Robert-Martin Montag

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, am Haushalt selbst haben wir ein paar Dinge geändert. Das wissen Sie selbst, Herr Minister, wir hatten ja darüber gesprochen. Das hat jetzt keine allzu große Relevanz, insofern tragen wir diesen Haushalt in großen Teilen sogar mit. Deswegen gibt mir das Podium heute hier die Möglichkeit, ein Stück weit auch mal zurückzuschauen, denn das Jahr 2020 war für den einen oder anderen tatsächlich ein Jahr von Pleiten, Pech und Pannen, das er vielleicht vergessen machen möchte. Das gilt hier und da nicht nur für uns, sondern sicherlich auch für die eine oder andere Frage im Agieren des Ministers. Los ging es im Januar mit der Debatte bei „Fakt ist!“ um eine fragwürdige Mehrheitsgewinnung von Initiativen von Rot-Rot-Grün eben durch Stimmen der AfD. Sie sind ja – Gott sei Dank! – auch schnell wieder davon abgekommen. (Zwischenruf aus der Fraktion DIE LINKE: Mit AfD-Stimmen kennt sich jemand aus!) Wir haben im Mai die Debatte erlebt, als es um die Schlösserstiftung ging, die nicht nur eine emotionale, sondern auch eine inhaltliche Schieflage hatte: Missachtung der Kulturhoheit der Länder, Ausschluss der kommunalen Mitbestimmung. Letzten Endes auch die Frage nach dem Hauptsitz der Stiftung: Seitdem wissen Sie, dass Halle nicht in Thüringen liegt. Oder wie Sie sagen: Schussligkeitsfehler. Aber gleich weiter die Debatte in einem Jahr der Corona-Pandemie zu der Frage „Neubau Thüringer Landesvertretung, ja oder nein?“. Da hat ja – Gott sei Dank! – die Finanzministerin dieses teure Repräsentationsobjekt bzw. -projekt schnell wieder kassiert. Recht hat sie damit gehabt. Am Ende immer wieder auftragend, trotz vielerlei Beteuerung der Versuch, auch in der Corona-Pandemie politisch Meter zu machen. Das sehe ich bis heute problematisch. Ich darf nur mal an die Debatte um die Frage „Sonderplenum“ erinnern, damals beantragt von der CDU, den MP quasi in eine Debatte laufen zu lassen, die er abends schon wieder kassieren muss, wenn am Ende die Bürgerinnen und Bürger verwirrt zurückblieben. Das sind ja manche bis heute. Insofern darf ich Ihnen und uns ein paar besinnliche Weihnachtsfeiertage wünschen und vor allen Dingen dann auch einen guten Start in das neue Jahr. (Beifall FDP)