Robert-Martin Montag

Ja, sehr verehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Titel mag dem einen oder anderen etwas sperrig vorkommen, er ist es auch. Das Thema ist aber ganz lebenspraktisch und lebensnah. Und, wie gesagt, im Dezember 2019 haben wir hier einen Antrag vorgelegt, der eben durch ein webbasiertes Patientenzuweisungssystem versucht hat, die Notfallversorgung und die Rettungskette zu verbessern. Denn das Problem und somit das Ziel unseres Antrags ist, die Fehleinweisungen und Fehlanfahrten, die wir eben in der Versorgung haben, zu vermeiden und eine optimale Vorbereitung der Notfallmediziner auf die ankommenden Patienten sicherzustellen. Genau das ist gesundheitsgefährdend für die Patientinnen und Patienten, wenn das nicht sichergestellt ist. Hinzu kommt, dass nicht nur Behandlungs- und Bettenkapazitäten der regionalen Häuser angezeigt werden können und sollen, sondern dass man darauf auch tages-, stunden-, sekundenaktuell von außen etwa durch Rettungsleitstellen, ja sogar von anfahrenden Rettungsfahrzeugen zugreifen und den eigenen Weg optimieren kann. Das ist natürlich gerade für die Notfallversorgung in diesem Land von hoher Relevanz und Bedeutung, gerade in Thüringen mit den vergleichbar längeren Anfahrtswegen, weil wir eben ein Flächenland sind. Das Ergebnis der Anhörung war auch ziemlich eindeutig, denn von allen Beteiligten wurde die Notwendigkeit der Einführung eines solches Systems begrüßt; sie wurde nicht nur begrüßt, sondern sie wurde auch bestätigt und gefordert. Denn im Einzelfall fahren eben Krankenwagen aufgrund fehlender Informationen zur Bettenbelegung bzw. Versorgungskapazität des Hauses Krankenhäuser an und müssen den Patienten dann weitertransportieren, wenn er nicht angenommen werden kann. Das ist ein enormer Zeitverlust für die Patientenversorgung und da geht es zuweilen um Leben und Tod. Die Vorteile eines webbasierten Patientenzuweisungssystems sind: eine rasche Behandlung von Notfallpatienten, weil das Krankenhaus bereits weiß, mit welcher Indikation und welchem Behandlungsbedarf der Patient eingeliefert wird, eine ökonomische Ressourcenschonung von klinischen Versorgungskapazitäten, eine Verbesserung der Organisation in den Notaufnahmen, weil die früher Bescheid wissen und entsprechende Untersuchungen schon vorbereiten können. Nachdem ich versucht habe darzustellen, warum das ein wichtiges Thema ist, möchte ich jetzt aber etwas dazu sagen, was mich an der Debatte sehr gestört hat. Lieber Christoph Zippel, du hast gesagt, wir brauchen einen bundeseinheitlichen Rahmen. Das kann man so empfinden. Andere Bundesländer haben sich eben, weil der Gesetzentwurf hängt und eigentlich schon zu lange braucht, auf den Weg gemacht. Natürlich kann man vieles auch mit Schnittstellen lösen, das tut jetzt auch Thüringen. Aber es ist mitnichten so, dass wir hier ein funktionstüchtiges System hätten, wie es eben durch Herrn Dittes anmoderiert worden ist, sondern, was wir aktuell haben, ist ein System im Rettungswagen, und zwar in den NEF, also in diesen Notarzteinsatzfahrzeugen, womit man Patientendaten aufnimmt. Das hat aber nichts mit dem System zu tun, was wir eigentlich brauchen, dass wir diese Daten mit dem Krankenhaus austauschen, welches man anfährt, sondern das soll jetzt erst entwickelt werden. Einführung für all unsere Fahrzeuge, für all unsere Krankenhäuser – und diese Aufgabe liegt jetzt zentral bei der KV – ist 2023. Das heißt, wir haben hier zwei Jahre verplempert, eine Lösung zu finden, wo das Ziel anfänglich schon längst definiert war. Ich glaube, das steht uns nicht gut zu Gesicht, dass wir fertige Lösungen, die der Markt anbietet, nicht nutzen, dafür eine Insellösung schaffen. Klar, man kann mit Schnittstellen arbeiten und hoffen, dass diese fehlerfrei funktionieren. Wir haben eine andere Lösung vorgeschlagen, auch für besser gehalten. Es kam nicht dazu. Hoffen wir, dass 2023 ein funktionstüchtiges System eingeführt wird. Zwei Jahre sind aber leider umsonst ins Land gegangen. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)