Martin Böhm

Lieber Kollege Siekmann, Sie können es nicht besser wissen. Sie haben nicht gedient. Das ist schon einmal der Grundtenor. Ich will Ihnen eines erzählen. Zu der Zeit, als ich gedient habe, da lief das so: In der Grundausbildung hat man gesagt: Oh Gott, wo bin ich hingekommen? – In der Stammeinheit haben dann die ersten nach vier Wochen …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst letzte Woche war unser Europaausschuss im Baltikum unterwegs. Wir durften dort erkennen: Finnland, Estland und Litauen spielen nicht nur im Bereich der Bildungspolitik in einer anderen Liga, als Deutschland das derzeit tut. In Finnland lebt seit dem Winterkrieg mit …

Lieber Herr Kollege Tim Pargent von den GRÜNEN, das System der Einlagensicherung, das wir im Moment haben, ist einfach formuliert eine Ex-ante-Lösung. Die Gelder sind in gewissen Fonds für den Worst Case reserviert, dass eine Bank ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen kann. Auf europäischer Ebene denkt man – vereinfacht dargestellt …

Wir erkennen zurzeit den beispiellosen Abstieg der deutschen Volkswirtschaft. Der ist der Abrisstruppe in Berlin zu verdanken. Dort liegt der Grund für alles Übel, das unsere Volkswirtschaft trifft. (Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER): Hören Sie überhaupt zu? – Felix Locke (FREIE WÄHLER): Frage! – Florian Streibl (FREIE WÄHLER): Nicht auswei- …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die alten Hasen unter uns erleben gerade jetzt den Neuaufguss des FREIE-WÄHLER-Antrags auf Drucksache 18/5322, hier bereits am 19. Februar 2020 von mir ausführlich besprochen. Die Anträge damals wie heute umfassen wichtige Themenfelder, die die Zukunft des Sparens und des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Den FREIEN WÄHLERN sage ich zunächst einmal an dieser Stelle besten Dank für das heutige Thema. Ob Sie dazu vom Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Verteidigungsfähigkeit betreffend inspiriert waren oder ob unser AfD-Antrag hier im Landtag bezogen auf die …

Lieber Kollege, ich gebe Ihnen vollkommen recht. In dem einzelnen Beispiel mag das durchaus zutreffen. Der Satz, den ich da gewählt habe, hat natürlich dazu gedient, dieses wirklich äußerst komplexe Problem der Tarifkalkulation dem breiten Publikum, das eben nicht aus der Branche kommt, einigermaßen nahezubringen. Ich möchte an der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die von FREIEN WÄHLERN und CSU getroffene Feststellung, dass eine stärkere Verbreitung von Versicherungen gegen Elementarschäden erstrebenswert ist, ist natürlich richtig. Die Aufforderungen der Staatsregierung, sich für eine Versicherungspflicht einzusetzen, ist allerdings …

Sehr geehrte Frau Kollegin Dr. Strohmayr, leider haben Sie heute vergessen, das hervorragend organisierte Patriotentreffen in Ihrem Wahlkreis zu erwähnen. Schade drum! Die Bürger freuen sich immer, wenn sich auch in ihrem Wahlkreis anständige Jungs treffen. Aber jetzt zu Ihrem persönlichen Demokratieverständnis: Dieses …

Ich sage jetzt nichts zu dem Kollegen von Brunn. (Florian von Brunn (SPD): Ich bin nicht Ihr Kollege!) Vieles von dem, was Sie ansprechen, betrifft große Beträge bei Steuervergehen. Das mag sein. Die Vielzahl der Delikte wird aber nicht durch eine Steuerprüfung, sondern durch eine Sozialversicherungsprüfung festgestellt. Da müssen Sie …

Sehr geehrter Herr Kollege Halbleib, was Sie hier loslassen, lässt mich schon ein wenig an mangelnde Sachkenntnis glauben. (Unruhe – Florian von Brunn (SPD): Schauen Sie gerade in den Spiegel, Herr Böhm?)

Sehr geehrter Herr Kollege Pargent, ich bin fern davon – jeder weiß das –, der Staatsregierung Gutes beizumessen. Aber jetzt muss ich schon mal Klartext reden: Sie sprechen von Personalzugang in der Finanzverwaltung. Die Digitalisierung, die wir in den Finanzbehörden haben, ist an Ihnen wahrscheinlich total vorbeigelaufen. Mittlerweile …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meiner Rede voranstellen will ich einen ausdrücklichen Dank für die heute überaus gewogenen und eingehenden Worte unserer Landtagspräsidentin – betreffend die schrecklichen Ereignisse um uns herum, egal ob in Mannheim oder beim Hochwasser in Bayern. Wir können uns den …

Sehr geehrte Frau Kollegin Sowa, aufgrund Ihres letzten Satzes will ich hier mal gegenhalten. Ich nehme an, die meisten Menschen leben lieber in einem schlecht gedämmten Haus als in einer Mietsbaracke, die von Ihrer Partei oder den anderen linken Fraktionen hier im Parlament im Stil der sozialistischen Bauweise errichtet wird. Das ist ja …

Richtig heftig wird es für unsere Kommunen und für unsere Industrie. Bis 2033 sollen 26 % von deren Gebäudebestand mit dem schlechtesten Energieprofil saniert werden. Teile der Industrie werden als Ausweg die Möglichkeit nutzen, Kapazitäten zu verlagern und Arbeitsplätze abzubauen. Ein Stichwort dazu: 150 Milliarden Euro jährlicher …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die unselige Gebäuderichtlinie ist bereits auf dem Weg. Dennoch ist es wichtig und richtig, dieses Thema heute nochmals aufs Tapet zu bringen. Warum? – Es ist eben eine Richtlinie und keine Verordnung. Die Bundesregierung hat genau zwei Jahre Zeit, daraus nationales Recht …

Sehr geehrte Frau Kollegin Dr. Strohmayr von der SPD, in Ihrem Stimmkreis Aichach-Friedberg haben ja schon ominöse und berühmte "Geheimtreffen" unserer Partei stattgefunden; heute haben Sie das leider gar nicht erwähnt. (Lachen bei der AfD) Jetzt habe ich aber doch eine Frage. In dem Stimmkreis sind Sie als Kandidatin angetreten (Florian …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr von Brunn, Gott sei Dank habe ich heute einen himmelblauen Anzug gewählt und muss nicht in Feldgrau vor Ihnen stehen. So viel Schmarrn hat das Hohe Haus schon lange nicht mehr ertragen müssen. (Zuruf des Abgeordneten Florian von Brunn (SPD)) "Europa in Gefahr" …

Lieber Herr Kollege Weigert, man hat gesehen, wie gut die Bayerische Staatsregierung unseren Freistaat vor linkem Extremismus schützt. Den Flammenschein hat man von hier aus sehen können. Ungefähr 150 bis 170 Meter Luftlinie von hier sind an der Baustelle zur zweiten Stammstrecke am 4. April mehrere Bagger, Unimogs und Baumaschinen in …

Unsere Fraktion, unsere Partei, die Alternative für Deutschland, postuliert seit Jahren eines: Wir brauchen eine starke Wirtschaftsgemeinschaft, frei von irgendwelchen Zwängen, frei von Bevormundung unserer Nationalstaaten. Wir brauchen eine Wirtschaftsgemeinschaft, die aus einer Gemeinschaft souveräner Nationalstaaten besteht. (Tanja …