Reden (37)
11.11.2022 — Sozialstaat schützen: Fehlanreize und Missbrauchsmöglichkeiten beseitigen
Herr Präsident, liebe Zuschauer und Zuhörer, es gab einen konkreten Anlass zu unserem Antrag mit dem darin enthaltenen Berichtswunsch gegenüber der Landesregierung, aber Herr Minister ist nicht da. – Ach so, doch. – Den Anlass dazu gaben Äußerungen des Landrats aus Nordhausen, Herr Matthias Jendricke, Mitglied der SPD. Auf der Grundlage …
11.11.2022 — Sozialstaat schützen: Fehlanreize und Missbrauchsmöglichkeiten beseitigen
Herr Präsident, liebe Zuschauer und Zuhörer, lassen Sie mich vorwegsagen: Das Schicksal der Menschen in der Ukraine ist ein bewegtes – es ist ein bisschen laut hier. Was in ihrem Land geschehen ist, ist eine Tragödie. Es steht außer Zweifel, dass unser Mitgefühl und unsere nachbarschaftliche Solidarität all denen gebührt, die vor Krieg …
10.11.2022 — Fragestunde
Danke schön.
10.11.2022 — Fragestunde
Danke schön. Eine Nachfrage: Wie viele Wärmebilddrohnen hat die Feuerwehr im Einsatz?
10.11.2022 — Fragestunde
Amtshilfe der Feuerwehren in Thüringen bei Drohneneinsätzen Zeitgemäß ausgestattete Flugdrohnen bieten ein weiteres Einsatzfeld der überregionalen Aufgaben der Feuerwehr. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Drohnen mit Wärmebildkamera und Zoomtechnik stehen der Polizei in Thüringen aktuell zur Verfügung? 2. In wie vielen Fällen …
21.09.2022
Frau Präsidentin, liebe Zuschauer, liebe Zuhörer, warum unser Eilantrag? Unser Eilantrag wird die Grundsteuererklärung bürgernah vereinfachen. Das hat folgende Gründe. Als Erstes: Die Steuerplattform Elster funktioniert nur eingeschränkt und hat immer wieder Ausfälle. Zweitens: Viele Bürger kommen mit der Verarbeitung der Daten nicht …
14.07.2022 — Fragestunde
Frau Präsidentin! Bushaltestelle in der Ortschaft Schöten wieder anfahren Die Bushaltestelle Schöten wurde vom Busfahrplan, Linie 280 eines regionalen Verkehrsunternehmens mit Sitz in Apolda, gestrichen. Die Bushaltestelle Abzweig Schöten liegt für Rentner und Kinder, vor allem bei schlechten Wetter zu weit weg – ca. 400 Meter –. …
19.11.2021 — Rettungsdienstabdeckung in ganz Thüringen sicherstellen – Rettungswesen und ‑ personal ertüchtigen
Das probieren wir das nächste Mal. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, der vorliegende CDU-Antrag zur Rettungsdienstabdeckung in Thüringen ist im Großen und Ganzen ein ehrenwertes Anliegen, das ich befürworte. Deshalb lohnt es sich, den Antrag mal genauer anzuschauen. Seit Jahren warnen Experten vor …
19.11.2021 — Hebammenversorgung in ganz Thüringen sicherstellen – gelingende Arbeitsbedingungen fördern
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer innen und außen, Hebammen haben in der Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Und es ist unsere Aufgabe, für die Wertbeständigkeit dieser Berufsgruppe Sorge zu tragen: mit wertschätzenden Arbeitsbedingungen, lukrativer Entlohnung, mit Rechtssicherheit und Senkung der …
19.11.2021 — Bürger und Wirtschaft entlasten – Ideologisch begründete „CO -Steuer“ abschaffen 2
Danke schön, Frau Präsidentin. Liebe Kollegen, liebe Abgeordnete, liebe Zuhörer innen und außen, aus einer Kleinen Anfrage von Frau Dr. Bergner vom März des letzten Jahres ist Folgendes hervorgegangen: Die Aufwendungen zur Aufforstung im Waldumbau im Thüringer Staatswald wurden innerhalb von fünf Jahren mehr als halbiert, in Zahlen: von …
19.11.2021 — Bürger und Wirtschaft entlasten – Ideologisch begründete „CO -Steuer“ abschaffen 2
Ich bin nicht mehr von der AfD, ich habe noch 5 Minuten.
19.11.2021 — Bürger und Wirtschaft entlasten – Ideologisch begründete „CO -Steuer“ abschaffen 2
Danke schön, Frau Präsidentin.
23.09.2021 — b) Das grüne Herz Deutschlands schützen – Kalamitätsholzbeseitigung effizient gestalten
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Gäste, liebe Abgeordnete! In der Tat greift Ihr Gesetzentwurf ein wichtiges Thema auf, allerdings – liebe Kollegen der FDP – ist das schon alles geregelt, nur an der Umsetzung mangelt es. So ist es jetzt bereits nach § 4 Abs. 1 Nr. 7 des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes Aufgabe der …
02.07.2021 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Dieter Laudenbach, Dr. Wolfgang Lauerwald, Diana Lehmann, Lutz Liebscher, Ute Lukasch, Dr. Gudrun Lukin, Marcus Malsch, Dr. Iris Martin-Gehl; Dorothea Marx, Katja Maurer, Beate Meißner, Janine Merz, Katja Mitteldorf, Mike Mohring, Denny Möller, Stefan Möller, Robert-Martin Montag, Ringo Mühlmann, Anja Müller, Olaf Müller, Babett …
02.07.2021 — Befristete Zulassung von Nachtzielgeräten ermöglichen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich bin selbst langjähriger Jäger, darum weiß ich aus eigener Erfahrung, wie schwer und anspruchsvoll die Jagd auf Schwarzwild ist. Nicht nur, dass Wildschweine überaus wehrhaft, schlau und mobil sind, durch die Verlagerung ihrer Aktivitäten in die Nacht und durch ihre Vorsicht …
02.07.2021 — Befristete Zulassung von Nachtzielgeräten ermöglichen
Danke schön, Frau Präsidentin. Danke den Zuhörern und Zuschauern. Der FDP-Antrag ging uns nicht weit genug. Es handelt sich um eine befristete … (Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE: Das soll doch eine Rede sein! Dann muss man auch reden!) Ja, genau. Die befristete Zulassung von Nachtsichtgeräten geht uns nicht weit genug. Man muss …
07.05.2021 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Dieter Laudenbach, Dr. Wolfgang Lauerwald, Diana Lehmann, Lutz Liebscher, Ute Lukasch, Dr. Gudrun Lukin, Marcus Malsch, Dr. Iris Martin-Gehl, Dorothea Marx, Katja Maurer, Beate Meißner, Janine Merz, Katja Mitteldorf, Mike Mohring, Denny Möller, Stefan Möller, Robert-Martin Montag, Ringo Mühlmann, Anja Müller, Olaf Müller, Babett …
12.11.2020 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena; Hande, Ronald; Dr. Hartung, …
01.10.2020 — Fragestunde
Alles klar, danke schön.
01.10.2020 — Fragestunde
Danke schön. Wie viele Einsätze hatte die Polizei mit ihren Hubschraubern in den letzten fünf Jahren?
