Robert-Martin Montag

Ich möchte kurz mein Abstimmungsverhalten erklären. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte nicht mein Abstimmungsverhalten erklären, sondern ich möchte jemanden verabschieden – und es ist wichtig, glaube ich, das von diesem Punkt aus zu tun –, jemanden, den ich in der Zusammenarbeit äußerst geschätzt habe, der immer fair agiert hat, …

Vielen Dank, Herr Kollege Schaft, für die Möglichkeit. Haben Sie noch erinnerlich, dass ich tatsächlich Thüringen gar nicht mit anderen Bundesländern verglichen habe, sondern ich auf den Rückgang der Unternehmensgründungen im Land selbst geschaut habe, und dass mich das ein bisschen skeptisch macht für die zukünftige …

Schön, dass Sie das alle mitgetragen haben und genauso erkannt haben wie wir, und wir hier unter anderem die Mountainbike-Strategie beschlossen haben, mit der wir diesem Ziel einen Schritt näherkommen wollen. Vielen Dank.

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Lutz, Zuversicht habe ich, aber die sieht wahrscheinlich anders aus, als du sie jetzt hier vorgetragen hast. Denn das ist die Zuversicht, dass sich was ändert in der Wirtschaftspolitik auch nach dem 1. September 2024 hier in Thüringen. Ob ich den Wirtschaftsstandort jetzt …

Vielleicht können Sie das noch mal wiederholen, denn es war jetzt nicht genau klar, worüber wir abstimmen, nicht über das Gesetz, sondern über die Beschlussempfehlung.

Lieber Kollege, natürlich ist das gegenwärtig. Sie haben jetzt sicherlich aufmerksam zugehört und ich kann Ihnen auch noch mal sagen, dass diese Exklusion von Menschen, die nicht in das Bild der DDR gepasst haben, (Zwischenruf Abg. Möller, SPD: Wie war das in der BRD?) über die Frage, wie ich Dinge lerne, über das pädagogische Bild, das …

Die weitere Aufarbeitung dessen ist für uns am Ende unerlässlich. Wir werden daher dem Antrag der CDU zustimmen und den Antrag von R2G ablehnen. Vielen Dank. Bitte schön, werter Kollege Möller.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Präsident, zu einer Politik für mehr Teilhabe gehört natürlich nicht nur die finanzielle Unterstützung, sondern auch das Absenken von Hürden sowie das Schaffen der Möglichkeit der Teilhabe. Wir setzen uns daher als FDP schon lange für eine umfassende Barrierefreiheit ein, die sich auf sämtliche …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, es ist schon gesagt worden: Auf Antrag der CDU und FDP hat der Landtag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Ich will nur noch mal daran erinnern, dass der Gegenstand des Untersuchungsausschusses im Übrigen von Rot-RotGrün mit AfD auch geändert worden ist. (Beifall Gruppe …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, in diesem Tagesordnungspunkt behandeln wir einen Entschließungsantrag der CDU, welcher im Februar als Anhang an das Thüringer Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz eingebracht wurde. „Respekt und Solidarität für unsere Landwirtschaft“ ist ein richtiger Titel. (Beifall …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich habe eine kurze Nachfrage dazu. Sie haben eben von potenziellen Markteingriffen gesprochen. Vielleicht können Sie mir die Frage beantworten: Ist es nicht möglich, genau das zu umgehen, indem man eines tut, indem man nur Schnittstellen definiert, die vorhanden sein müssen, dass bei zukünftigen …

Vielen Dank.

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Antrag, den wir jetzt diskutieren, wurde mit einem gemeinsamen Änderungsantrag der CDU und FDP im Haushalts- und Finanzausschuss zur Annahme empfohlen. Dafür bedanken wir uns ganz herzlich. Das ist auch richtig, denn der Antrag nimmt so, wie er jetzt vorliegt, das …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, worum geht es? Kollege Zippel der CDU hat schon einiges zur Neuordnung des Öffentlichen Gesundheitsdiensts im Freistaat gesagt. Das ist auch dringend notwendig, denn Thüringen ist das einzige Land, das den Öffentlichen Gesundheitsdienst noch auf Basis einer Verordnung regelt …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, in dieser Legislatur haben wir uns hier nun endlich noch mal mit dem Thema „Hochschule“ beschäftigt, genauer gesagt mit dem Hochschulgesetz. Es geht um die Frage, ob wir auch an den Thüringer Fachhochschulen Promotionen ermöglichen wollen, ohne dass dies in einer Kooperation mit den …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben noch ein paar kritische Anmerkungen zu dem Gesetzentwurf, da insbesondere die Stellungnahme der Gewerkschaft der Polizei gezeigt hat, dass doch noch Nachbesserungsbedarf gesehen wird, dass es noch Nachbesserungsbedarf gibt. Denn mit diesem Gesetzentwurf wird die …

Liebe Frau Kollegin Maurer, Sie können ja hier vorne erklären, was Sie wollen. Wenn Sie aber die Redezeit für Ihre Fraktion oder für Rot-Rot-Grün hier unnötig verlängern, halte ich das für ein problematisches Vorgehen. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Wir haben unsere Redezeit überhaupt nicht in Anspruch genommen!) (Zwischenruf …

Herr Kollege Gottweiss, vielleicht noch ein Hinweis: Was wir doch hier sehen, ist doch ein klassischer Teil eines staatlichen Projektmanagements. Wir gucken, was sind Kosten, welche Bedarfe hat man und wie kann man es umsetzen. Bevor man also über das redet, was Sie angesprochen haben, muss man erst mal wissen, welchen Rahmen man …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir diskutieren heute einen Gesetzentwurf, der mit Mehrheit im Ausschuss beschlossen worden ist. Das waren auch Diskussionen, die sehr lange geführt worden sind, die irgendwann aber die Frage des Inhalts hinter sich gelassen haben, sodass es am Ende um Formalien ging, …

Und jetzt ist die Redezeit zu Ende. (Beifall Gruppe der FDP)