Gerhard Hopp

Ich habe den Ausschnitt aus dieser Diskussion vom Juli dieses Jahres dabei, den ich dir nachher gerne geben kann. Damals wurde das Thema erstmals angesprochen. Ich bin vollkommen davon überzeugt, dass Habeck eben genau das gemeint hat, dass Mittel in Bayern nicht mehr gut angelegt sind, weil er es genau so gesagt hat. Er hat gesagt – Zitat –: "Wenn gleichwertige Lebensverhältnisse erreicht worden sind, dann steht es infrage, dass hier noch Mittel eingesetzt werden sollen." – Er meinte damit Baden-Württemberg und Bayern. Danach begann – das habe ich in meiner Rede auch angesprochen – ein Denkprozess in seinem Ministerium, ob das denn wirklich sinnvoll ist. Jetzt kommt die Forschungsstudie, die du mir persönlich gegenüber bereits angesprochen hast, indem man erstmals untersucht, was passiert, wenn man Ländern wie Baden-Württemberg und Bayern diese Mittel nicht mehr gibt. Aus meiner Sicht würde man dann die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sofort wieder aufs Spiel setzen. Das meinte ich vorhin damit, dass hier offensichtlich das regionale Verständnis und das Verständnis für regionale Wirtschaftspolitik fehlen. Das wäre die Konsequenz der Debatte vom Sommer dieses Jahres gewesen. Es war so verheerend, so einzusteigen.