Thomas L. Kemmerich

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Herr Minister, ich glaube, wir sind uns einig, dass zwei Jahre nach der Pandemie die Wirtschaft ein starkes Signal des Aufbruchs braucht. Wir haben heute noch einer Umfrage des VWT entnehmen dürfen, dass da sehr große Bedenken sind, nicht nur wegen Corona, aber auch wegen Corona. Lieferketten, steigende Rohstoffpreise, Energiepreise – all das belastet die Wirtschaft immens. Und meinen Vorrednern, und der Generalsekretär der KPdSU ist hier in Thüringen unter anderem, kann ich nur entgegenhalten, wir werden mit dem, was wir in Thüringen lösen können, in Thüringen was erreichen können. Aber wir werden nicht die Welt zum Umkehren zwingen mit den Mitteln, die wir hier haben. Und deshalb halte ich die Fokussierung, dem Technologietransfer, der in den weltweiten Märkten funktioniert, mit Thüringer Mitteln zu entgegnen, für eine fatale, trügerische Hoffnung, die wir wecken. (Beifall Gruppe der FDP) Wichtig ist, dass wir unsere Arbeitnehmer darauf vorbereiten, was da kommt. Aber ich glaube, wir glauben, wir Freien Demokraten glauben an die soziale Marktwirtschaft. Und ich kann es nicht oft genug betonen, dass der Markt die Innovationskraft, die Wettbewerbsfähigkeit stärkt. (Beifall Gruppe der FDP) Der soziale Ausgleich, da weiß ich gerade die Thüringer Unternehmen und Unternehmer in guter Verfassung, dass sie eines wissen: Ihr wichtigstes Kapital sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. (Beifall CDU, Gruppe der FDP) Und wer hier den Eindruck erweckt, dass diese Menschen gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter irgendwie arbeiten, sie alleinlassen und ihnen auch nicht bei dem Transfer in die neue digitale Gesellschaft helfen, der stellt gerade die Unternehmer in ein falsches Licht. (Beifall CDU, Gruppe der FDP) Wir haben uns drei Projekte vorgenommen, die wir für sehr wichtig halten. Ich will sie kurz skizzieren: Kürzung bei der Thüringer Internationalstrategie. Ich weiß, wir verlassen uns so ein bisschen drauf, dass dieses Jahr vielleicht nicht so viel passieren kann. Aber ich halte es für ein falsches Signal, wenn wir sagen, wir werden die Messetätigkeit Thüringens einschränken und nicht so international tätig sein. Das hilft ja nicht nur den Unternehmen bei dem Schritt ins Ausland, bei dem Erschließen neuer Märkte. Sondern es hilft eben auch dabei, international bekannt zu sein als „Made in Thuringia“. Deshalb haben wir hier einen Änderungsantrag wieder gestellt, diesen Titel nicht zu kürzen. Meistergründungsprämie: Man hat es reflektierend auf die sicherlich niedrige Gründungstätigkeit im letzten Jahr niedriger eingestuft. Wir denken, wir sollten symbolhaft zumindest dasselbe Geld in Aussicht stellen, damit Gründung mehr stattfindet, damit Nachfolge stattfindet, denn das ist das, was die Thüringer Wirtschaft braucht. Sonst werden gerade im Handwerksbereich große Lücken auftreten. Die Meisterprämie fordern wir wieder auszubauen, auch auf Industriemeister, auch in einer anderen Höhe, weil längst nicht die Kosten einer Meisterausbildung kompensiert werden durch das, was wir bis jetzt von Staats wegen anbieten, damit das auch ein klares Signal ist, auch eine Ausbildung im Handwerk hat dieselbe Anerkennung in der Gesellschaft, dadurch, dass die Kosten hier kompensiert werden. Die preiswerteste Wirtschaftsförderung ist aber tatsächlich die Entbürokratisierung. (Beifall CDU, Gruppe der FDP) Herr Tiefensee und alle Beteiligten, da müssen wir uns auf den Weg machen, die Digitalisierung im Sinne der Unternehmen einzusetzen und nicht nur oftmals gegen sie. Bei den Diskussionen und beim Austausch mit den Finanzämtern funktioniert das einwandfrei, aber die andere Richtung noch viel zu wenig. Herzlichen Dank. (Beifall CDU, Gruppe der FDP)