Steffen Schütz

Na ja, offen gestanden ist unser Problem, glaube ich, im Moment nicht das Geld. Unser Problem ist, also ich kann Ihnen mal ein Beispiel sagen: Wenn es darum geht, einen Radweg zu bauen, da habe ich einen Fall, da ist ein Radweg auf der B 90. Das ist eine alte, eine ehemalige Bundesstraße. Da gibt es jetzt Neubau. Und einen Teil dieser Bundesstraße könnte man weiterverwenden. Ich finde, das ist eine gute Idee. Da macht sich eine Initiative stark und ich finde, wir als Landesregierung müssen doch in der Lage sein, dann zu sagen: Okay, das ist eine gute Idee, die unterstützen wir. Da gibt es natürlich wieder rechtliche Dinge, die wir berücksichtigen müssen, und natürlich auch andere Auffassungen. Aber das Problem ist, wir brauchen natürlich Planer und deshalb ist es zum Beispiel jetzt nicht eine Frage des Sondervermögens und es ist nicht eine Frage des Geldes, sondern es ist eine Frage, wie schnell kriegen wir Dinge umgesetzt. Ich glaube, dass es ein guter Ansatz ist, weil Sie den Straßenbau erwähnt haben – ich habe mich neulich mit einem Bauunternehmer unterhalten, die wollen GU-Vergaben –, dass wir nicht mehr Abschnitte, sondern komplette Straßenstücke in Auftrag mit den Ingenieurbauwerken geben. Das heißt, da sind dann auch die Brücken dabei und die werden dann auch komplett in einem Zug geplant. Das, glaube ich, bringt nicht nur dem Bauvorhaben einen Schub, sondern das bringt dann auch das Geld auf die Straße. Das ist, glaube ich, im Moment der Hebel. Wir kriegen das Geld nicht auf die Straße und deswegen müssen wir strukturell, organisatorisch ein paar bessere Ideen entwickeln und das TLBV, glaube ich, auch mehr entscheiden lassen, weil es da wirklich richtig gute Leute gibt, und die machen ihren Job. Aber das müssen wir auch zulassen.