Robert-Martin Montag

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dr. König, Sie haben eben spannende Parallelen gezogen zwischen der damaligen Impfung gegen die Pocken zu heute. Damals war es falsch, dass man sich in eine Kuh verwandelt, heute ist falsch, dass man gechipt wird. Aber eines kann ich Ihnen nach der Rede vom Kollegen …

Namens meiner Gruppe beantrage ich die Aufnahme des Tagesordnungspunkts „Pharmazeutische und (zahn-)medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherstellen – Pharmazeutinnen und Pharmazeuten sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte in die Niederlassungsförderung aufnehmen“ in Drucksache 7/1124, die dazugehörige Beschlussempfehlung in …

Zudem sollten die Länder von der Möglichkeit der Rechtsverordnung nach Infektionsschutzgesetz Gebrauch machen, was für die Länder eine Impfpflicht für ihr Landesgebiet ausdrücklich zulässt.“ Da möchte ich – ich habe Sie am Wochenende gefragt – von Ihnen eine Antwort, liebe Landesregierung. Sind Sie bereit, eine Impfpflicht in Thüringen …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Thomas Kemmerich hat vorhin davon gesprochen, dass einem ein Stück weit, auch über einen längeren Zeitraum, Vertrauen abhandenkommt. Und ich meine das nicht despektierlich; es ist eine Herausforderung für alle, die wir in unterschiedlichen Positionen gemeinsam …

Da du mir unterstellst, dass das klar ist, nehme ich das einfach so hin. (Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: Nein, das war eine Frage!) Ach so, das habe ich jetzt nicht rausgehört, dass das eine Frage ist. Natürlich ist das klar. Ich glaube aber trotzdem, dass wir eine bundeseinheitliche Regelung brauchen, dass tatsächlich jede Fahrt, …

Entschuldigung.

Ich habe gerade erst angefangen. Am Ende dann, ich rede nicht ganz durch. (Beifall Gruppe der FDP) Da haben wir als Problem, dass wir dann natürlich Ressourcen nutzen, die wir anderweitig besser einsetzen könnten, also diese Frage, auch bei Fehlallokation, bei fehlenden Notrufen, tatsächlich das Rettungsmittel zu finanzieren. Das gibt …

Werte Frau Präsidentin, vielen Dank auch, liebe Frau Staatssekretärin. Das war eine Fortbildungsmaßnahme für uns alle im Bereich Rettungsdienst. Ich glaube, es war auch viel von Ihnen angesprochen, und tatsächlich finde ich gut, dass wir uns grundsätzlich immer mit dem Rettungsdienst auseinandersetzen. Auch mit dem Antrag der CDU, den …

Es war ein sehr langer Satz. Ich habe extra keinen Punkt gemacht. (Beifall Gruppe der FDP)

Ich beende es mit dem letzten Satz, mit dem letzten Hinweis auf das Pflegeneuausrichtungsgesetz aus dem letzten Jahr, in dem genau die Frage der Finanzierung, der Höherfinanzierung exakt für die Pflegeleistung und auch Hebammenleistung durch die Große Koalition definiert wurde. Das finde ich auch erst mal richtig und das heißt auch, erst …

Liebe Frau Meißner, ich schaue Sie einfach mal an, ich denke, Sie sind auch nicht ganz unbeteiligt an dem Thema. Danke der CDU-Fraktion, natürlich auch lieber Christoph Zippel, dass sie hier die Frage der Hebammenversorgung eingebracht hat. Tatsächlich brauchen wir Lösungen für einen Beruf, der in der Versorgung gebraucht wird und der …

Sehr verehrter Herr Präsident, vielen Dank für die Möglichkeit, die Mündliche Anfrage meiner Kollegin zu stellen. Sommerferienkurse Mit Ende des Schuljahres 2020/2021 hat das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport aufbauend auf dem Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen …

Wir kennen ja auch Ihre berufliche Biografie. Da scheint manchmal ein bisschen ein Kollege durchzublitzen, der nicht mehr Mitglied im Landtag ist. Es fehlt vielleicht dann noch die Nonchalance. Aber die Frage ist, Herr Bilay: Wenn Sie aus Ihrer Sicht schon 2005 die richtigen Konzepte hatten, ist Ihnen bewusst, dass Sie seit 2014 …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, lieber Herr Müller, erst mal vielen Dank, dass Sie quasi den Sprung ins kalte Wasser gewagt haben, bevor ich hier einbringen konnte, das ist tatsächlich unter Parlamentariern solidarisch gewesen. Vielen Dank. Dafür aber, wie Sie wahrscheinlich erahnen, muss ich Sie und darf ich Sie auch ein bisschen …

Verehrter Präsident, liebe Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Je später der Abend, desto schlechter die Witze, möchte ich ja fast sagen. Ein persönliches Bonmot mal von mir. Dass mich mal jemand als links bezeichnen würde, (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der rote Stern leuchtet die ganze Zeit!) das …

Ja, es ist doch schön, wenn unser Präsident genügend Humor besitzt, auch da zwischenmenschliche Gespräche in dieser Art zu unterbrechen. (Beifall CDU) Aber nichts ist so wichtig wie die Debatte hier und auch natürlich dann zu einem Antrag zur Stärkung des Medienstandorts durch die Kollegen der CDU. Zunächst mal vielen Dank für diese …

Ja, Herr Kollege Möller, vielen Dank für die Möglichkeit einer Zwischenfrage, weil das von Ihnen ein bisschen unklar formuliert worden ist. Ihre Kollegen im Bundestag twittern, dass es abgebaut worden ist, dass das staatliches Versagen sei, die DIVI-Zahlen, darauf haben Sie sich ja bezogen. Nehmen Sie zur Kenntnis, dass das Problem, was …

Ideen zu finden; das ist tausendmal besser, als wenn es immer der Staat versucht und dabei scheitert. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Stange, ich erinnere mich, da saß ich noch als Referent auf der Referentenbank, dass wir 2013, 2012 hier über Energiepreise gesprochen hatten, fast nahezu ähnlich klingende Anträge damals der Oppositionsfraktion Die Linke. Aber ich glaube, es hilft nicht, …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben in Thüringen tatsächlich eine besorgniserregende Entwicklung bei der Konsumierung psychoaktiver Substanzen. Hier soll eben dieses Drug-Checking-Projekt Gesundheitsschäden minimieren, also zumindest, was die Versorgungslage dann angeht, präventiv wirken. Das …