Lars Schütze

Herr Präsident, liebe Zuschauer und Zuhörer, lassen Sie mich vorwegsagen: Das Schicksal der Menschen in der Ukraine ist ein bewegtes – es ist ein bisschen laut hier. Was in ihrem Land geschehen ist, ist eine Tragödie. Es steht außer Zweifel, dass unser Mitgefühl und unsere nachbarschaftliche Solidarität all denen gebührt, die vor Krieg aus der Heimat fliehen müssen, um sich und ihre Angehörigen zu retten. Deswegen war die Hilfsbereitschaft in Thüringen wie in ganz Deutschland groß und das ist auch gut so. Allerdings stellte sich schon eine irritierende Merkwürdigkeit ein. Anders als angenommen haben wir nicht nur mit dem Strom von Flüchtlingen aus den Kriegsgebieten zu tun, die so schnell wie möglich gen Westen kommen wollen. Vielmehr verwundert es bis heute: Berichte von Bewegungen in gegenläufiger Richtung. Konkret wurde festgestellt, dass Reisebusse, die von deutschen Städten in die Ukraine gehen, durchgehend von ukrainischen Reisenden ausgebucht sind. Die Ursachen dafür führten zu Spekulationen. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz war der erste Spitzenpolitiker, der das Thema ansprach, eine Erklärung gab und ein Tabu brach. Ohne es näher belegen zu können, äußerte Merz den Verdacht, dass es sich bei den Heimkehrern um Personen handeln könnte, die von den – im europäischen Vergleich – großzügigen Leistungen für Flüchtlinge bei uns Deutschland profitieren wollen, hier Sozialleistungen beantragen und danach wieder in die Gebiete ihrer Heimat zurückkehren, in denen kein Krieg ist. Angesichts eines Durchschnittseinkommens in der Ukraine von nicht einmal 300 Euro ist das eine nicht ganz undenkbare Erklärung, oder? Faktenbezogene Argumente blieben allerdings aus – sowohl von Merz als auch von seinen Kritikern. In Windeseile kam es zu einer aufgeladenen Debatte, die sich jedoch ausschließlich auf emotionaler Ebene bewegte. In seiner persönlichen Ehre angegriffen nahm Friedrich Merz sehr schnell zurück, was er im Hinblick auf den Verdacht als „Sozialtourismus“ bezeichnete. Dessen ungeachtet blieb dieser weiterhin schwer zu erklärende Umstand im Raum. Aus zahlreichen Gesprächen, die wir mit Ukrainern geführt haben, wissen wir, dass es auch sie beschämt, wenn die Dankbarkeit ihrer Landsleute gegenüber ihrem Gastland infrage gestellt wird. Deswegen halten wir Bürger für Thüringen es für an der Zeit, dass nicht länger Meinungen, sondern Fakten sprechen müssen. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der BfTh)