Gerhard Hopp

Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, unser Dringlichkeitsantrag passt ganz gut zum Thema der Regierungserklärung von heute Morgen. Wenn wir jetzt über Raumfahrt sprechen, dann sprechen wir nicht über Science Fiction. Wir sprechen über Gründungen und Gründer, wir sprechen über neue und hochwertige Arbeitsplätze, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Rinderspacher, ich schätze Sie, ich schätze dich eigentlich in der Arbeit im Ausschuss, die an inhaltlicher Arbeit orientiert ist; aber was haben wir gerade erlebt? – Wir haben erlebt, dass die SPD in deiner Person das getan …

Ich glaube, wir haben das in dieser Aktuellen Stunde zum Ausdruck gebracht. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Michael Hofmann (CSU): Bravo!)

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner der Aktuellen Stunde habe ich den Vorrednern sehr genau zugehört. Erlauben Sie mir zum Abschluss dazu die eine oder andere Bemerkung. Zunächst zu den Kollegen der AfD. Es mag sich auf Russisch gut lesen und anhören, wenn Dackelvergleiche gezogen oder …

Vielen Dank für dieses klare Bekenntnis und die Rückmeldung zu unserer wichtigen Aufgabe, mit der Partnerschaft der Parlamente die Beziehungen zu pflegen. Die Landesebene der Staaten übernimmt hier eine so wichtige Aufgabe, die wir nicht hoch genug einschätzen können. Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen, die sich hier einbringen. …

Herr Vizepräsident, Hohes Haus, Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich erst einmal mit den Gemeinsamkeiten und auch mit etwas Grundsätzlichem beginnen. Ich glaube, es ist vollkommen klar, dass die deutsch-amerikanischen Beziehungen so wichtig sind wie wohl selten zuvor in den letzten achtzig Jahren. Wir alle wissen – wir alle erleben …

Hohes Haus, verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit etwas Positivem beginnen: Wir waren in dieser Woche mit dem Europaausschuss unterwegs in Furth im Wald. Wir hatten eine gemeinsame Sitzung mit unseren tschechischen Kolleginnen und Kollegen. Wir haben dort einmal mehr ein Beispiel erleben können, was …

Ja.

Ich wundere mich, dass Sie hier nachfragen müssen, obwohl Sie so gute Beziehungen in die Fraktion der GRÜNEN in Berlin haben. Sie haben jetzt dreieinhalb Jahre Zeit gehabt, dieses Problem anzugehen. Sie haben es in anderen Bereichen mit Einzelfallentscheidungen gelöst. Sie haben das hier für Bayern und Nordostbayern nicht getan. Sie …

Verehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein wichtiges Thema, kein neues Thema, aber ein entscheidendes Thema beraten wir heute. Ich finde es gut, dass wir hier als Parlament in Richtung Berlin Stellung beziehen. Warum? – Durch ein Ereignis in dieser Woche, den Amtsantritt von Donald Trump am Montag, ist uns, glaube ich, …

Ich möchte zwei Punkte anmerken: Zum einen ist es unsere Pflicht, als Vertreter im Bayerischen Landtag darauf hinzuweisen, wo unsere Interessen verteidigt werden müssen. Zum Zweiten ist es unsere Aufgabe, das gemeinsam zu tun und es dann auch von Berlin einzufordern. Ich glaube, es ist vollkommen richtig, darauf hinzuweisen, dass dieses …

Deswegen war es ein vollkommen falsches Signal vom Bundeswirtschaftsminister, hier einmal mehr sofort auf Bayern zu zeigen. (Beifall bei der CSU)

Ich habe den Ausschnitt aus dieser Diskussion vom Juli dieses Jahres dabei, den ich dir nachher gerne geben kann. Damals wurde das Thema erstmals angesprochen. Ich bin vollkommen davon überzeugt, dass Habeck eben genau das gemeint hat, dass Mittel in Bayern nicht mehr gut angelegt sind, weil er es genau so gesagt hat. Er hat gesagt – …

Danke für die Zwischenbemerkung, die in der Sache überhaupt nichts mit unserem Thema zu tun hat. Ihre Zwischenbemerkung gibt mir aber die Gelegenheit, einmal mehr zu unterstreichen, dass mit diesem Schwadronieren von Dexit, mit diesem Schwadronieren von Ausstieg aus der Europäischen Union, Verunsicherung geschürt wird. (Beifall bei der …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, Hohes Haus, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist der letzte Tagesordnungspunkt vor der lang ersehnten Weihnachtspause. Er betrifft ein wichtiges Thema für Bayern und die bayerischen Regionen. Warum ist dieses Thema so wichtig? – Wir alle haben erlebt, dass Europa von starken und wettbewerbsfähigen …

Wir von der CSU-Fraktion arbeiten daran, dass es so bleibt. – Vielen herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Anhaltender Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Hohes Haus, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir häufig dazu neigen, sehr oberflächlich und abstrakt über Europa zu sprechen, möchte ich mit etwas Persönlichem beginnen: Vor etwas über einer Woche durfte ich am Grenzübergang in Furth im Wald sein und persönlich dort stehen, wo wir alle miteinander …