Robert-Martin Montag

Ja, sehr verehrte Frau Präsidentin. Namens der Gruppe der FDP möchte ich beantragen, die Tagesordnungspunkte 6 bis 8, „Update für den Öffentlichen Dienst“ – die Antragskaskade dazu –, gemeinsam zu behandeln, des Weiteren, den TOP 24, das ist die Große Anfrage der Gruppe der FDP zur Digitalisierung, am Freitag als zweiten …

aber nicht immer Ahnung, aber das hilft vielleicht. Bei der nächsten Debatte (Unruhe im Hause) freue ich mich darauf, das mit Ihnen auseinanderzudividieren. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)

in der Rente, so soll es doch auch in der Pflege gehen. Es gibt den Pflege-Bahr, das ist eine reine Privatleistung, Herr Schubert. Herr Schubert, Sie haben wenigstens einen festen Klassenstandpunkt,

Und trotzdem: Ich will noch zu einem Punkt kommen – es ist von Frau Ministerin schon angesprochen worden –: immer das Abstellen auf die Bezahlung. Die Bezahlung allein ist nicht das seligmachende Momentum, sondern die Frage ist die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Dazu gehört es eben, (Heiterkeit DIE LINKE) lieber eine Kollegin mehr …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Aust, ein überraschend sachlicher Beitrag. Ich wüsste gar nicht, wann mal ein sachlicher Beitrag aus Ihrer Fraktion gekommen ist. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Das war jetzt keiner von Ihnen!) Doch, eben das, Herr Möller, unterscheidet uns beide. Ich habe ein gewisses …

Wir haben schon ein bisschen was gehört, wie wichtig Gesundheitskompetenz ist, auch was möglicherweise dazugehört. Dem kann ich gar nichts hinzufügen, will das auch nicht tun. (Beifall CDU) Insofern verstehe ich an der Stelle den Applaus der CDU-Fraktion nicht. (Heiterkeit DIE LINKE) Aber Politik hat ja auch immer so vom Grundsatz her …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben ja, wenn es um die Frage der Gesundheitskompetenz geht, zumindest im erweiterten Sinne häufig getarnt als aus meiner Sicht illegitime politische Ernährungstipps, schon über den einen oder anderen Vorschlag hier im Plenum beraten. Das letzte Mal war es ein Verbot von …

Richtige Rede, anderer Abgeordneter. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen – danke lieber Thomas, dass Du schon auf dem Weg warst, aber in dem Fall: überholen ohne einzuholen –, wir haben heute in der zweiten Beratung den Gesetzentwurf der Landesregierung zur verfassungsgemäßen Alimentation und werden darüber …

Ein Abschlusssatz: In 48 Fällen bei knapp 59 Millionen Impfungen stellt man einen direkten Zusammenhang bei der Todesursache fest – Paul-EhrlichInstitut. Das hat aber mit der Impfung selber wenig zu tun, sondern mit dem Alter des Patienten.

Werter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, ich weiß nicht, was man zu dem Antrag sagen soll. Im Allgemeinen gelten wir Liberalen ja als von einem Menschenbild überzeugt, bei dem wir sagen: Der Mensch ist ein vernunftbegabtes Wesen. (Beifall Gruppe der FDP) Wenn ich aber tatsächlich Ihren Antrag ansehe, in dem wir uns wieder …

Herr Wolf, ich schätze Sie immer sehr. Mit Ihnen kann man schön streiten. Das gehört zur Politik dazu. Sie müssen aber wirklich versuchen, mir eines zu erklären. Ich will Ihnen mal ein Beispiel geben: Wir werden morgen über die Besoldung der Beamtinnen und Beamten in diesem Land reden. Wissen Sie, was Sie dort reingeschrieben haben, in …

Danke schön. Kollege Wolf, ich habe vieles gehört, aber noch nicht wirklich etwas zum Antrag und vor allen Dingen nicht zu einer entscheidenden Frage, nämlich warum Sie Studienanfänger und Studierende unterstützen, (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Setzen, 6!) während Sie Auszubildende gerade in der Anfangszeit nicht …

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, Sie adressieren hier, das muss man durchaus sagen, tatsächlich mal ein Problem, das aus unserer Sicht relevant ist, denn es ist überhaupt nicht zu leugnen, dass auch Tierheime unter Problemen durch Corona-Maßnahmen gelitten haben. Das ist aber kein exklusives Problem der Tierheime, sondern es …

Ja, sehr verehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Titel mag dem einen oder anderen etwas sperrig vorkommen, er ist es auch. Das Thema ist aber ganz lebenspraktisch und lebensnah. Und, wie gesagt, im Dezember 2019 haben wir hier einen Antrag vorgelegt, der eben durch ein webbasiertes Patientenzuweisungssystem versucht …

Sehr verehrter Herr Präsident, vielen Dank. Herr Bilay, ich möchte Ihnen noch mal auf Ihre Zwischenrufe antworten und auf Ihre Rede, auch vorhin zu der Frage „Standortsicherung, Standortentwicklung in Eisenach“. (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Wenn ich jeden Ihrer Zwischenrufe beantworten wollte, müssten wir Extraredezeiten …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Muttermilch ist die beste Medizin in der Neonatologie und genau dieser Verantwortung haben sich nicht nur einige Länder schon gestellt und sie bereits erkannt, denn unser Antrag ist ja leider schon neun Monate auf der Tagesordnung und harrte hier der Behandlung. Ich will mal …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Muttermilch ist der optimale Start ins Leben, und Frühgeborene und vor allem kranke Neugeborene profitieren dabei in besonderem Maße. Das ist mittlerweile auch wissenschaftlich erwiesen, dass mit humaner Milch ernährte Frühgeborene eben deutlich seltener an Krankheiten …

Vielen Dank, Herr Präsident. Steuerung der Beschäftigungssituation im Mittelbau der Thüringer Hochschulen über Ziel- und Leistungsvereinbarungen Die Mehrzahl wissenschaftlicher Mitarbeiter im Mittelbau der deutschen staatlichen Hochschulen und Forschungseinrichtungen ist auf der Basis von Zeitverträgen tätig. Die Grundlage für diese …

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Azubis und Studierende Junge Berufstätige und Auszubildende in Deutschland leiden besonders stark unter der Corona-Krise. Dies zeigt sich auch in der Studie „Plan B“, welche die IG Metall gemeinsam mit dem Jugendforscher Simon Schnetzer vorgestellt hat. 61 Prozent der Befragten gaben Anfang 2021 an, …

Werte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter, (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein!) werter (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein!) – wie auch immer – Herr Höcke, nach Ihrer Rede darf man festhalten, der größte Feind der Freiheit …