Robert-Martin Montag
Thüringer Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb von internen Meldestellen im kommunalen Bereich und zur Ergänzung der Regelungen zum Lagebericht bei Beteiligung der Kommunen an Unternehmen des privaten Rechts
Liebe Frau Kollegin Maurer, Sie können ja hier vorne erklären, was Sie wollen. Wenn Sie aber die Redezeit für Ihre Fraktion oder für Rot-Rot-Grün hier unnötig verlängern, halte ich das für ein problematisches Vorgehen.
(Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE:
Wir haben unsere Redezeit überhaupt nicht in Anspruch genommen!)
(Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Das
können Sie doch nicht entscheiden, das legt die Geschäftsordnung fest!) Dafür ist das auch nicht zu… Deswegen, weil wir das wissen, aber mit Detailregelungen unzufrieden sind, haben wir uns enthalten.
(Unruhe DIE LINKE)