Andreas Schubert

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für die umfangreiche Einhegung der Antworten. Ich habe jetzt noch mal eine Nachfrage: Sie hatten mit Beantwortung der Frage 1 auf den Europäischen Gerichtshof und die Urteilsbegründung aus dem Jahr 2008 abgehoben. Dort sind die möglichen Ausnahmen mit den Adjektiven „unbeeinflussbar“ und …

Vielen Dank, Herr Präsident. Rechtmäßigkeit einer Nachzahlung als Ausgleichszahlung der Stadt Gera an den Landkreis Greiz Auf Antrag des für Finanzen zuständigen Dezernenten der Stadt Gera beschloss der Haushaltsund Finanzausschuss der Stadt Gera am 27. September 2021 eine Nachzahlung als Ausgleichszahlung der Stadt Gera an den Landkreis …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer an den Endgeräten hier am Livestream oder später dann auch zum Nachhören und ‑ sehen! Im Begründungstext zur Aktuellen Stunde legt die CDU-Fraktion in ihrem Kampf, um das Aussterben Thüringer Innenstädte aufzuhalten, den Fokus gegen diese …

Sehr geehrter Herr Staatssekretär, vielen Dank für die Ausführungen. Ich habe zwei Nachfragen. Sie haben von einem Register gesprochen, das bei der TEAG geführt wird, von Firmen, die Wasserstoffbedarfe angezeigt haben bzw. als Produzenten in Erscheinung treten wollen. Meine Frage ist: Wie viele Firmen umfasst denn dieses Register und wie …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

angemessen, irgendwie zu behaupten, die Automobilindustrie würde dadurch in Benachteiligung kommen. Die haben sich schon längst von der Produktion des Verbrenners verabschiedet, weil sie wissen, dass das die Zukunft ist.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer am Livestream, jeder kann aus seiner eigenen Praxiserfahrung nachvollziehen, inwieweit das, was wir heute vonseiten der AfD wieder vorgetragen bekommen haben, tatsächlich der Realität entspricht. Es entspricht ihr definitiv nicht, denn, Herr …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich habe noch mal eine Nachfrage. Sie hatten ja in der Antwort schon auf Frage 4 von dem Kollegen gesagt, dass der Investitionsstau weiter abgebaut wird. Wo können wir das auch ein Stück weit plakativ deutlich machen vor dem Hintergrund, dass für mich jetzt noch mal interessant wäre zu wissen, bezieht …

Herr Minister, vielen Dank. Ist es ein dauerhaftes Geschäftsmodell der TAB, sich externer Dienstleister zur Abwicklung von Förderprogrammen der nicht coronabedingt kurzfristig indizierten Programme zu bedienen? Und wenn ja, liegt zu dieser dauerhaften Beauftragung eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vor, ob es für den Freistaat nicht …

Sie haben null Lösungsideen anzubieten, denn staatliche Eingriffe in den Energiemarkt lehnen Sie ja ebenfalls strikt ab. Dass das gar nicht funktionieren kann – und das ist mehr als eine Hypothese –, sieht man jeden Abend, wenn man die Nachrichten aus England einschaltet. Da gibt es zum Teil gar kein Gemüse mehr zu kaufen, nachdem man …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Zur Erinnerung für alle Zuschauerinnen: Ihre Programmatik, Herr Höcke, sieht den Austritt aus dem Euro, den Austritt aus der EU vor, (Beifall AfD) ein Programm zur Zerstörung der Wirtschaft einer Exportnation und damit zur Zerstörung des Wohlstands in diesem Land. Hören Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, ich komme zum Schluss. Ich glaube, wir sollten Stellantis klarmachen, dass eine Unternehmenspolitik, die sich an der Zukunft orientiert, in Thüringen verlässliche Partner hat, angefangen von den Beschäftigten, über die kommunale Ebene bis hin zur Landesregierung mit Ministerpräsident Bodo Ramelow an der …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin von Eisenach, werte Zuschauerinnen und Zuschauer, vor allen Dingen, liebe Kolleginnen und Kollegen, in Eisenach und in der Region, in der Automotive-Industrie! „Arbeitsplätze in der Automobilund Zulieferindustrie erhalten – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Saal und an den Endgeräten! Bürokratieabbau – kaum ein anderes Schlagwort ist so geeignet, fishing for compliments zu betreiben und noch dazu zwei Tage vor einem Wahlgang. Ich möchte jetzt nicht von einem zwielichtigen Antrag …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Ministerin, die Antwort, dass am Ende der Preis das Entscheidende ist, ist quasi aus den jetzigen Vorschriften sicherlich abgeleitet. Ich frage aber, wenn wir bei der Versorgung mit existenziellen Gütern – wie zum Beispiel bei diesen medizinischen Masken – ja auch aus der Corona-Krise die Erfahrung …

Vielen Dank. Noch mal eine Nachfrage zu dem angekündigten Abschlag, Herr Staatssekretär, 50 Prozent: Gehe ich richtig in der Annahme, dass der auch nur auf Antrag und dann wie im vergangenen Jahr mit der Fristsetzung Jahresende zu erfolgen hat oder nur erfolgen kann, oder wäre das dann auch möglich, dass auch dieser Abschlag noch im …

Zur ersten Frage: Der Grund liegt darin, dass die KIV dadurch, dass sie nicht inhousefähig war, quasi ein Anbieter wie jeder andere private auch war. Dadurch haben wir in Thüringen – das ist für meine Begriffe ein Geburtsfehler der KIV – einen Zweckverband, da war von Anfang an in Sachsen klar, da melde ich, was ich brauche und die …

Ich hätte gern vielleicht zwei Nachfragen gestellt. Herr Staatssekretär, erst einmal vielen Dank für die Antworten. Vielleicht können wir den Sprechzettel auch noch einmal austauschen. Ich würde aber trotzdem wissen wollen, wie Sie das einschätzen: Es gibt nun schon eine ganze Reihe von Thüringer Gebietskörperschaften, die inzwischen den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, namens der Landesregierung beantworte ich die Anfrage des Abgeordneten Schubert wie folgt: – Jetzt muss ich immer aufpassen, dass ich bei den zwei Fragen nicht durcheinanderkomme, weil die sich teilweise ähneln oder gleich sind. – Zu Frage 1: Erst mal keine …