Robert-Martin Montag

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, da sich hier alle wahnsinnig lieb haben, will ich ein bisschen Wasser in den Wein gießen und darauf eingehen, was aus unserer Sicht nicht geschehen ist und wie man diesen Einzelplan, vor allen Dingen im Bereich „Gesundheit“, zu bewerten hat. Er ist eben ohne Innovation, er ist ohne Weitblick und am Ende leider ohne konkrete Initiativen, beispielsweise bei Präventionsprogrammen. Ich will das kurz erläutern: Alle reden immer von Digitalisierung. Jetzt gehen wir mal in die Einzelpläne ein bisschen rein und schauen mal, was gibt man denn tatsächlich im Vergleich aus. Wir schauen mal nach Sachsen, dort sind es 2019/2020 30 Millionen Euro. In Hessen will man allein coronabedingt mit 40 Millionen Euro Transformationsprozesse im Gesundheitswesen bei der Digitalisierung unterstützen. Thüringen stellt für telemedizinische Projekte und Netzwerke Zuschüsse von null Euro zur Verfügung – das ist nicht nur ein Zug, den man verpasst hat, sondern man hat sich direkt umgedreht und läuft in die entgegengesetzte Richtung – (Beifall FDP) und für Investitionen zur Förderung von telemedizinischen Projektwerken 850.000 Euro. Digitale Lösungen können die Patientensicherheit erhöhen, die Effizienz stärken. Digitalisierung kann den Zugang zur Gesundheitsversorgung erleichtern und Bürokratie abbauen. Wir haben Änderungsvorschläge gemacht mit einem Gesamtvolumen von 8,3 Millionen Euro. Ich will dazu sagen, das hätte keinen Cent mehr bedeutet, sondern das haben wir alles aus den einzelnen Titeln des Einzelplans 08 – wie man so schön sagt – herausgeschwitzt. Dem Einzelplan 08 fehlt leider der Weitblick, nämlich die Gesundheitsversorgung von morgen in den Blick zu nehmen. Wir haben darüber gesprochen: Medizinstudienplätze, mehr Mediziner, vielleicht auch bei den Zahnmedizinern und hoffentlich auch bei den Pharmazeuten. Wir werden sehen, was da im nächsten Jahr an Fragen zurückkommt. Aber das reicht nicht. Wir müssen uns überlegen, was wir eigentlich tun, um die Medizinerinnen und Mediziner, die Zahnmediziner und eben die Pharmazeuten im Land zu halten. (Beifall FDP) Dazu haben wir einige Vorschläge gemacht. Aber interessant ist doch, dass Sie hier die Förderung der ambulanten medizinischen Versorgung in Thüringen statt zu stärken eben schrumpfen von unzureichenden 440.000 Euro auf nur 290.000 Euro. Den Prozess wollen wir umkehren und 750.000 Euro dort geben, wo wir der Meinung sind, wo ganz konkret tatsächlich Versorgung gestärkt werden kann. Ein Punkt, den ich hier mehrfach gehört habe, ist die Frage Krebs. Auch da freue ich mich sehr, dass tatsächlich – vielleicht ist es ein abstimmungstechnischer Unfall gewesen, aber nichtsdestotrotz – hier ein Antrag – der Kollege nickt schon – der FDP eine Mehrheit bekommen hat. Die hat er zu Recht bekommen, (Beifall FDP) weil wir uns seit mehr als einem halben Jahr im Übrigen gemeinsam mit dem einen oder anderen Kollegen für eine Stärkung der Versorgung von Krebspatienten und -patientinnen in Thüringen einsetzen. (Beifall FDP)