Steffen Schütz

Sehr gern. Herr Liebscher, zunächst einmal ist der Masterplan „Schiene“ eine fundierte Bestandsaufnahme. Er ist kein Umsetzungsplan, sondern er gibt Empfehlungen und diese Empfehlungen werden unterschiedlich gesehen. Worin wir uns einig sind – und Sie wissen, dass ich mich sehr stark dafür engagiere –, ist, dass das Thema „Bahnanbindung Ostthüringen“ eine mögliche Veränderung, eine qualitative Veränderung erfährt. Ich finde den Zustand auch nicht akzeptabel. Allerdings ist es wie so oft: Der Masterplan „Schiene“ sagt zum Beispiel etwas über Streckenreaktivierung. Das ist so ein Thema, das haben wir gerade an mehreren Stellen. Da steht immer die Frage der Wirtschaftlichkeit. Wenn ich Ostthüringen sehe, dann sagt mir die Deutsche Bahn: Es gibt nicht die Nachfrage, deswegen muss der Fernverkehr jetzt einmal ein bisschen leiden, um nicht zu sagen, eingestellt werden. Sie wissen, dass wir da energisch gegensteuern. Mein wichtigstes Ziel ist, dass wir die umsetzungsfähigen Empfehlungen des Masterplans „Schiene“ tatsächlich umsetzen. Ich weiß, dass das schwierig ist, das haben wir gerade beim Thema „Streckenreaktivierung“ – bei der Ohratalbahn, bei der Pfefferminzbahn. Es gibt unterschiedliche Bahnprojekte, bei denen wir über Reaktivierung nachdenken. Sie wissen, dass wir da einen Faktor 1 brauchen. Sie wissen, dass wir eine bestimmte Nachfrage brauchen. Die können wir bei vielen Strecken nicht abbilden. Wir hatten neulich auch das Thema „Werra“. Aber um das noch mal konkret zu machen: Ich glaube, dass wir mit Ostthüringen ein echtes Problem haben auf der Saalebahn. Wir haben aber auch ein Problem durch die MDV. Das wissen auch Sie. Sie wissen auch, dass der Ministerpräsident und ich sehr deutlich sowohl mit dem Bundeskanzler als auch mit dem Bundesverkehrsminister gesprochen haben. Sie wissen, dass wir zumindest die Bereitschaft und auch die Zusage des Bundeskanzlers haben, sich mit diesem Thema objektiv auseinanderzusetzen und das dann nach Möglichkeit wieder mit in den Plan hineinzugeben, denn wir reden jetzt 20 Jahre über dieses Thema. Ja, ich weiß, dass die Entscheidung der Fulda-Konferenz nicht gerade ermutigend war, aber ich bin trotzdem grundsätzlich positiv eingestellt und gehe davon aus, dass wir mit der MDV ein Stück weiterkommen, ein erhebliches Stück weiterkommen. Ich gehe auch davon aus, dass wir, was Ostthüringen betrifft, mit Frau Palla bei der von mir angeregten VMK-Ost, also der Verkehrsministerkonferenz, die ich aus gutem Grund nach Gera eingeladen habe. Ich hätte auch nach Jena einladen können, aber ich finde, es wird Zeit, dass auch mal nach Gera geguckt wird, weil Ostthüringen mehr ist als nur Jena und das Saaletal. (Beifall Die Linke) Wir wollen dort einen Akzent und einen deutlichen Impuls setzen, weil wir dasselbe Problem auch in anderen Bundesländern haben. Meine Maßgabe war die, dass ich auf der Verkehrsministerkonferenz des Bundes die ostdeutschen Amtskolleginnen und -kollegen gebeten habe, mit mir darüber zu sinnieren, ob wir die Wirkung der ostdeutschen Bundesländer nicht insgesamt auf der bundesdeutschen Bühne gegenüber der Deutschen Bahn verstärken müssen. Das werden wir mit Frau Palla tun. Ich empfange momentan positive Signale. Aber die Signale sind meiner Meinung nach noch nicht ausreichend. Sie wissen, dass wir zum Beispiel bei Fahrzeugkapazitäten, Takten usw. noch viel Luft nach oben haben. Pläne gibt es genug, Ideen gibt es genug. Jetzt brauchen wir die Deutsche Bahn und wir brauchen natürlich auch den Bund. Und dann ist auch die Frage: Direktmittel werden nicht mehr. Deswegen müssen wir auch darüber nachdenken, ob wir für die ostdeutschen Bundesländer eine Verbesserung erzielen können, indem wir gemeinsam auftreten. Das werde ich in Gera tun und dann im AfDI auf jeden Fall darüber informieren. Aber Sie können mir glauben, wir lassen nichts unversucht, um die Situation in Ostthüringen, und insbesondere die Anbindung von Gera und Jena, zu verbessern – nichts, sodass sogar der Minister in Leipzig anruft und versucht, Fahrzeuge, die dort außer Dienst gestellt werden, aus dem mitteldeutschen S-Bahn-Verbund vielleicht nach Ostthüringen zu bekommen, was mir leider nicht gelungen ist. Aber wir versuchen tatsächlich alles, was wir machen können, um hier eine Verbesserung der Qualität zu erzielen. Ich weiß, ich war zu lange, Entschuldigung, aber das ist ein wichtiges Thema.