Robert-Martin Montag
Rettungsdienstabdeckung in ganz Thüringen sicherstellen – Rettungswesen und ‑ personal ertüchtigen
Da du mir unterstellst, dass das klar ist, nehme ich das einfach so hin.
(Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: Nein,
das war eine Frage!) Ach so, das habe ich jetzt nicht rausgehört, dass das eine Frage ist. Natürlich ist das klar. Ich glaube aber trotzdem, dass wir eine bundeseinheitliche Regelung brauchen, dass tatsächlich jede Fahrt, die geleistet wird, nicht pauschal im Gesamtsystem verschwindet, sondern einzeln abrechenbar ist. Ich glaube, dann ist es auch richtig, dann kommen die Mittel auch dort an, wo sie gebraucht werden. Sie sind ja zur Refinanzierung der Strukturen gedacht. Vieles wird im Gesundheitsbereich mit Pauschalen gelöst, das ist richtig so. Manches sollte man konkret bezahlen, ich sage nur: Stichwort „Entbudgetierung“. In dem Fall gibt es viele Dinge, die hoffentlich jetzt die neue Bundesregierung angehen wird. Vielen Dank.
(Beifall Gruppe der FDP)
