Torben Braga

Nein, Herr Präsident, keine Ausschussüberweisung, aber Abstimmung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf. Vielen Dank.

die das hier in diesem Landtag thematisiert. (Beifall AfD)

Sie verachten den Wähler und seine Entscheidung an der Wahlurne. Sie sind es, die eine Gefahr für unsere Demokratie sind, und nicht die Opposition,

Herr Präsident, ich muss mich kurzfassen, 37 Sekunden sind nicht viel Zeit. Herr Minister Gruhner, Sie sprachen von der Stärkung der demokratischen Institutionen. Wenn Sie ein Interesse daran hätten, die demokratischen Institutionen zu stärken, hätte die Landesregierung den Landtag heute zusammengerufen und über diese Abstimmung im …

Können sich die Parlamentarischen Geschäftsführer kurz mit Ihnen beraten, bevor wir darüber abstimmen?

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich hatte gehofft, dass die Antragsteller des Ursprungsantrags ihr Ansinnen begründen. Es macht sich erforderlich. Es ist nämlich diesmal keine reine Formsache. Sie beantragen die Einsetzung eines Ausschusses ausschließlich für den Bereich „Gleichstellung“. Sie werden erkannt haben, dass meine …

Keine einzige?

Sie fragten nach Antragsbegründungen. Wollen Sie nicht die Aussprache eröffnen?

Herzlichen Dank. Herr Präsident, meine Damen und Herren, es ist eine relativ technische Angelegenheit. Aber weil wir die Debatte zur Größe der Gremien und zu der der Berechnung der Sitze in diesen Gremien zugrunde liegenden Berechnungsmethode schon geführt haben, möchte ich hier dazu ausführen, warum meine Fraktion in diesem …

Nicht am heutigen Tage.

Herzlichen Dank, Herr Alterspräsident. Meine Damen und Herren, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Herr Bühl, herzlichen Dank für die Einbringung dieses Änderungsantrags. Der Antrag hat zugegebenermaßen aus Sicht meiner Fraktion hellere und dunklere Seiten. Ich möchte nur einiges klarstellen, weil Sie auch auf meine Fraktion Bezug …

Herzlichen Dank, Herr Alterspräsident. Es wird der Tagesordnung nicht inhaltlich widersprochen, wir bitten lediglich um Abstimmung über die Tagesordnung.

Sehr geehrter Herr Präsident, (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Al- terspräsident!) sehr geehrte Damen und Herren, die Auffassung meiner Fraktion gestaltet sich wie folgt: Jeder Abgeordnete und damit auch der Alterspräsident ist an Recht und Gesetz gebunden. Die Rechtslage in Thüringen ist insofern eine besondere – und deshalb auch …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. Meine Damen und Herren Kollegen, es wurde schon vieles zu den vorliegenden Änderungsanträgen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses gesagt. Ich möchte mich deshalb kurzfassen und auf formelle Aspekte des Gesetzgebungsverfahrens aufmerksam machen, die aus meiner Sicht dazu führen, dass beide …

Frau Präsidentin, Sie haben die Abstimmung zu Ziffer III., der geänderten Fassung des Artikels 67a, nach dem Änderungsantrag der Gruppe der FDP angekündigt. Es stand nicht die Nummer 5 zu Artikel 93, zu der meine Fraktion die getrennte Abstimmung beantragt hatte, zur Abstimmung. Wir können das gern im Protokoll kontrollieren. Die Frau …

Frau Präsidentin, meines Erachtens muss noch über den Antrag in dem Bereich, wo meine Fraktion die getrennte Abstimmung beantragt hatte, nämlich Buchstabe A Ziffer II Nr. 5, abgestimmt werden.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Für meine Fraktion beantrage ich die getrennte Abstimmung von Buchstabe A II.5. Es handelt sich dabei um die vorgeschlagene Änderung des Artikels 93 Abs. 1.

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, liebe Besucher auf der Tribüne und Zuschauer am Livestream, wenn es welche geben sollte, was denkbar ist, wir haben jetzt eine mehrstündige Debatte über die Verfassung geführt, die trotz der unterschiedlichen Positionen überwiegend sachlich war. Grundsätzlich erfreulich, wenn wir …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, Kollegen Abgeordnete, meine Damen und Herren auf der Besuchertribüne und am Livestream, mit der heutigen Beschlussfassung soll die erst am vergangenen Montag vom zuständigen Verfassungsausschuss abgeschlossene Debatte über eine Vielzahl von Vorschlägen zur Änderung der Verfassung …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, schön, dass Sie noch bei uns sind. In der deutschen Automobilbranche arbeiten über 770.000 Menschen, hinzu kommen über 270.000 Beschäftigte in der Zuliefererindustrie. In keiner anderen Volkswirtschaft dieser Welt hat die Automobilindustrie …