Thomas L. Kemmerich

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, Frau Oberbürgermeisterin! Noch mal ausdrücklich liebe Mitarbeiter am Standort Eisenach, sei es bei Opel, seien es die Zulieferer, seien es viele Menschen, die natürlich davon abhängig sind, dass es dort eine florierende Wirtschaft gibt, ich trete noch mal ausdrücklich dem Eindruck entgegen, dass wir in irgendeiner Form nicht an Ihrer Seite stehen, dass wir uns keine Sorgen um den Standort Eisenach machen, sondern ganz im Gegenteil – die Sorge treibt uns. Wir möchten es eben nicht damit belassen, dass wir an Ihrer Seite stehen – nein. Wir wollen konkret etwas dafür tun, dass es Ihnen auch in Zukunft gut und besser geht. Deshalb ist es nicht unsere Aufgabe, Opel zu retten. (Beifall Gruppe der FDP) Herr Müller, ich gebe Ihnen ausdrücklich recht, die werden in Holland nicht zittern vor dem, was wir hier machen, die werden sich vielleicht beeindrucken lassen, auch das wahrnehmen, aber letztlich werden die ihre Entscheidungen doch treffen, wie sie sie für ihren Konzern treffen müssen. Das müssen wir wahrnehmen. Deshalb ist es ganz wichtig, dass wir etwas für den Standort Eisenach tun, dass wir etwas für die Menschen in Eisenach tun, dass wir Innovation an diesen Standort binden und dass wir uns zusehends unabhängig davon machen. Es kann doch nicht sein, dass gerade die Linke, meine Damen und Herren, der Industriepolitik hier zur Rede steht, dass wir den Konzern retten. Wir wissen, was wir in den letzten zehn, zwölf Jahren in die Industrieanlage Opel investiert haben. Es gibt Verträge. Auch das wissen wir alles. Aber wir haben es auch erlebt mit Nokia in Bochum – ich könnte das endlos fortsetzen –, dass die Konzerne, wenn diese Bindungszeiträume erledigt sind, abgelaufen sind, dann dort Entscheidungen treffen, die wir vielleicht nicht gutheißen. Darauf sollten wir mit Qualifizierung, mit Maßnahmen, die den Leuten vor Ort zugutekommen, vorbereitet sein. Das ist kein Negativ, kein Kassandraruf, sondern das ist eine weitblickende, vorausblickende Politik für die Menschen in Eisenach und das ist uns wichtig. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP) (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: „Es ist nicht unsere Aufgabe, Opel Eisenach zu retten!“)