Lars Schütze
Bürger und Wirtschaft entlasten – Ideologisch begründete „CO -Steuer“ abschaffen 2
Danke schön, Frau Präsidentin. Liebe Kollegen, liebe Abgeordnete, liebe Zuhörer innen und außen, aus einer Kleinen Anfrage von Frau Dr. Bergner vom März des letzten Jahres ist Folgendes hervorgegangen: Die Aufwendungen zur Aufforstung im Waldumbau im Thüringer Staatswald wurden innerhalb von fünf Jahren mehr als halbiert, in Zahlen: von 5 Millionen Euro 2014 auf knapp 2,3 Millionen Euro im Jahr 2019. Warum hole ich die Zahlen aus der Schublade? An diesen Zahlen wurde deutlich, welche Haltung die Landesregierung zu unseren Wäldern, den wichtigsten CO -Absorbern in Thürin2 gen, hat – ganz offenkundig gar keine. Diese Haltung zieht sich wie ein roter Faden durch die Thüringer Umweltpolitik bis nach Berlin. CO wurde in dem Land erfolgreich in Misskredit 2 gebracht. Natürlich, so ist es auch viel einfacher, die Produktion von CO mit Auflagen, Verboten und 2 Pseudosteuern zu belegen. Dies wird in eine Sackgasse führen. CO ist ein wichtiges Produkt, das wir 2 aus dem Naturkreislauf nicht rausnehmen können.
(Beifall AfD)
Stattdessen müssen wir Ideen und Ansätze sammeln, um vorhandene Kreislaufpotenziale besser auszuschöpfen. Wir müssen Thüringer Wälder weiter aufforsten. Wir müssen die Waldhygiene stärker in den Fokus rücken. Wir müssen Alternativkonzepte zu Windkraft im Wald zulassen und uns mit Forschung an Alternativen einbringen. Wir müssen unsere Landstraßen in Alleen verwandeln. Umweltschutz beginnt vor der eigenen Haustür, muss aber auch global gedacht werden. Und solange in China, den USA, Indien und Afrika Jahr für Jahr neue Kohlekraftwerke ans Netz gehen, müssen wir in Deutschland klug überlegen, in welcher Form wir verhältnismäßig und unsere eigene Umwelt schützend vorgehen wollen. Verhältnismäßig im Einklang mit der Natur vorzugehen, setzt aber voraus, dass wir die Menschen in unserem Land mitnehmen. Mit Verboten, Auflagen und Mehrkosten für die Wirtschaft und Privathaushalte werden wir in diesem Jahr nicht weit kommen. Lassen Sie uns einen offenen und faktenbasierenden Diskurs ohne Vorurteile führen, der vor allem transparent und nachvollziehbar für die Thüringer Bürger sein muss. CO -Steuer 2 daher im Bund abschaffen, das wäre die richtige Variante von Thüringen ausgehend. Danke schön.
(Beifall AfD)
