Robert-Martin Montag
Gelingende Pflegebedingungen sicherstellen – Absicherung der Pflege in der Zukunft
Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Aust, ein überraschend sachlicher Beitrag. Ich wüsste gar nicht, wann mal ein sachlicher Beitrag aus Ihrer Fraktion gekommen ist.
(Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Das war jetzt
keiner von Ihnen!) Doch, eben das, Herr Möller, unterscheidet uns beide. Ich habe ein gewisses Selbstbildnis und eben ein Stück weit auch …
(Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Sie sind ein
ganz Guter, Herr Montag!) Ja, gut sein reicht manchmal nicht, man muss auch eine gute Politik machen. Und das heißt eben, Respekt hier und da auch für Positionen zu haben, die man sonst vielleicht nicht nachvollziehen kann. Also noch mal: Die CDU adressiert hier ein ganz zentrales Problem, danke dafür, Kollege Zippel. Ich glaube, wir alle wissen, dass die Probleme in der Pflege erst noch auf uns zurollen. Demografie beschäftigt uns in diesem Plenum daher in jedem zweiten Tagesordnungspunkt, und die Lösungen sind nicht einfach. Die Lösungen sind nicht einfach bei der Frage der Fachkräftegewinnung, bei der Qualifizierung, aber vor allen Dingen auch bei der Finanzierung. Aber trotzdem ist man hier in Thüringen schon ein Stück weit den Weg gegangen, man hat beispielsweise mit der Streichung des Schulgelds in den Ausbildungsberufen und Gesundheitsberufen zumindest einen ersten Schritt gemacht. Eine weitere Forderung wäre, die Auszubildenden nicht auf den Personalschlüssel anzurechnen, damit Auszubildende nicht als vollwertige Arbeitskräfte eingesetzt werden, denn das sind sie tatsächlich nicht. Akademisierung des Pflegeberufs kann ein Weg sein, aber sicherlich keiner, der zur letztendlichen Lösung des Problems beiträgt, denn – ja, man braucht auch Häuptlinge, aber eben nicht nur, denn die Qualifizierung und die Akademisierung haben natürlich zur Folge, dass die Basis – die Breite – der Beschäftigten noch weiter ausgedünnt wird. Auch das ist deutlich in der Diskussion, wenn es um die Frage „Akademisierung des Pflegeberufs“ geht. Viel wichtiger ist es, wie wir umgehend den Pflegeberuf … Ich hoffe, es geht Ihnen gut.
(Zwischenruf aus der Fraktion DIE LINKE)
Also es ist ja tatsächlich spannend, Frau KönigPreuss, aber gut. Es geht natürlich auch darum, die Frage der … Jetzt haben Sie mich tatsächlich rausgebracht,
(Heiterkeit und Beifall DIE LINKE)
weil ich nicht wusste, ob das jetzt Comedy war, was Sie hier abziehen, aber das soll Ihnen ja unbestritten sein, sich hier zu benehmen, wie Sie das gern wollen.
(Beifall DIE LINKE)
Ach so – Delegation von Leistungen macht einen Beruf interessant: dass ich Dinge tun kann, für die ich qualifiziert bin. Wir haben ja die Debatte zwischen medizinischen Fachberufen und den Ärztinnen und Ärzten, welche Leistungen tatsächlich am Patienten ausgeführt werden können. Wir sprechen da über Substitution oder eben die Frage der Delegation. Ich glaube, unter ärztlicher Aufsicht und Verantwortung können auch Pflegekräfte sehr viel mehr leisten, denn es ist ja nicht das erste Mal. Zu DDR-Zeiten war der Qualifikationsrahmen der Pflegekräfte auch ein anderer.
(Heiterkeit DIE LINKE)
Ich weiß nicht, was jetzt hier links los ist. Gab es da Schnaps in der Linken-Fraktion oder was ist bei euch?
(Beifall Gruppe der FDP)
