Andreas Schubert

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Mögliche Mitgliedschaft der Stadt Gera im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) Am 30. August 2021 wurde durch den Oberbürgermeister der Stadt Gera eine Beschlussvorlage zur Mitgliedschaft der Stadt Gera im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) in den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, namens der Landesregierung beantworte ich die Anfrage des Abgeordneten Weltzien wie folgt: Vielleicht erst mal zur Einleitung: An dem von Ihnen genannten Datum ist die KIV praktisch nicht gegründet worden, sondern umfirmiert worden, denn die existiert schon einige Jahre mehr, allerdings damals als …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena Saniye; Hande, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Plenarsaal und an den Bildschirmen am Livestream! Die Überschrift über der ganzen Serie von FDP-Anträgen „Heute schon an morgen denken“ blieb trotz der gewählten hohen Wiederholungsfrequenz offensichtlich ohne Rückwirkung auf die …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Verwaltung befindet sich in einem Kulturwandel, das muss man schon mal sagen. Wenn man seit Jahren in der Verwaltung beschäftigt ist, und das ist bei mir bis auf wenige Ausnahmen seit 30 Jahren der Fall, so ist in der letzten Zeit ein unglaublicher Drive entstanden, was die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, um zum Gesetzentwurf noch mal so richtig zurückzukommen: Der Europäische Gerichtshof hat im Jahr 2016 eine Entscheidung getroffen, wonach die Nachversicherung und der damit einhergehende Verlust an höheren Versorgungsanwartschaften von freiwillig aus dem …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, vielleicht ist der eine oder andere verwundert, warum ich jetzt hier vorn stehe, aber wenn man sich den Antrag anguckt, dann geht es ja hauptsächlich um die Bierteuer, und die hat nun doch was mit dem Finanz s ­ ministerium zu tun. Ansonsten allgemein zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen und Zuschauer auch am Livestream, liebe Interessierte hier in Thüringen am Thema „Wald und Holz“. Materialknappheit ist ein drängendes Problem und betrifft unterschiedliche Rohstoffe – nicht nur, aber vor allem Holz. Mit Blick auf die letzten Monate bleibt …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Staatssekretär, weil der Fragesteller suggerieren wollte, dass man quasi vor der Wahl gestanden hätte, mit diesem Betrag zum Rückkauf der GWB „Elstertal“ von einem Hedgefonds, nämlich von Benson Elliot, sich sozusagen da zu entscheiden oder vielleicht mit anderen Möglichkeiten investiv Wohnungen zu …

Ja, vielen Dank, auch für die Arbeit des Servicepersonals hier, damit wir hier arbeiten können. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) Herr Möller, das ist das übliche Spiel, das Sie als AfD hier treiben, sich sozusagen Themen zu nehmen, die andere schon längst bearbeiten, und dann zu sagen: Wir sind die einzigen, die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Die Auswirkungen dieser Politik sind bis heute spürbar. Gleichwertige Lebensverhältnisse sind bisher nicht erreicht. Auch die soziale und wirtschaftliche Kluft zwischen Ostund Westdeutschland besteht weiter. So gilt Thüringen bis heute leider immer noch als Niedriglohnland. Wir können die Politik der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Hohen Haus und an den Bildschirmen, das Thema der Aufarbeitung des Treuhandtraumas ist viel zu wichtig, als es für taktische Spielchen zu missbrauchen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Durch das Verhalten erst der AfD- …

Sehr geehrte Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, hinter uns liegen lange Beratungen im HuFA. Deshalb möchte ich an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, mich bei allen Beteiligten dafür zu bedanken. Das gilt natürlich für die Abgeordneten, insbesondere für den Ausschussvorsitzenden, Herrn Emde, und natürlich für den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Vor allen Dingen alle Interessierten an den digitalen Endgeräten, vor allen Dingen die in den Unternehmen der Automobilzulieferindustrie Beschäftigten! Herr Kemmerich, dass Sie diesem Antrag zustimmen, hat ehrlich gesagt niemand erwartet, weil Sie auch in den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen und alle Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream an den Monitoren, die Sie auch das Thema „Pulsierende Innenstädte in Thüringen“ interessiert! Beim Lesen der Begründung des Antrags zur Aktuellen Stunde der FDP musste ich kurz schmunzeln, als ich folgende Sätze las – ich …

Ja, habe ich gesagt. Wer wäre denn der konkrete Ansprechpartner im Ministerium, so bekannt – die konkrete Frage, Herr Präsident –, der der Kommunalverwaltung meiner Heimatstadt zur Verfügung stehen würde, um solch einer rechtssicheren Satzungsänderung in der Vorbereitung beratend zur Seite stehen zu können?

Noch eine Nachfrage. Sie wundern sich vielleicht, warum wir so intensiv jetzt zu diesem Punkt zwei Mündliche Anfragen bemüht haben. Wir haben uns vor Ort bemüht, in unserer Kommune mit der Verwaltung eine Satzungsergänzung vorzunehmen, die rechtssicher die Anzahl der Wahlplakatstandorte begrenzt. Im Ergebnis einer vorgeschlagenen …

Möglichkeiten der rechtskonformen Begrenzung von Wahlplakaten Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Debatte zum Stellenwert des Umweltschutzes möchten Parteien und Kandidierende den Wahlkampf auf mehr Nachhaltigkeit ausrichten. Ein Instrument dafür ist die Verringerung der Anzahl der eingesetzten Wahlplakate. In einigen Kommunen – …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, ich hätte eine Nachfrage. Sie haben von 5 Prozent der Standorte gesprochen, die dann also quasi mindestens einzuräumen sind. Ist es denn möglich, dass wir in einer Kommune rechtssicher eine Anzahl von Standorten begrenzen, die sich also deutlich unter dem theoretisch Möglichen bewegt, was an Standorten …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena Saniye; Hande, …