Robert-Martin Montag

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank auch den Fraktionen für die Vorlage der Anträge. Wer jetzt hier am stärksten die Frage der Einsamkeit während Corona formuliert oder sie zu verhindern sucht, ist, glaube ich, im Grunde müßig. Auch wir könnten jetzt mindestens zwei Anträge von uns rekapitulieren, …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Herr Dr. Lauerwald, Sie sind der Erste, der mir tatsächlich vorwirft, kein Freund der ambulanten Medizinerinnen und Mediziner im Land zu sein. (Beifall FDP) Die FDP ist keine Klientelpartei mehr oder wie es andere bezeichnen. Bitte schön, das ist Ihre Sicht. Ich bin tatsächlich jemand, der …

Ich habe hoffentlich dargestellt, dass ich Ihnen dann erklären werde, wie es funktionieren kann. Vielen Dank. (Beifall FDP)

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für die Möglichkeit, unseren Antrag kurz begründen zu können. Der Titel ist zugegebenermaßen etwas sperrig. Der klingt jetzt nicht danach, dass das ein spannendes Thema ist. Für Gesundheitspolitiker ist es das, weil es nämlich eine zentrale Frage berührt: Wie …

Frau Ministerin, vielen Dank für die Möglichkeit, eine Zwischenfrage stellen zu dürfen. Sie haben eben die Arbeitsgruppe unterschiedlicher Akteure angesprochen. Ich möchte Sie fragen: Ist es richtig, dass sie das letzte Mal im August 2020 getagt hat, es seitdem auch keinen Kontakt mehr gegeben hat und dort genau das Thema war, was der …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank! Leider fehlt es – und da haben wir ja heute schon mindestens zwei Wortbeiträge gehört – einigen Akteuren hier in der Thüringer Politik an Verständnis, vor welchen Herausforderungen wir im Gesundheitswesen stehen und was digitale Lösungen zukünftig in der Versorgung und …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst Entscheidung und Abstimmverhalten vorweg: Wir werden diesem Gesetzentwurf, weil er ja die Zuständigkeit zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes auf die Landkreise überträgt, zustimmen. Das Thema ist aber – glaube ich – etwas breiter zu diskutieren, als es …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, der Rückzug des Auflösungsantrags war der richtige Schritt, da die Vertragspartner, die das vereinbart hatten, über keine eigene Mehrheit verfügten, um diese 60 Stimmen absichern zu können. Die eigenen Reihen standen nicht geschlossen dahinter. Hinzu kamen Krankheiten und – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich beantrage für die FDP, die TOPs 18 bis 21, „Heute schon an morgen denken: Gründerkultur stärken [...]“, gemeinsam zu beraten. Ich beantrage darüber hinaus, TOP 22 und TOP 23, „Das grüne Herz Deutschlands schützen [...]“, gemeinsam zu beraten. Und ich beantrage, TOP 12, 64 und 65, „Wer das Land ernährt, …

Frau Ministerin, es ärgert mich immer, wenn wir darüber diskutieren, dass wir uns in der Analyse der Probleme häufig einig sind, und in dem Weg, wie man Probleme löst, nicht. Ich will das mal kurz andeuten. Sie haben eben dem Kollegen Zippel gesagt, wir brauchen doch überhaupt keine Modellregion bei der Frage der Digitalisierung. Dabei …

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Christoph Zippel, erst mal vielen Dank für die Vorlage dieser Initiative. Es ist, glaube ich, sehr wichtig, dass wir uns mit Themen beschäftigen, die vor allen Dingen perspektivisch Probleme lösen wollen, und nicht so tun, als müsste man bei jedem Mal – den Eindruck …

Okay, danke schön.

Genau, da es sich um ein Universitätsklinikum handelt in direkter finanzieller Abhängigkeit von der Landesregierung – es sind Ihnen jetzt aber keine zusätzlichen fiskalischen Möglichkeiten bekannt, explizit in Bezug auf Personal beispielsweise?

Vielen Dank, Frau Ministerin, auch noch mal für das Rekapitulieren auf den Beschluss, der, glaube ich, uns allen sehr gut zu Gesicht steht in diesem Hause. Vielen Dank dazu. Eine konkrete Nachfrage: Wir wissen, dass die Kapazitäten vor allen Dingen personell begrenzt sind – auch in Jena – und dass aktuell die Versorgung der schon …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Versorgungssituation von an Long-COVID erkrankten Kindern und Jugendlichen in Thüringen Long-COVID ist eine komplexe, in hohem Maße mit körperlichen Einschränkungen verbundene Erkrankung, deren Beschwerden länger als zwölf Wochen andauern und nicht durch eine alternative Diagnose erklärbar sind. …

Ich glaube, Ihre Ministerkollegin kann vielleicht antworten. Ich könnte ja sagen: Ja, es ist heute schon möglich. (Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE: Warum fragen Sie dann, Herr Montag? Das ist doch völlig überflüssig! Die Frage war, warum das Symbolpolitik ist. Das hat sie Ihnen gerade erklärt!)

Vielen Dank, Frau Ministerin. Wir haben viel darüber gehört, was die Landesregierung schon gemacht hat und wo möglicherweise auch Grenzen des Handelns einer Landesregierung sind, auch bei der Prüfung von gGmbHs. Ich habe zwei Fragen. Die erste Frage: Im Rahmen von Steuerprüfungen privater Unternehmen gilt der erste Blick der …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, natürlich kann ich die Empörung, den Skandal verstehen, wenn zwei Dinge zusammenkommen: auf der einen Seite ein am Gemeinwohl orientiert handelnder Verband nebst seinen wirtschaftlichen Verzweigungen und auf der anderen Seite ein Geschäftsführer, der es mit dem Bedacht …

für eine untergeordnete Arbeitsgruppe „Zwangsprostitution und Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung“ einsetzen. Das ist bisher unterblieben. Wir plädieren sehr dafür. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall FDP)

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, am Ziel des vorliegenden Gesetzentwurfs, den Vollzug möglichst orts- und adressatennah auf die Landkreise und kreisfreien Städte zu übertragen, gibt es nichts auszusetzen. Aber die Frau Staatssekretärin hat auch in ihrer Rede schon mal auf das Bundesgesetz verwiesen. …