Robert-Martin Montag

Frau Ministerin, es ärgert mich immer, wenn wir darüber diskutieren, dass wir uns in der Analyse der Probleme häufig einig sind, und in dem Weg, wie man Probleme löst, nicht. Ich will das mal kurz andeuten. Sie haben eben dem Kollegen Zippel gesagt, wir brauchen doch überhaupt keine Modellregion bei der Frage der Digitalisierung. Dabei ist genau – und das wissen wir doch – ein großes Problem, dass potenzielle neue digitale oder technologische Lösungen den Weg in die Versorgung nicht finden, weil sie nicht ausreichend getestet werden können, weil sie vor allen Dingen nicht getestet werden können genau in diesem Parameter zwischen Anwendern, also Medizinerinnen und Medizinern, Patienten und bei den Kostenträgern bzw. denjenigen, die sie einsetzen, beispielsweise Krankenhausträgern. Genau das ist der Grund, warum wir eben auch in Deutschland nicht vorankommen mit der Lösung, mit der Digitalisierung. Google, Amazon, Apple investieren Milliarden in digitale Lösungen. Und wir haben heute schon viele kleine variable Helfer, die ja teilweise besser funktionieren als stationäre EKGs beispielsweise usw., diese haben wir schon als Medizinprodukte zugelassen, doch wir bringen sie nicht zu den Versorgern. Unsere eigenen Start-ups, unsere eigenen Ideen bringen wir nicht an den Patienten. (Beifall FDP) Deswegen braucht es genau diese Struktur, die hilft, Projekte zu organisieren. Das ist das, was Herr Zippel formuliert hat mit Modellregionen. Das ist das, was Sie sehr konkret beschrieben haben mit der Struktur, die wir brauchen. Thema „Krankenhäuser“. Sie haben eben gesagt, die DRGs müssen weg. Die Meinung können Sie haben. Das wird das Problem jedoch nicht lösen. Denn wir haben eine Diskrepanz zwischen dem Bedarf in den Regionen und der Angebotsstruktur, wie sie in einem Krankenhaus heute aussieht. Deswegen sind andere Bundesländer viel weiter, die teilweise Krankenhäuser als originäre Struktur gar nicht mehr einbinden, sondern sie umbauen zu ambulant-stationären Zentren. Unter anderem ein rotrot-geführtes Bundesland wie Brandenburg hat es vorgemacht, wie es geht. Ich wünsche mir diesen Innovationsgeist auch für Thüringen – vielleicht bringt das die Debatte am Rande des CDU-Antrags auch in Thüringen voran. Vielen Dank. (Beifall FDP)