Martin Böhm

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst letzte Woche war unser Europaausschuss im Baltikum unterwegs. Wir durften dort erkennen: Finnland, Estland und Litauen spielen nicht nur im Bereich der Bildungspolitik in einer anderen Liga, als Deutschland das derzeit tut. In Finnland lebt seit dem Winterkrieg mit den Sozialistischen Sowjetrepubliken bis heute das Konzept der totalen Verteidigung. Zivilschutz und gesamtgesellschaftliche Verteidigungsbereitschaft gehen dort Hand in Hand. Schutzräume gibt es für 85 % der finnischen Bevölkerung, in Deutschland für 0,56 %. Ein Volk von 5,5 Millionen Einwohnern kann kurzfristig 280.000 Reservisten mobilisieren. So ist das, wenn man jährlich 25.000 Wehrpflichtige ausbildet. Deutschland verfügt über etwa 34.000 aktive Reservisten. Von der theoretischen Möglichkeit, in einem Verteidigungsfall – Gott bewahre! – wehrfähige, aber mittlerweile fast nur noch ungediente Männer aktivieren zu können, will ich gar nicht reden. Seit 2011 haben wir durch die leichtsinnige Entscheidung des damaligen Verteidigungsministers von der CSU mehr als eine halbe Generation an Wehrpflichtigen verloren. In der "Welt" wurde am Samstag ein bisher unveröffentlichter NATO-Plan lanciert. Dieser Plan bezieht sich auf den aus NATO-Sicht notwendigen Truppenaufwuchs. Ich möchte ganz ausdrücklich festhalten: Die Begründung dazu ist nicht die Sichtweise meiner Fraktion. Auf Deutschland heruntergebrochen ergibt sich die Notwendigkeit der Aufstellung von etwa fünf bis sechs weiteren Kampftruppenbrigaden. Zum besseren Verständnis erläutere ich: Derzeit verfügt die Bundeswehr über acht Brigaden. Eine neunte Brigade ist gerade im Aufbau, und zwar die in Litauen, bei der man heute schon nicht weiß, wo Mann, Maus und Material überhaupt herkommen sollen, so ganz ohne Wehrpflicht. Zur Erinnerung für die Jüngeren unter euch: Die Bundeswehr hatte 1990 3 Korps, 12 Divisionen und 36 Brigaden. Am 3. Oktober 1990 kamen etwa 90.000 Kameraden der Nationalen Volksarmee hinzu. Bei welcher Personalstärke steht die Truppe heute? Eine weitere Facette ist die Notwendigkeit, ganze Truppengattungen neu aufzustellen. Ein dramatisches Beispiel ist die Heeresflugabwehr. Für die Ungedienten unter euch: Die Heeresflugabwehr sind im Wesentlichen einige Hundert Gepard-Panzer aus feinstem KMW-Metall gewesen. Die wenigen, nicht verschrotteten Veteranen dieser Modelle werden heute in der Ukraine als effektive Systeme angepriesen, zwingend notwendig im Kampf der verbundenen Waffen; aber hier wurden sie von ungedienten Ministeriellen weggespart. Jetzt schafft man mit dem Skyranger Ersatz. Stolze 19 Exemplare wird es geben – bis zum Jahr 2028. Eile hat Weile. Mit dem von der NATO angedachten Aufwuchs wären vier oder fünf Heeresflugabwehr-Regimenter notwendig. Das sind 160 bis 200 Skyranger. Habe ich gerade von 19 gesprochen? Wo sind ganz ohne Wehrpflicht die Jungs, die sich nach der Grundausbildung für weitere vier bis acht Jahre verpflichten, diejenigen, die solche komplexen Systeme dann auch sicher bedienen können? Unabhängig von der NATO-Doktrin sehen wir seit Jahrhunderten ein Kommen und Gehen von Hegemonialmächten. Gerade deswegen – und hier schließt sich der Kreis zu Finnland – ist es so wichtig, unserem Land die eigene Fähigkeit zu einer umfassenden Wehrhaftigkeit im Sinne einer Totalverteidigung zurückzugeben. (Beifall bei der AfD) Diese Total Defence umfasst die engstmögliche Verzahnung von militärischen und zivilgesellschaftlichen Verteidigungsmaßnahmen. Das gelingt mit der Wiedereinsetzung der Wehrpflicht am besten. Dienst kann an der Waffe, aber auch im Katastrophenschutz oder in der Sozialarbeit geleistet werden. Es gilt darum, vielseitig zur Verteidigung bereit zu sein, und zwar mit Heimatliebe anstelle von Beliebigkeit. Das gilt für Mädchen, für Jungen, für alle. Das ist das Ziel. Das ist die Intention unseres Antrags. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, unserer Jugend die Liebe zum eigenen Land und die Treue zum eigenen Staatsvolk zurückzugeben, und zwar mit der Wehrpflicht. (Beifall bei der AfD)