Robert-Martin Montag

Sehr verehrter Herr Präsident, vielen Dank. Herr Bilay, ich möchte Ihnen noch mal auf Ihre Zwischenrufe antworten und auf Ihre Rede, auch vorhin zu der Frage „Standortsicherung, Standortentwicklung in Eisenach“. (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Wenn ich jeden Ihrer Zwischenrufe beantworten wollte, müssten wir Extraredezeiten beantragen!) Ich hätte mich gefreut, wenn Sie außer solidarischen Grüßen tatsächlich konkrete Punkte angesprochen hätten. Denn es ging um die Frage und es geht um die Frage, wie sichern wir in Zukunft einen Standort, der unsicher ist und wo wir als Land Thüringen eben leider nur begrenzte Einflussmöglichkeiten haben. Herr Bilay, es kam leider nichts und das habe ich auch deutlich kritisiert, auch in meinem Zwischenruf. Es hätte mich gefreut, wenn Sie einfach auch mal den notwendigen Respekt hätten in Bezug auf das, was sie hier vorgelegt haben. Denn wir haben bereits gesprochen über industriepolitische Maßnahmen, wo wir gesagt haben, dass man gerade diese Region weiterentwickeln muss, gerade bei den Dingen, wo wir bereits stark in Thüringen sind. (Beifall Gruppe der FDP) Das ist die Medizintechnik. Wir haben mehr als ein grünes Pflänzchen, das wir entwickeln können. Wir haben große Industrie und große Hidden Champions in Thüringen in diesem MedTech- und EHealth-Bereich. Deswegen haben wir vorgeschlagen, gemeinsam mit der Region Eisenach, beispielsweise auch mit der Dualen Hochschule GeraEisenach, dieses MedTech-Cluster aus Universität Jena, aus Ilmenau, den Großstandorten und Schmalkalden zu sichern bzw. zu entwickeln. So macht man zukunftsfähige Industriepolitik, wenn man Steuergeld in die Hand nehmen möchte. (Beifall Gruppe der FDP) Genau diese Forschungsclusterkompetenz ist hier besprochen worden – es ist abgelehnt worden durch die Mehrheit hier in diesem Hause. Genau das kritisieren wir und das meinen wir, wenn man in die Zukunft schauen möchte und wenn man vor allen Dingen das tun will, was Ihnen ja auch wichtig ist – und das spreche ich Ihnen ja auch gar nicht ab –, dass wir eben nicht nur auf Opel schauen. Der Standort ist doch an sich als Automobilstandort stark, aufgrund der Fachkräfte, aufgrund der nahen Zulieferindustrie. Aber daneben müssen wir doch zur Kenntnis nehmen, dass wir keinen Einfluss darauf haben, wie lange der aktuelle Eigentümer damit noch umgehen möchte und umgehen wird. Deswegen braucht es jetzt schon den Anschub in die Zukunftsindustrie, die wir hier mit Forschung, mit Entwicklung, mit hochqualifizierten Arbeitsplätzen in Thüringen bereits haben als kleine Pflanze, aber die wir entwickeln wollen. Genau deswegen haben wir diesen Vorschlag vorgelegt, deswegen fand ich Ihren Redebeitrag in unsere Richtung sehr fragwürdig und ein Stück weit enttäuschend. Denn eins sollte uns gemeinsam tatsächlich antreiben, dass wir nicht eindimensional denken, dass wir nicht nur von Solidarität sprechen, sondern dass wir langfristig gemeinsam Konzepte entwickeln, wie wir den Industrie- und Forschungsstandort Thüringen gemeinsam nach vorn bringen, auch und gerade die Region um Eisenach. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP) (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Es hätte ein Satz gereicht: Wir wollen Opel retten!)