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Andreas Schubert

Die Linke 18.03.2022 Sitzungen 7/76

Fragestunde

Frau Staatssekretärin, vielen Dank für die Auskünfte. Ich habe zwei Nachfragen, wenn es gestattet ist. Sie haben ja gesagt, dass jetzt von der EUKommission Vorschlagsideen entstanden sind oder diskutiert werden, wie eine Kompensation erfolgen kann. Sind in dieser Ansammlung von Ideen und Vorschlägen auch Möglichkeiten für eine Entschädigung enthalten, wenn es jetzt zu Verstaatlichungen von Filial- oder Firmenanteilen deutscher Unternehmen, Thüringer Unternehmen in Russland kommen sollte, was ja öffentlich diskutiert wird? Das wäre meine erste Frage. Und zweitens: Sie haben gesagt, Sie würden den Wirtschaftsausschuss fortlaufend informieren. Kann ich das so interpretieren, dass das auch unterhalb der Sitzungshäufigkeit stattfindet? Denn die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses ist ja erst in zwei Monaten und es wäre schon interessant, wenn es jetzt zu einem Ergebnis im Sinne der Diskussion in der Wirtschaftsministerkonferenz kommt, dass wir dort kurzfristig informiert werden.

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