Steffen Schütz

Zu dem Sachverhalt liegt mir tatsächlich nichts vor, also ich habe keinen Antrag. Aber ich erinnere mich – und einige von Ihnen hier im Rund kennen ja das Thema auch – an Leubingen. Wir hatten vor einiger Zeit Leubingen. Das ist für mich so ein exemplarisches Thema. Eben hatte ich auf die Anfrage des Kollegen von der AfD schon geantwortet, wir brauchen an einigen Stellen manchmal mehr – ich sage mal – das Mindset. Wir haben super Fachabteilungen, wir haben super Fachleute. Fachleute entscheiden die Dinge fachlich. Das ist auch in Ordnung so, aber manchmal macht den Menschen das Sorgen und Probleme. In Leubingen geht es beispielsweise um eine Tempo-30-Zone. Ich habe einen ähnlichen Fall gerade in Ruhla. Da fehlen 40 Zentimeter. 40 Zentimeter fehlten, damit Menschen keinen 45-Kilometer-Umweg in Kauf nehmen müssen. Bei den derzeitigen Spritpreisen, finde ich, kann ich das nachvollziehen. In Leubingen war es so, dass wir gesagt haben: Ja, Zone 30, da laufen zu wenige rum, da laufen zu wenige über die Straße. Ich weiß noch, ich bin mit Frau Behrendt hingefahren, habe mir das mal angeguckt. Was sich vielleicht aus der Aktenlage so darstellt, stellt sich dann vor Ort eben auch ein bisschen anders dar. Ich glaube deswegen – das mache ich gemeinsam mit meinem Staatssekretär Herrn Dr. Knoblich –, wir brauchen so eine Art Frühwarnsystem. Wir müssen einfach gucken, an welchen Stellen es für uns leicht ist – und in Leubingen war das der Fall –, wirklich eine Verbesserung für die Menschen zu erzielen, indem wir uns eben nicht hinstellen und sagen, es geht aus den und den und den Gründen nicht, sondern wir nehmen erst mal ernst, was die Menschen an Bedürfnissen haben. In dem Fall haben wir es zum Beispiel so gemacht, dass wir gesagt haben: Ja, es gibt objektiv vielleicht wenige Menschen, die über diese Kreuzung laufen, aber wenn die beispielsweise ein Gefühl von Unsicherheit für ihre Kinder haben, dann ist es doch egal, ob das zehn oder ob es 100 Leute sind. Also haben wir gesagt, wir richten eine Tempo-30-Zone ein, machen ein Monitoring für ein Jahr. Die wollten eine Ampel – ich glaube, Sie kennen den Fall – und wir haben gesagt, wir gucken nach einem Jahr: Können wir uns die Ampel sparen, hat das was gebracht, funktioniert das? Bisher habe ich nichts gehört, und so was kann ich mir dort auch vorstellen, na klar. (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Aber zu- ständig ist die Straßenverkehrsbehörde im Landratsamt!)