Sie für einen Hintergrund haben, hat mich bisher auch noch nie interessiert, aber jetzt wissen wir es, vielen Dank dafür! [Beifall von Robert Eschricht (AfD)] Da sieht man mal, wie die ganzen schizophrenen Zuschreibungen auch im Verfassungsschutzbericht zustande kommen, weil Sie ständig irgendetwas hineininterpretieren, was gar nicht da ist. Das ist echt interessant. [Beifall bei der AfD] Der Antrag von CDU und SPD beruft sich auf den österreichischen Leitfaden für Schulleitungen zum Thema Blackout. Dieser beginnt mit dem Satz: „Ein Blackout tritt plötzlich und unerwartet ein …“ Dass ein Blackout – das habe ich in meiner letzten Rede auch schon angedeutet – im besten Deutschland aller Zeiten nicht unerwartet, sondern leider sehr erwartbar ist, dafür tragen alle hier vertretenen Parteien – außer der AfD natürlich – Verantwortung, politische Verantwortung, denn die Klima-RAF um die Vulkangruppe und andere linksextremistische Feinde der freiheitlich demokratischen Grundordnung können deshalb ihr Unwesen treiben, weil alle anderen Parteien auf dem linken Auge nun mal blind sind. Ebenso haben alle Parteien außer der AfD verantwortet, dass technisch einwandfreie moderne Kernkraftwerke, Gas- und Kohlekraftwerke abgeschaltet werden. [Beifall bei der AfD] Nicht mehr stabile Grundlast trägt unser Stromnetz, sondern schwer regulierbarer Flatterstrom aus Wind- und Sonnenenergie, der eben nicht ein bisschen mehr als eine Eiskugel kostet, sondern wesentlich teurer ist. – Diese beiden Hauptursachen für Blackouts, linksextremistischer Terror und falsche Energiepolitik, sind bekämpfbar – mit einer starken AfD, und das garantieren wir Ihnen, liebe Berliner! Um dieses Thema, weil es durchaus ein wichtiges ist, nicht weiter zu zerreden, sondern ins Handeln zu kommen, haben wir auch im Ausschuss einige Vorschläge gemacht – sie wurden leider nicht aufgenommen – , analog zu Notfallplänen, mit klaren Schritt-für-Schritt-Anleitungen für jede Schule. Sie gehören in jede Blackbox, zusammen mit einem Satellitentelefon; das kostet in etwa 1 500 Euro in der Anschaffung sowie 100 Euro monatliche Gebühren. Gegenfinanzieren kann man das für alle Schulen relativ leicht. Man müsste nur die Mittel zum Beispiel für das Berliner Register, jährlich über 1,1 Millionen Euro, einfach streichen. [Beifall bei der AfD] Diese Struktur leistet exakt nichts gegen Linksextremismus, also gegen einen der Gründe für Blackouts. Steuergelder werden von der hart arbeitenden Bevölkerung erwirtschaftet. Setzen wir dieses Geld doch einfach mal für die Sicherheit der Kinder dieser Bürger ein! Dort würde es nämlich hingehören. Zweitens: Schulen müssen neben den Rathäusern als bezirkliche Treffpunkte im Falle eines Blackouts bekannt gemacht werden, nicht nur für Eltern von Schülern, sondern dank Satellitentelefon als Orte der Informationsgewinnung für alle Bürger im Wohnumfeld. Übung macht den Meister. Notfallszenarien müssen regelmäßig geübt werden, denn wenn irgendwann mal etwas passiert, und man hat es nicht eingeübt, dann weiß keiner mehr, was man machen muss, keiner weiß, wo dieses Notfalltelefon ist; das muss natürlich in Fleisch und Blut übergehen. Jeder Verantwortliche muss seine Aufgaben und Abläufe kennen. Dementsprechend könnte man sich doch vorstellen, dass man analog zu den Feuerübungen einmal im Jahr trainiert. Aber solange Berlin links der AfD regiert wird, wird es immer wieder Blackouts geben. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Also packen wir es an, liebe Berliner! – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! [Beifall bei der AfD]