Andreas Schubert

Sehr geehrte Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, hinter uns liegen lange Beratungen im HuFA. Deshalb möchte ich an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, mich bei allen Beteiligten dafür zu bedanken. Das gilt natürlich für die Abgeordneten, insbesondere für den Ausschussvorsitzenden, Herrn Emde, und natürlich für den Präsidenten des Rechnungshofs, Herrn Dr. Dette. Natürlich ist der Jahresbericht des Rechnungshofs immer so ein bisschen spannend für die Landesregierung. Was wird drinstehen? Welcher Bereich wird kritisiert, wo die Ausgaben vielleicht nicht so erfolgt sind, wie das eigentlich hätte sein sollen? Aber ich denke, das ist auch eine notwendige Maßnahme, um sich auch selbst zu reflektieren. Wobei kann man noch ein Stück besser werden? Aber in dem Bericht des Rechnungshofs sind nicht nur kritische Anmerkungen zu finden, sondern es sind auch immer wieder Erfolgsmeldungen drin, wo Dinge, die der Rechnungshof vorher angemahnt hatte, dann auch wirklich umgesetzt worden sind. Einen Punkt möchte ich aber doch einmal ganz speziell aufgreifen, weil er sich auch durch die nächsten Berichte ziehen wird. Das ist das Thema „IT-Konsolidierung“. Ja, das stimmt, da sind wir uns relativ als TFM einig mit dem Rechnungshof. Das ist ja nicht nur in Thüringen ein Problem, sondern das ist ein bundesweites oder eben – ich weiß nicht, wie das in anderen Ländern ist – ein generelles Problem, dass man immer mehr hin zu einer Zentralisierung der IT-Landschaft kommen muss und das natürlich Widerstände hervorruft. Beim Bund ist das äußerst schwierig, wenn man das mal so medial verfolgt, wie da die einzelnen Ressorts gegeneinander kämpfen und gegen eine Zentralisierung der IT sind. Gerade was jetzt in dem Bericht hier gewesen ist, Projektmanagement, das lässt sich ebenfalls ja nur zentralisiert umsetzen. Das haben wir jetzt auch mit dem Landesrechenzentrum getan. Wir werden sehen, in dem jetzt vorgelegten Jahresbericht wird es in anderen Bereichen der IT-Landschaft wiederum angemahnt. Ich glaube, da liegt noch eine Wegstrecke vor uns, das dann so umzusetzen, dass die IT, die immer mehr Raum greift in der öffentlichen Verwaltung, auch so gestaltet wird, dass sie effizient und einfach ressourcenschonend angewendet wird. An dieser Stelle noch einmal meinen herzlichen Dank an den Rechnungshof und an Sie, meine Damen und Herren Abgeordneten, für die umfangreiche Beratung und wir bitten als Landesregierung um Zustimmung. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)